Inhalt

Kontaktaufnahme mit dem DPMA

a) Kontakt und Kommunikation

    • (1) Datenverarbeitung

Eine Kontaktaufnahme mit dem DPMA ist per E-Mail, telefonisch, postalisch, per Fax oder über die Auftritte des DPMA in sozialen Medien möglich.

Abhängig vom Weg der Kontaktaufnahme und Inhalt Ihres Anliegens werden die für die Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlichen personenbezogenen Daten verarbeitet. Beispielweise werden im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail, Schreiben oder Telefon Ihr Name sowie die für Antworten erforderlichen Angaben gespeichert und für Zwecke der Beantwortung Ihres Anliegens verwendet. Bei Beiträgen in sozialen Medien wird beispielsweise Ihr Nutzername in Antworten in Bezug genommen.

Die Daten werden ausschließlich für Zwecke der Konversation sowie für unsere Verwaltungstätigkeit genutzt.

Mit Ihrer Eingabe (z.B. E-Mail, Nachricht/Kommentar in sozialen Medien, Anruf, Fax oder postalisches Schreiben) erteilen Sie Ihre Einwilligung, dass die hierbei dem DPMA bekannt gemachten personenbezogenen Daten für die Verarbeitung der Konversation verwendet werden.

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Nutzung der Kontaktdaten zur Kommunikation mit Ihnen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Verarbeitung der Daten im Rahmen unserer Verwaltungstätigkeit ist für die Wahrnehmung unserer Aufgaben erforderlich, vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Ihre personenbezogenen Daten werden zur Bearbeitung und Dokumentation Ihrer Anfrage im Rahmen des gesetzlichen Auftrags zur Information der Öffentlichkeit sowie für Zwecke der Verwaltungstätigkeit des DPMA verarbeitet.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und die Vorgaben an eine ordnungsgemäße Aktenführung deren weitere Aufbewahrung nicht mehr gebieten.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Nehmen Sie Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Ein Widerspruch ist durch eine entsprechende Mitteilung möglich.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden und nicht nach einer internen Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Aufbewahrung und Vernichtung von Unterlagen, welche auf den Richtlinien des Bundes basiert, aufbewahrt werden müssen, werden in diesem Fall gelöscht.

    • (6) Rechte der Betroffenen

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie auf der Seite Rechte der betroffenen Person.

b) Presseverteiler

    • (1) Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite können Sie sich unter Angabe personenbezogener Daten für den Presseverteiler registrieren. Die Daten werden in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:

  • Name
  • E-Mail
  • Anschrift
  • Telefon, Fax
  • Medienbetrieb
  • Redaktion
  • Freier Journalist
  • Besonderes Interesse

Bis auf die E-Mail-Adresse zählt keine der aufgeführten Angaben zu den Pflichtangaben.

Durch die Registrierung willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Versendung von Informationen über den Presseverteiler ein.

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Registrierung im Presseverteiler durch den Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung Ihrer E-Mail-Adresse dient dazu, über anstehende Veranstaltungen und neueste Entwicklungen im DPMA zu informieren. Durch die Erhebung der übrigen personenbezogenen Daten wird die Bearbeitung erleichtert. Die Daten werden ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten der Registrierung werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung auf unserer Internetseite aufgehoben oder abgeändert wird.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als Nutzer haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. Dazu können Sie sich auf der Registrierungsseite des Presseverteilers abmelden.

    • (6) Rechte der Betroffenen

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie unter Rechte der betroffenen Person.

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c) Newsletter

    • (1) Datenverarbeitung

Auf unseren Internetseiten besteht die Möglichkeit, kostenfreie Newsletter mit unterschiedlichem Schwerpunkt zu abonnieren, insbesondere:

  • Newsletter mit aktuellen Informationen aus den unterschiedlichen Arbeitsbereichen des DPMA, insbesondere zu den Rechercheinstrumenten und Datenbanken,
  • DPMAdirektPro Newsletter mit Informationen über aktuelle Entwicklungen oder Änderungen im Umfeld der elektronischen Schutzrechtsanmeldung beim DPMA,
  • Technischer Newsletter mit aktuellen technischen Informationen zur Konfiguration, zu Integrationsmöglichkeiten und zur Schnittstellenbeschreibung von DPMAdirektPro,
  • DPMAmitteilungen Newsletter mit Hinweisen auf die Veröffentlichungen von neuen Mitteilungen der Präsidentin des DPMA sowie von neuen Hinweisen oder Bekanntgaben des DPMA.

Die Anmeldung zum Erhalt des jeweiligen Newsletters können Sie vornehmen, indem Sie uns entweder direkt oder über einen Klick auf die verlinkte E-Mail-Adresse des DPMA oder über den Button "Abonnieren" eine E-Mail schicken. Bei der Anmeldung zum jeweiligen Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse an uns übermittelt.
Durch das Absenden der E-Mail erteilen Sie Ihre Einwilligung, dass Ihre E-Mail-Adresse für den Versand des jeweiligen Newsletters verwendet wird.
Im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand des jeweiligen Newsletters werden keine Daten an Dritte weitergegeben. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des jeweiligen Newsletters verwendet.

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Ihrer Anmeldung zum Newsletter ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung Ihrer E-Mail-Adresse dient dazu, den Newsletter zuzustellen.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Ihre E-Mail-Adresse wird demnach gelöscht, wenn Sie den betreffenden Newsletter abbestellen.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des jeweiligen Newsletters können Sie jederzeit kündigen. Zu diesem Zweck können Sie uns entweder direkt an die angegebene E-Mail-Adresse oder über die Schaltfläche "abbestellen" eine kurze, formlose E-Mail senden.

    • (6) Rechte der Betroffenen

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie unter Rechte der betroffenen Person.

Stand: 05.07.2023