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Bundesjustizminister: „Kompetenzen des DPMA erhalten und ausbauen“

Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann lobt Deutsches Patent- und Markenamt bei seinem Antrittsbesuch als „wichtige Stütze“ der Bundesregierung – DPMA-Präsidentin erfreut über „klares Bekenntnis zur großen Bedeutung nationaler gewerblicher Schutzrechte“

Der Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann

Der Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, unterschreibt im Gästebuch des DPMA

Pressemitteilung vom 05.05.2022

München. Der Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, hat die große Bedeutung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für die Arbeit der Bundesregierung hervorgehoben. „Die unbestrittene Kompetenz des DPMA wollen wir als Bundesregierung erhalten und weiter ausbauen“, sagte der Minister anlässlich seines Antrittsbesuchs beim DPMA in München. Genau wie die Wirtschaft wisse er die Fachkompetenz und das Engagement der vielen Prüferinnen und Prüfer zu schätzen. Das Amt und seine Mitarbeiter seien eine „wichtige Stütze“ bei der Regierungsarbeit – insbesondere, wenn es um den Schutz neuer technischer und naturwissenschaftlicher Entwicklungen gehe, und natürlich dann, wenn Impulse aus der täglichen Praxis des DPMA gefragt seien, um in den kommenden Jahren das Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrecht weiter zu verbessern. Bundesminister Buschmann wurde bei seinem Besuch vom Parlamentarischen Staatssekretär Benjamin Strasser und von Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck begleitet.

DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zeigte sich erfreut über den Besuch und die damit verbundene Würdigung. „Wir sind dankbar für die Unterstützung unserer Arbeit und freuen uns über das klare Bekenntnis zur großen Bedeutung nationaler gewerblicher Schutzrechte für den Erfolg unseres Wirtschaftsstandorts“, sagte die DPMA-Präsidentin.

DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer und Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann

DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer und Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann

Der Bundesjustizminister betonte auch die erweiterten Kompetenzen des DPMA durch den neuen § 26a Patentgesetz. Die damit erstmals gesetzlich verankerte Zuständigkeit zur Information der Öffentlichkeit über Rechte des geistigen Eigentums sowie deren Wahrnehmung und Durchsetzung und zur internationalen Verwaltungszusammenarbeit sei eine „wichtige Aufgabe“. So könne auch das DPMA einen wertvollen Beitrag zur Bekämpfung von Produktpiraterie leisten. Produktpiraterie führe zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden und bedrohe die öffentliche Gesundheit und Sicherheit – etwa, wenn Medikamente und Covid-Schutzmasken gefälscht oder giftige Textilien in Umlauf gebracht würden. „An diesen Beispielen sieht man, dass das DPMA mit überaus wichtigen Aufgaben betraut worden ist und uns als Bundesregierung damit tatkräftig unterstützt“, hob der Minister hervor.

Bei dem Besuch informierten die Hauptabteilungsleiterinnen des DPMA über die aktuellen Entwicklungen in den Schutzrechtsverfahren für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs und benannten die strategischen Herausforderungen der kommenden Jahre. Zudem bat DPMA-Präsidentin Rudloff-Schäffer die Führung des Ministeriums um Unterstützung bei der Realisierung wichtiger Zukunftsprojekte des Amtes.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bilder: DPMA

Stand: 29.11.2022