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Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Amt für geistiges Eigentum in China

DPMA-Delegation zu Besuch in China - 16.-20. Oktober 2017

Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) und das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) kooperieren seit 35 Jahren erfolgreich, so zum Beispiel beim Patent Prosecution Highway zur beschleunigten Prüfung von Patentanmeldungen. Vom 16. bis 20. Oktober besuchte eine Delegation des DPMA das SIPO in Peking, außerdem stand ein Besuch in Shanghai auf dem Programm. Themenschwerpunkte waren die weitere Zusammenarbeit zwischen den Ämtern und die Herausforderungen der Zukunft im Zeichen von Digitalisierung und Industrie 4.0.

Montag, 16. Oktober 2017 - Treffen auf Leitungsebene

Der erste Tag begann mit dem ersten Höhepunkt – dem Treffen auf Leitungsebene zwischen dem Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China und dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die deutsche Delegation, angeführt von DPMA-Vizepräsident Günther Schmitz, wurde in Peking herzlich empfangen.

Bei den Gesprächen geht es um die weitere Zusammenarbeit zwischen den Ämtern und die Herausforderungen der Zukunft. Digitalisierung und Industrie 4.0 sind auch in China wichtige Themen, die Anmelder und Patentinstitutionen gleichermaßen betreffen.

Am Nachmittag nahm die Delegation an einem Workshop zur "Industrie 4.0" teil. He Hua, Vizepräsident des SIPO, und Vizepräsident Schmitz eröffneten die Veranstaltung mit einem Grußwort. Chinesische und deutsche Patentprüfer berichteten außerdem von ihren Erfahrungen mit Anmeldungen aus dem Sektor "Industrie 4.0" und tauschten sich aus über die Herausforderungen, die mit dieser neuen Entwicklung einhergehen.

Im Anschluss an die Besprechungen lud der Commissioner des SIPO, Dr. Shen, die DPMA-Delegation zu einem Essen ein. Hier wurden, wie in China üblich, freundschaftlich Geschenke ausgetauscht. Herr Schmitz übergab einen Bierkrug mit Motiven des Schlosses Neuschwanstein. Diese Sehenswürdigkeit hatte Dr. Shen während seines Besuchs im Jahre 2014 auf Einladung des DPMA besucht.

Dienstag, 17. Oktober 2017 - Besuch Ausbildungszentrum und Deutsche Botschaft

Rund 1000 neu eingestellte Nachwuchsprüfer pro Jahr – wie schafft es das SIPO, innerhalb kurzer Zeit so viele hochqualifizierte Fachkräfte auszubilden? Am zweiten Tag ihres China-Besuchs erhielt die deutsche Delegation in Peking einen Einblick in das große SIPO-Ausbildungszentrum in Peking. Hier finden u.a. die Schulungen der Prüfer des SIPO statt. Weitere Aufgaben sind die Ausbildung der Patentanwälte und die Information der Öffentlichkeit zum Thema gewerblicher Rechtsschutz.

Am Nachmittag stand ein Besuch in der Deutschen Botschaft in Peking an. Die DPMA-Delegation führte Gespräche mit dem Gesandten Dr. Rückert. Es ging vor allem um eine der wichtigsten Fragen für viele deutsche Unternehmen: Wie lässt sich der Schutz geistigen Eigentums in China durchsetzen?
Die praxisnahen Informationen bildeten den Ausgangspunkt für angeregte Diskussionen. Die jahrzehntelange enge Zusammenarbeit zwischen dem SIPO und dem DPMA wird von den in China tätigen Unternehmen als äußerst hilfreich angesehen.

Dieser arbeitsreiche Tag wurde durch einen Besuch der Peking-Oper abgerundet.

