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IPC-Revisionen

Fortschreibungen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)

Weltkugel aus Puzzle-Teilen

Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen.

Sie haben dabei die Möglichkeit, aus Sicht der Vorgängerausgabe (Konkordanzrichtung "alt nach neu") herauszufinden, in welchen Unterklassen die inhaltliche Abdeckung geändert wurde und welche IPC-Stellen bei der Revision in andere Bereiche der neuen Ausgabe/Version überführt wurden. Die Konkordanzrichtung "neu nach alt" zeigt an, welche Bereiche der ausgewählten, neueren Ausgabe/Version gegenüber der vorhergehenden neu angelegt oder verändert wurden. Diese Blickrichtung ist von Interesse, wenn Sie ermitteln möchten, wie die Patentdokumente einer aktuellen IPC-Stelle vor der Revision klassifiziert wurden.

Änderungen zum 01.01.2022: IPC-Version 2022.01

Die IPC erhält über 1500 neue Stellen, es werden etwa 250 Stellen gelöscht und in andere überführt.

Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

  • Sektion A:
    • Die Unterklasse A43B ("Charakteristische Merkmale des Schuhwerks; Schuhwerkteile") wird aktualisiert und erhält fast 40 neue Untergruppen.
  • Sektion B:
    • Die Hauptgruppen B01D 46/00 ("Filter … zum Abscheiden von in Gasen oder Dämpfen dispergierten Teilchen") und B01D 50/00 ("Kombinationen von Vorrichtungen ...") erhalten etwa 30 neue Untergruppen.
    • Die Unterklasse B01F ("Mischen…") wird über ihren ganzen Bereich verändert und enthält nun etwa 330 Gruppen und 50 Indexstellen, beginnend ab B01F 21/00. B01F 17/00 wird nach C09K 23/00 überführt.
    • B09B 3/00 ("Vernichten von festem Abfall…") erhält etwa 20 Unterteilungen sowie ein Indexschema mit ca. 30 Stellen zur Art des entsorgten festen Abfalls.
    • Besonderes Behandeln von Metallpulver (B22F 1/00) wird mit über 20 neuen Untergruppen untergliedert.
    • B60R 1/00 ("Anordnungen von optischen Beobachtungsvorrichtungen") enthält nun auch Kamerasysteme für Fahrer und Passagiere, es gibt über 10 neue Untergruppen.
    • Zentrale Eisenbahn-Verkehrssteuersysteme (B61L 27/00) werden um 15 Stellen erweitert.
  • Sektion C:
    • Die Hauptgruppe C01F 7/00 ("Verbindungen des Aluminiums") wird durch fast 70 Stellen erweitert und feiner untergliedert.
    • Bei C09K 23/00 entsteht eine neue Hauptgruppe für die aus B01F 17/00 überführten Stellen ("Verwendung von Substanzen als Emulgiermittel, Benetzmittel, Dispergiermittel oder Schaumerzeugungsmittel")
    • Bei der Herstellung von Sauerstoff enthaltenden organischen Verbindungen werden die Gruppen C12P 7/62 ("Carbonsäureester") und C12P 7/64 ("Fette…") um insgesamt 15 neue Stellen erweitert.
  • Sektion F:
    • Bei den Hausheizungssystemen entsteht eine neue Hauptgruppe für kleine Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung (F24D 18/00) sowie damit verbundene Indexstellen (F24D 101/00-105/00).
    • Die Unterklasse F24H ("Erhitzer für flüssige oder gasförmige Stoffe…") erhält über 100 neue Unterteilungen, insbesondere für die Steuerung (F24H 15/00).
  • Sektion G:
    • Die Gruppe für Interferometer (G01B 9/02) erhält 14 neue Stellen.
    • Die Unterklasse G01F ("Messen des Volumens, des Durchflussvolumens, …") wird um fast 20 Stellen erweitert.
    • Bei der Strahlungspyrometrie (G01J 5/00) entstehen über 20 neue Stellen, 5 werden innerhalb der Hauptgruppe überführt.
    • Dialogtechniken basierend auf grafischen Benutzerschnittstellen (G06F 3/048) erhalten 11 neue Untergruppen.
    • Die Hauptgruppe für Verfahren oder Anordnungen zum Lesen oder Erkennen gedruckter oder geschriebener Zeichen oder zum Erkennen von Mustern (G06K 9/00) wird fast vollständig in die neue Unterklasse G06V ("Erkennen oder Verstehen von Bildern oder Videos") mit über 140 Stellen überführt. Es verbleiben insbesondere unter G06K 9/62 die Verfahren oder Anordnungen zur Mustererkennung. Diese sollen in einem zukünftigen Projekt aufgearbeitet und überführt werden.
  • Sektion H:
    • Bei den dynamoelektrischen Maschinen entstehen bei H02K 1/27 ("Läuferkerne mit Permanentmagneten") über 20 neue Untergruppen.
    • In der Unterklasse zur Übertragung digitaler Information (H04L) entstehen 10 neue Hauptgruppen mit insgesamt 510 neuen Stellen und ein Indexschema mit über 30 Stellen. Gleichzeitig werden über 100 Stellen aus den Bereichen H04L 12/00 ("Datenvermittlungsnetze") und H04L 29/00 ("Anordnungen, Apparate, Schaltkreise oder Systeme, die nicht von einer der Gruppen H04L 1/00-H04L 27/00 allein umfasst sind") gelöscht und überführt.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von weniger als 10 Stellen bei A61F 11/00 ("Verfahren oder Vorrichtungen zur Behandlung der Ohren"), G06N 10/00 ("Quantencomputer") und bei den Schaltungsanordnungen für Lichtquellen (ab H05B 33/08) und wieder etliche Querverweisübertragungen in die Definitionen.

