Neue Rekordzahlen bei deutschen Marken und Patenten - starke Nachfrage nach Patenten aus Japan und nach eingetragenen Designs aus China

Pressemitteilung vom 2. März 2016

München. Deutsche Patent- und Markenanmeldungen erreichten im vergangenen Jahr erneut Rekordwerte. Im Jahr 2015 wurden 66 889 Patentanmeldungen (+1,4 Prozent) eingereicht. Die Zahl der Markenanmeldungen stieg auf 69 130 - ein Zuwachs um 3,8 Prozent.

"Gewerbliche Schutzrechte sind für den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums gegenüber Nachahmern und damit als Wirtschaftsfaktor in Deutschland von ausschlaggebender Bedeutung", sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2015 in München.

Auffallend ist der starke Anstieg um jeweils rund 11 Prozent bei Patentanmeldungen aus dem Ausland und bei IR-Marken. Japanische Patentanmeldungen stiegen auf ein Allzeithoch von 6 424 und damit um mehr als 20 Prozent. Besonders groß war das Interesse aus China an eingetragenen Designs, was sich auf die Zahl der angemeldeten Designs (4 103, + 595,4 Prozent) signifikant auswirkte.

"Die große Nachfrage unserer ausländischen Anmeldekunden nach Schutzrechten beim DPMA spricht für unser weltweit hohes Ansehen. Meine Kolleginnen und Kollegen stehen für beständig hohe Qualität und guten Service. Wir arbeiten kontinuierlich daran, unsere Produkte zu verbessern und unsere Verfahren zu beschleunigen. Mit der komplett elektronischen Vorgangsbearbeitung in den Schutzrechtsverfahren für Patente, Gebrauchsmuster und Marken konnten wir die Abläufe effizienter gestalten und sind gut für die Zukunft gerüstet. Die kontinuierlich steigenden Online-Anmeldezahlen bestätigen uns in diesem Kurs." Mittlerweile nutzen immer mehr Kunden in sämtlichen Schutzrechtsverfahren die erweiterten Möglichkeiten, Anmeldungen und Nachreichungen sowie Rechtsmittel elektronisch einzureichen. Mit über 75 Prozent ist hier der Patentbereich führend.

Die Jahresbilanz 2015 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Einzelnen:

Patente

Im Jahr 2015 wurden insgesamt 66 889 Erfindungen beim DPMA zum Patent angemeldet. Der im Vergleich zum Vorjahr moderate Anstieg um 1,4 Prozent ist auf die gestiegene Nachfrage aus dem Ausland zurückzuführen.

Bei den nationalen Anmeldungen aus dem Ausland wurden im vergangenen Jahr 1 380 mehr Eingänge als im Jahr 2014 verzeichnet (2015: 13 991). Dies entspricht einem kräftigen Zuwachs von 10,9 Prozent. 6 443 internationale Patentanmeldungen, die beim DPMA in die nationale Phase eingetreten sind (DPMA-PCT nationale Phase), entsprechen einer Zuwachsrate von 6,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Erstmals seit 2006 führten wieder japanische Anmelder (6 424, + 20,3 Prozent) die TOP 10 unserer Auslandskunden vor amerikanischen Anmeldern an (6 147; + 1,6 Prozent).

Nationale Patentanmeldungen wurden 2015 zu rund 75 Prozent elektronisch eingereicht. Die Zahl der Prüfungsanträge zu Patentanmeldungen ist im Jahr 2015 erneut leicht gestiegen (+ 2,4 Prozent). Wir rechnen hier mit rund 44 400 wirksamen Prüfungsanträgen und sonstigen Zugängen, davon 25 647 direkt mit der Anmeldung. 75,2 Prozent der Erstbescheide wurden innerhalb von 10 Monaten erstellt.

2015 wurden 33 483 Prüfungsverfahren abgeschlossen, davon 14 795 durch die Erteilung eines Patents. Dies entspricht - in Relation zur Gesamtzahl der im Jahr 2015 abgeschlossenen Prüfungsverfahren - einer Erteilungsquote von 44,2 Prozent.

Bei den Einspruchsverfahren hat sich die Zahl der Eingänge mit 402 wieder auf dem Niveau vor der Patentrechtsnovelle 2014 eingependelt. Als Folge einer zum 1. April 2014 auf neun Monate verlängerten Einspruchsfrist mit niedrigeren Eingängen im Jahr 2014 konnte hier der Arbeitsbestand weiter abgebaut werden.
Die Rechercheanträge nach § 43 PatG und § 7 GebrMG sind von 16 347 auf 16 082 leicht zurückgegangen; die Zahl der Rechercheberichte ist hingegen von 14 781 auf 15 088 gestiegen.

Insgesamt waren Ende des zurückliegenden Jahres 129 591 deutsche Patente sowie 470 907 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente in Kraft.

Fahrzeug- und Maschinenbau waren erneut die anmeldestärksten Technologiefelder.

Unter den Bundesländern lag Bayern weiterhin an der Spitze: Auch 2015 wurden die meisten Anmeldungen von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Bayern (15 341) eingereicht, erneut gefolgt von Baden-Württemberg (14 220) und Nordrhein-Westfalen (6 875). Auffallend gegen den leicht rückläufigen Anmeldetrend aus anderen Bundesländern ist der deutliche Anstieg der Anmeldungen aus Niedersachsen (+ 11,1 Prozent auf 3 485).

