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DPMAnutzerbeirat
Der DPMAnutzerbeirat bei seiner Sitzung im April 2024
DPMA zieht positive Bilanz zum 2. Berufungszeitraum seines zentralen Beratungsgremiums – Wichtige Themen: Patentqualität, Attraktivität des Prüfungsverfahrens und Bewusstseinsbildung für Schutzrechte – Zukünftige Mitglieder werden in den kommenden Wochen berufen
Zum Abschluss der 2. Berufungsperiode des DPMAnutzerbeirats hat die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Eva Schewior, eine ausgesprochen positive Bilanz gezogen. „Wir haben wichtige Themen diskutiert – und sind bei vielen ein gutes Stück vorangekommen“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Vor allem zur Patentqualität haben wir als DPMA aus diesem Gremium wegweisende Impulse mitgenommen. Das Thema wird uns weiter beschäftigen, denn es betrifft das, wofür wir stehen: die Qualität unserer Schutzrechte.“ Schewior würdigte die Beiräte für ihre Arbeit in den vergangenen vier Jahren: „Wir sind den Mitgliedern des DPMAnutzerbeirats sehr dankbar für ihr großes Engagement und ihre vielen hervorragenden Beiträge. Die zentrale Bedeutung des Gremiums als wichtige Beratungsinstanz des DPMA haben sie damit erheblich gestärkt.“ Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 7. November 2024.
Das Beratungsgremium des DPMA
Anfang 2019 wurde als zentrales Instrument des Kundendialogs der DPMAnutzerbeirat für die technischen Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster eingerichtet. Der Nutzerbeirat fungiert als externes und zentrales Beratungsgremium zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen und zur Weiterentwicklung der Verfahrensabläufe im DPMA.
Dem Nutzerbeirat gehören 15 externe Mitglieder an, die von der Präsidentin des DPMA für die Dauer von vier Jahren berufen werden. Eine Wiederholung der Berufung ist einmalig zulässig. Die externen Mitglieder repräsentieren alle für die technischen Schutzrechte relevanten Kundenkreise des DPMA und tragen auf diese Weise zu einer ausbalancierten Zusammensetzung des Gremiums bei.
Das Themenspektrum des Nutzerbeirats ist weit gefasst und behandelt unter anderem Themen auf dem Gebiet der Patent- und Gebrauchsmusterverfahren sowie Anmeldeverfahren sowie Fragestellungen aus dem Bereich der Patent- und Gebrauchsmusterinformation in Bezug auf Publikation, Register, Datenbanken und Webservices.
Die nichtöffentlichen Sitzungen finden zweimal im Jahr statt. Die Geschäftsstelle des Nutzerbeirats ist im Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin (DPMA-IDZ) angesiedelt (Kontakt: nutzerbeirat@dpma.de).
| Mitglied | Vertretung | entsendende Institution |
|---|---|---|
| Prof. Dr. Christoph Ann (Technische Universität München) | ad-personam | |
| Joachim Bee (Robert Bosch GmbH) | Dr. Christine Koslowski (Endress+Hauser Group Services) | ZVEI e.V. |
| Michael Dörfler (Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.) | Bitkom e.V. | |
| Dipl.-Ing. Jochen Halfmann (Handelskammer Hamburg, IPC Innovations- und Patent-Centrum) | Hildegard Reppelmund (DIHK e.V.) | DIHK e.V. |
| Dr. Roland Gissler (Questel Deutschland) | Katherine Garnier (Anaqua) | Questel Deutschland |
| Dr. Bernhard Göbel (BMW Group) | Sabine Merkel (ZF Friedrichshafen AG) | VDA e.V. |
| Dipl.-Ing. Helmut Jahnke (PMZ Baden-Württemberg) | Steffi Jann (WTSH Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH) | PIZnet e.V. |
| Prof. Dr. Andrea Klug (Technische Hochschule Ingolstadt) | Prof. Dr. Jürgen Koch (Ostbayerische Technische Hochschule Amberg-Weiden) | ad-personam |
| Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Dieter Laufhütte (Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB) | Dipl.-Ing. Hendrik Promies (Patentanwalt Promies) | Patentanwaltskammer |
| Dipl.-Chem. Dr. Reiner Schwarz-Kaske (Institut für Chemie-Information) | Kai Plum (Siemens AG) | PING e.V. |
| - | Dr. Ludwig Witter (Karlsruher Institut für Technologie) | TransferAllianz e.V. |
| Dipl.-Ing. (FH) Dr. techn. Ulrich Constantin Wagner (KUHNEN WACKER Patent- und Rechtsanwaltsbüro mbB) | Dipl.-Ing. Andreas Gröschel (Michalski Hüttermann & Partner Patentanwälte mbB) | Patentanwaltskammer |
| Dr. Bettina Wanner (Bayer Intellectual Property GmbH) | Dipl.-Ing. Ingeborg Graefe ( tesa SE) | VCI e.V. |
| Dr. Stephan Wolke (thyssenkrupp Intellectual Property GmbH) | Dr. Christian Pixberg (thyssenkrupp Intellectual Property GmbH) | VDMA e.V. |
Vorherige Veranstaltungen
Bild: DPMA
Stand: 08.11.2024
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