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Am 1. Januar 2021 trat die Version 2021.01 in Kraft

Die IPC erhält fast 1000 neue Stellen.

Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

  • Sektion A:
    • Nach langer Zeit gibt es eine Änderung in der Unterklasse A42B ("Hüte; Kopfbedeckungen") mit 40 zusätzlichen Untergruppen.
    • Die bisherige Untergruppe A61B 5/04 ("Messen bioelektrischer Signale des Körpers") und ihre Unterteilungen werden überführt in den Bereich A61B 5/05..., wo über 100 neue Untergruppen entstehen.
    • Aus den bisher zwei Stellen für "Blutpumpen; ..." (A61M 1/10 und 1/12) werden nun mehr als 150 im Bereich A61M 60/...
  • Sektion B:
    • In der Sektion B gibt es nur einen Zuwachs, nämlich in B22F für die additive Fertigung: ca. 70 neue Stellen.
  • Sektion C:
    • Die Unterklasse C25B ("Elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren für die Herstellung von Verbindungen oder von nichtmetallischen Elementen; ...") wird über ihren ganzen Bereich verändert mit ca. 100 neuen Untergruppen.
  • Sektion D:
    • Die Hauptgruppe D03D 15/00 ("Gewebe, gekennzeichnet durch das Material ...") erhält anstelle der bisherigen 6 nun ca. 40 neue Unterteilungen.
  • Sektion F:
    • Für Klimatisierung, Lüftung und Luftbehandlung wird die Unterklasse F24F um ca. 30 Stellen erweitert.
    • Die Hauptgruppe F25B 41/00 ("Anordnungen für den Fluidkreislauf") wird neu unterteilt und bekommt dabei außerdem etwa 25 weitere Untergruppen.
  • Sektion H:
    • Die größte Änderung in dieser Sektion mit über 200 neuen Stellen geschieht in H01M für Einzelheiten oder Herstellungsverfahren für elektrochemische Zellen.
    • Halbleiterlaser (H01S 5/...) erhalten insbesondere für ihre Befestigungen 35 neue Untergruppen.
    • Für Mobiltelefontechnik in der Unterklasse H04M werden fast 40 neue Stellen eingeführt.
    • Über 50 zusätzliche Untergruppen entstehen unter H04W 12/00 für "Sicherheitsanordnungen; Authentifizierung; Schutz der Privatsphäre oder Anonymität".
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von bis zu ca. 10 neuen Stellen oder Änderungen der Geltungsbereiche von Gruppen wegen der Einführung neuer Stellen unter A23C, A23L, F01L, F23H, F24B, F24C, G01K, G01N, G02B und G03B sowie Titel- bzw. Anmerkungsaktualisierungen und weiterhin Übertragungen von Querverweisen in die Definitionen.

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Am 1. Januar 2020 trat die Version 2020.01 in Kraft

Die IPC erhält mehr als 1 100 neue Stellen. Insgesamt hat sie nun ca. 75 500 Haupt- und Untergruppen. Das sind ca. 6 000 mehr als vor 10 Jahren.

Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

  • Sektion A:
    • Die beiden bisherigen Untergruppen unter A01N 63/00 („Biozide, ... die Mikroorganismen, Viren, mikrobische Pilze, Tiere, z. B. Nematoden ... enthalten, ...“) werden ersetzt durch 18 neue.
    • Für E-Zigaretten und Ähnliches gibt es nun 30 neue Stellen hauptsächlich unter A24F.
    • Unter der Hauptgruppe A61K 6/00 („Mittel für die Zahnheilkunde“) werden die bisherigen Untergruppen durch fast 80 neue ersetzt.
  • Sektion B:
    • Für das Zubehör für Fahrräder und Motorräder werden in der Unterklasse B62J über 100 neue Unterteilungen geschaffen.
    • In die Unterklasse B63B („Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; Ausrüstung für die Schifffahrt“) werden unter Überführung einiger Haupt- und Untergruppen insbesondere für den Wassersport sowie für Entwurf, Bau, Umbau, Transport und die Abfrage von Daten ca. 80 neue Stellen eingefügt.
    • Die Unterklasse B63H für Schiffsantrieb oder Steuerung der Schiffe wird um mehr als 20 neue Stellen, insbesondere im Zusammenhang mit Segeln, erweitert.
  • Sektion C:
    • Für die Verbindungen der Seltenen Erden, bisher nur Hauptgruppe C01F 17/00, gibt es eine Erweiterung um knapp 30 Stellen.
    • Für die Herstellung von Düngemitteln in Zusammenhang mit Kompostierung entstehen etwa 20 neue Stellen unter C05F 17/00.
    • Die Unterklasse C05G für die Mischungen oder die Form von Düngemitteln wird feiner unterteilt (ca. 20 neue Untergruppen).
  • Sektion D:
    • Die Steuerung und Regelung von Waschmaschinen und Wäschetrocknern (in der Unterklasse D06F) wird um ca. 60 Stellen erweitert. Zusätzlich gibt es hierfür nun ein Indexschema (101/00-105/62) mit ca. 80 zusätzlichen Möglichkeiten für die Detaillierung.
  • Sektion F:
    • Die Hauptgruppe F04B 1/00 („Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Pumpen als Mehrzylindermaschinen ...“) wird um knapp 70 Stellen erweitert.
  • Sektion G:
    • Für Messbänder werden unter der Hauptgruppe G01B 3/00 sechzehn Unterteilungen hinzugefügt.
    • Die Hauptgruppe G01L 5/00 für Apparate oder Verfahren zum Messen der Kraft erhält 20 Unterteilungen.
    • Aus den bisherigen vier Untergruppen G01R 31/02-31/07 für das Prüfen elektrischer Geräte entstehen nun fast 20.
    • In der Unterklasse G01S („Funkpeilung; Funknavigationssysteme; ...“) werden mehr als 20 Untergruppen hinzugefügt.
    • Die drei Untergruppen G02B 27/22-27/26 für optische Systeme zur Erzeugung dreidimensionaler Wirkung werden überführt in 25 neue Stellen.
    • In die Unterklasse G06F, die unter anderem Stellen für die Klassifizierung von Textverarbeitung und für Computergestütztes Entwurfsystem [CAD] enthält, kommen nun hierfür über 100 neue Stellen – für CAD zusätzlich über 50 Indexstellen.
    • Die Hauptgruppe G07C 9/00 für die individuelle Registrierung an Ein- und Ausgängen wird um fast 20 Untergruppen erweitert.
    • Die Unterklasse G10D für Saitenmusikinstrumente etc. erhält an mehreren Stellen insgesamt fast 50 weitere Untergruppen.
    • Für die obligatorische Zusatzklassifizierung von Anmeldungen mit dem Aspekt „Internet der Dinge“ wird eine neue Unterklasse geschaffen: G16Y mit über 30 Unterteilungen.
  • Sektion H:
    • Etliche neue Vier- und 5-Punkt-Untergruppen erhält die Stelle H03K 19/177 für in Matrizenform angeordnete Verknüpfungsschaltungen mit logischen Grundschaltungen.
    • Ebenso die Untergruppe H04M 1/2745 im Bereich „Einrichtungen von Teilnehmerstationen oder Nebensprechanlagen“.
    • Die bisherigen Klassifikationsstellen für Schaltungsanordnungen für elektrische und für anderweitig nicht vorgesehene Lichtquellen (H05B 37/.. und H05B 43/..) werden überführt in fast 80 neue Stellen.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von weniger als 10 Stellen unter A24B, A24C, A24D, A61K, A63H, B33Y, B60K, B60W, B62B, B64C, C07C, C08J, C12N sowie Titel- bzw. Anmerkungskorrekturen und wieder etliche Querverweisübertragungen in die Definitionen.

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Bild: iStock.com/BrianAJackson

Stand: 11.10.2021