Mittwoch, 18. Oktober - In der Metropole Shanghai

Am Mittwoch setzte die Delegation ihre Besuchsreise in Shanghai, einer Metropole mit 23 Millionen Einwohnern, fort. Gleich nach der Landung traf Vizepräsident Schmitz den Direktor des Shanghai Pudong New Area IP Centers, Herrn He Ying. Dieser informierte die DPMA Delegation über das 2016 gegründete Büro und sein überaus beeindruckendes Vorhaben. So sollen Schlüsseltechnologien der Region Pudong durch IP-Beratung und Investitionen gefördert werden. „Dieses Büro ist ein weiterer Mosaikstein innerhalb der IP-Strategie Chinas", resümierte Vizepräsident Schmitz.

Anschließend fand ein Treffen mit dem stellvertretenden Generaldirektor der Shanghai Municipal Administration of IP, Rui Wen Biao statt. Bei einem gemeinsamen Abendessen informierten sich die Teilnehmer über die neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ihrer Länder. Rui brachte dabei seine große Wertschätzung des deutschen IP-Systems zum Ausdruck, das er während eines einmonatigen Aufenthalts in München kennenlernen konnte.

Am späteren Abend folgte noch eine spontane Einladung durch Hong Yongqing, den Vizepräsident Schmitz bei seiner Teilnahme am Shanghai IP Forum 2012 kennengelernt hatte.

Donnerstag, 19. Oktober - Besuch in Suzhou

Am Donnerstag ging es weiter nach Suzhou. Die Millionenstadt im Nordosten von Shanghai ist ein wichtiger Wirtschaftsstandort in China. Unternehmen wie Bosch, Apple und die Schott AG haben hier Teile ihrer Produktionsstätten angesiedelt. Grund genug für das Amt für Geistiges Eigentum der VR China (SIPO), hier eine lokale Dependance zu eröffnen. Wegen der großen Fläche und der hohen Einwohnerzahl Chinas werden zusätzliche Dienststellen des SIPO außerhalb Pekings eröffnet.

Nach einer rund zweistündigen Autofahrt traf die Delegation am Patent Examination Cooperation Center (PECC) der Region Jiangsu ein und wurde durch den Direktor Chen Wei empfangen. Diese PECC sind lokale Büros zur Patentprüfung in allen technischen Gebieten des SIPO. Hier arbeiten über 1600 Patentprüfer, 70 Prozent davon sind Prüferinnen! Bei einem Rundgang durch die moderne und großzügige Anlage konnte die DPMA-Delegation auch die Prüferzimmer besichtigen. "Ich bin sehr von der Geschwindigkeit der Umsetzung der chinesischen IP-Strategie beeindruckt", sagte Vizepräsident Schmitz anschließend.

Nach der Rückfahrt besichtigte die Delegation den Oriental Pearl Tower in Shanghai und war beeindruckt vom Lichtermeer dieser Megacity. Alle bewiesen Mut beim Skywalk in 259 Metern Höhe.

Freitag, 20. Oktober - Gespräche im Generalkonsulat und Rückflug

Am Freitag, dem letzten Tag der Reise, war die DPMA-Delegation zu Gast im Deutschen Konsulat in Shanghai. Dort fanden Gespräche mit der stellvertretenden Generalkonsulin Claudia Spahl und Vertretern der Industrie statt. Im Anschluss lud das Generalkonsulat die DPMA-Delegation zum Mittagessen ein.

Der Besuch in China war wieder einmal sehr aufschlussreich und interessant. Die DPMA-Delegation war beeindruckt von den Anstrengungen des chinesischen Partneramtes.

„China und Deutschland – das SIPO und das DPMA – werden auch in Zukunft auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes als Partner zusammenarbeiten. Wir freuen uns auf weitere gemeinsame Projekte und Herausforderungen. Industrie 4.0 ist nur eins von vielen zukunftsweisenden Themen, die in unserer Kooperation eine Rolle spielen“, resümierte Vizepräsident Schmitz kurz vor dem Rückflug nach München.

Bilder: DPMA

Stand: 20.10.2017