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Aus der Welt des Designs
Kommen Sie mit uns auf eine spannende Reise durch die "Welt des Designs". Entdecken Sie, welche Form- und Farbgestaltungen bei uns im Register zu finden sind. Freuen Sie sich sich jeden Monat auf ein neues Thema. Hier finden Sie die bisher veröffentlichten Designwelten.
Aus der Welt des Designs: Sitzmöbel für Draußen oder Drinnen
Endlich ist Sommer: Genießen Sie lange, laue Sommertage im Freien oder gemütliche Stunden im trauten Heim - Sitzmöbel brauchen Sie auf jeden Fall. Lassen Sie sich dazu inspirieren im DPMAregister.
Sitzmöbel
Es gibt viele Arten zu sitzen: trendy, praktisch, bequem, gemütlich oder stylisch.
Spielzeug
Da gehen nicht nur Kindern die Herzen auf - Spielzeug zum Kuscheln, (Be)greifen, Betrachten, Bauen, Ausprobieren...
Designs im Mai
Musikinstrumente in vielen Klangfarben
Stellen Sie sich Ihr persönliches Orchester oder Ihre Band zusammen - finden Sie Ihr Lieblingsinstrument im DPMAregister Design
Designs im April
Die Fahrradwege sind gekehrt, die Luft weht lau - also nichts wie los mit dem geliebten umweltfreundlichen Verkehrsmittel
Das DPMAregister Design zeigt Ihnen viele interessante Designs rund ums Rad
Gestaltung der Unterseite eines Fahrrad- oder Motorradsattels als Design eintragbar
Auch der Europäische Gerichtshof und der Bundesgerichtshof haben sich im vergangenen Jahr mit einem eingetragenen Design für ein Fahrrad- und Motorradzubehör befasst: Die Gerichte hatten bei einem Design-Nichtigkeitsverfahren zu prüfen, ob die Gestaltung der Unterseite eines Fahrrad- oder Motorradsattels schutzfähig sein kann. Die Nichtigkeitsantragstellerin war der Ansicht, dass die Sattelunterseite gemäß § 4 DesignG vom Designschutz ausgeschlossen sei, da sie als Bauelement eines Fahrrads oder Motorrads bei dessen "bestimmungsgemäßer Verwendung" – dem Fahren – nicht sichtbar sei.
Die Gerichte legten den Begriff der "bestimmungsgemäßen Verwendung" jedoch sehr weit aus, sodass auch Handlungen, die dem Hauptzweck vor- und nachgelagert sind (beispielweise die Aufbewahrung oder der Transport des Sattels) hierunter fallen können. Durch dieses weite Verständnis wurde eine größere Klarheit zur Schutzfähigkeit von Bauteilen komplexer Erzeugnisse geschaffen und der Designschutz für solche Produkte deutlich gestärkt.
Quellen: EuGH, Urteil vom 16.2.2023 – C-472/21, GRUR-RS 2023, GRURRS Jahr 1834 und BlPMZ 2023, Seite 263 – Sichtbarkeit einer Sattelunterseite
BGH, Beschluss vom 15.6.2023 – I ZB 31/20, GRUR 2023, GRUR Jahr 2023 Seite 1290 – Sattelunterseite II
Designs im März
Bringt der Osterhase viele bunte Eier oder haben die Hühner heuer etwa auch gestreikt?
Das DPMAregister Design ist voll mit Überraschungen
Designs im Februar
Ringe, Anhänger, Ohrringe... in vielen Varianten für "jeden" Geschmack
Lassen Sie sich anregen von der großen Auswahl im DPMAregister
Designs im Januar
Licht in dunklen Nächten
Bringen Sie Licht in lange dunkle Nächte und kurze Tage dank Anregungen aus dem DPMAregister
Designs im Dezember
Advent, Advent -
die ach so "stille" Zeit beginnt. Anregungen für die Dekoration Ihrer Wahl finden Sie im DPMAregister
Designs im November
Designs für drinnen und draußen
Auch im November sind wir in DPMAregister fündig geworden.
Designs im Oktober
Es ist wieder an der Zeit
Alles wird zurückgestellt - vom Kurzzeitmesser über den Wecker bis zur Wanduhr - Designs aus DPMAregister
Designs im September
Alles für unsere besten Freunde
Von Halsbändern bis zum Insektenhotel - Designs aus DPMAregister
Designs im August
Ab in den Urlaub
Endlich Sommerferien. Wir packen unseren Koffer und nehmen mit...
Bild 2: iStock.com/Thomas Fauli; weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Bild: iStock.com/Tom Merton_weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Bild: iStock.com/coward lion weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Bild: iStock.com/coward lion weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Eingetragenes Design Nr. 402011004383-0001, Bild: iStock.com/Roberto Rizzi weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Bild: iStock.com/Roberto Rizzi weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Bild: iStock.com/Roberto Rizzi weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Bild: iStock.com/lightfieldstudiosnet weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Bild: iStock.com/Anastasiia Stiahailo weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Bild 2: iStock.com/iridi; weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Bild 2: iStock.com/iridi; weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister
Stand: 26.08.2024
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