Unsere statistischen Daten zeigen nun eine weitere Auswertung:

die führenden Technologiefelder (IPC-Klassen) in den einzelnen Bundesländern
Bundesland	IPC-Klasse	nationale Patentanmeldungen
Baden-Württemberg	B 60 - Fahrzeuge allgemein	1 920
Bayern	F 16 - Maschinenelemente oder -einheiten	2 154
Berlin	A 61 - Medizin oder Tiermedizin; Hygiene	71
Brandenburg	H 01 - Grundlegende elektrische Bauteile	33
Bremen	G 01 - Messen; Prüfen	16
Hamburg	A 61 - Medizin oder Tiermedizin; Hygiene	149
Hessen	A 61 - Medizin oder Tiermedizin; Hygiene	181
Mecklenburg-Vorpommern	A 61 - Medizin oder Tiermedizin; Hygiene	23
Niedersachsen	B 60 - Fahrzeuge allgemein	687
Nordrhein-Westfalen	A 61 - Medizin oder Tiermedizin; Hygiene	397
Rheinland-Pfalz	B 60 - Fahrzeuge allgemein	71
Saarland	F 16 - Maschinenelemente oder -einheiten	25
Sachsen	H 01 - Grundlegende elektrische Bauteile	91
Sachsen-Anhalt	H 01 - Grundlegende elektrische Bauteile	21
Schleswig-Holstein	A 61 - Medizin oder Tiermedizin; Hygiene	55
Thüringen	G 02 - Optik	83
Die drei patentaktivsten Unternehmen und Institutionen im Jahr 2015 waren die Robert Bosch GmbH, die Schaeffler Technologies AG & Co. KG und die Ford Global Technologies, LLC.

Marken

69 130 nationale Marken wurden im Jahr 2015 in Deutschland neu angemeldet, 3,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Aufwärtstrend der letzten Jahre hat sich damit fortgesetzt. 46 484 Marken wurden 2015 ins Markenregister eingetragen, also mehr als 180 neue Marken pro Arbeitstag.

Auch im vergangenen Jahr stammten die meisten Markenanmeldungen aus Nordrhein-Westfalen (14 794). Mit 205 Anmeldungen pro 100 000 Einwohner ist Hamburg in relativen Zahlen das kreativste Bundesland. Den ersten Platz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen belegt 2015 die Bayer Intellectual Property GmbH mit 97 Eintragungen, gefolgt von der Merck KGaA mit 84 Eintragungen und der Merz Pharma GmbH & Co. KGaA mit 71 Eintragungen.

Zum Jahresende waren beim Deutschen Patent- und Markenamt 797 223 nationale Marken eingetragen.

Bei den internationalen Marken (IR-Marken) ist die Nachfrage gegenüber 2014 noch deutlicher angestiegen: 4 528 Marken und damit 11,4 Prozent mehr als im Vorjahr wurden im Jahr 2015 beim DPMA angemeldet.
Insgesamt betrachtet haben die Anmeldungen von nationalen und internationalen Marken beim DPMA im zurückliegenden Jahr um 4,2 Prozent zugenommen.
Im Aufwärtstrend liegt auch die Nutzung unserer Online-Anmeldewege: 60,0 Prozent der nationalen Anmeldungen wurden 2015 elektronisch getätigt (2014: 52,5 Prozent).

Eingetragene Designs

Im Jahr 2015 wurden 55 219 Designs in 7 133 Einzel- und Sammelanmeldungen beim DPMA eingereicht. Damit ist die Anzahl der angemeldeten Designs gegenüber dem Vorjahr um 9,1 Prozent zurückgegangen, die der Anmeldungen um 1,6 Prozent. Gegen den Trend stieg die Zahl der angemeldeten Designs aus China: Waren es 2014 nur 590, so konnten wir 2015 einen Anstieg um 595,4 Prozent auf 4 103 Designs verzeichnen.
Auch hier steigt der Anteil an Online-Anmeldungen stetig: 74,5 Prozent aller Anmeldungen wurden im zurückliegenden Jahr auf diese Weise beim DPMA getätigt (2014: 66,9 Prozent). Im Jahr 2015 betrug der Bestand der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Designs 313 639.

Gebrauchsmuster

Bei den Gebrauchsmustern gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 3,1 Prozent auf 14 277 zurück. Wie bei den Patentanmeldungen stiegen aber die Zahlen aus dem Ausland, insbesondere aus Japan und den USA, gegen den Trend um 3,4 Prozent. Eingetragen sind in Deutschland insgesamt 85 180 Gebrauchsmuster.
Die Nutzung der Online-Anmeldung ist beim Gebrauchsmuster am schwächsten ausgeprägt: für 2015 wurde ein Anteil von 46,5 Prozent verzeichnet, mit steigender Tendenz zum Jahresende.

Gesunde Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts

Die Gebühreneinnahmen des DPMA sind 2015 erneut gestiegen, und zwar um 4,2 Prozent auf 381 Millionen Euro. Die Ausgaben betrugen 257,7 Millionen Euro (+ 1,3 Prozent). Die Beträge umfassen sämtliche Einnahmen und Ausgaben des Bundespatentgerichts (BPatG) sowie die Pensionslasten von DPMA und BPatG.

Personalsituation

Ende 2015 waren an den Standorten des DPMA in München, Jena, Hauzenberg und Berlin 2 533 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt. Dabei war das Verhältnis von weiblichen und männlichen Beschäftigten mit 1 236 Mitarbeiterinnen und 1 297 Mitarbeitern nahezu ausgeglichen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Es ist das größte Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt.

Weitere Informationen und die Statistiken zur Jahresbilanz 2015 finden Sie hier.

Stand: 15.03.2024

Inhalt