Erste Schritte

IP-Strategie entwickeln: So schützen Sie Ihr geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum (IP) ist ein wichtiger Schatz für jedes Unternehmen. Es umfasst Marken, Patente, Designs, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse – all das, was Ihr Unternehmen einzigartig und wettbewerbsfähig macht. Damit Sie diesen Schatz bestmöglich schützen und nutzen können, brauchen Sie eine clevere Strategie. Auf dieser Seite erfahren Sie, wie Sie Ihr geistiges Eigentum identifizieren, priorisieren und effektiv schützen.

Schritt 1: Geistiges Eigentum identifizieren – Was kann ich schützen?

Der erste Schritt besteht darin, Ihr geistiges Eigentum zu identifizieren. Neben Marken, Patenten und Designs zählen auch Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse sowie das Know-how oder Show-how Ihres Unternehmens dazu. Letzteres beschreibt das Wissen darüber, wie man das Produkt oder die Dienstleistung anbietet und gewinnbringend nutzt. Überlegen Sie, welche besonderen Maßnahmen, Strukturen und/oder Abfolgen bei der Herstellung Ihres Produkts/Dienstleistung relevant sind und möglicherweise einen Wettbewerbsvorteil darstellen. Ein IP-Audit kann hierbei hilfreich sein.

Warum sich ein IP-Audit lohnt

Ein IP-Audit ermittelt, wie zukunftssicher Ihr Unternehmen im Bereich IP aufgestellt ist, welches Potenzial im Umgang mit Patenten, Marken und Designs und Urheberrechten besteht, welche Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken existieren und welche Möglichkeiten bestehen, um IP-Kosten einzusparen und Fördermittel für Schutzrechtsanmeldungen zu nutzen.

Schritt 2: Identifiziertes geistiges Eigentum – Was muss ich schützen?

Nicht jedes geistige Eigentum ist gleichermaßen wichtig für Ihre Geschäftsziele. Besonders in der Seed- oder Start-up-Phase mit begrenzten Ressourcen sollten Sie Ihr geistiges Eigentum nach der Relevanz für den Unternehmenserfolg ordnen. Identifizieren Sie Ihren "Unternehmensschatz", der den Löwenanteil Ihres Umsatzes generiert und konzentrieren Sie sich darauf. Nur wenn Sie den Wert und das Potenzial Ihres geistigen Eigentums verstehen, können Sie erfolgreiche Entscheidungen über die Kommerzialisierung und Lizenzierung treffen.

Schritt 3: Schutzrechtsstrategie festlegen - Wie kann ich was schützen?

Der Schutz Ihres geistigen Eigentums erfordert unterschiedliche Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen. Das ist abhängig davon, welches geistiges Eigentum Sie schützen und welche Mittel und Märkte Sie nutzen wollen. Zum Beispiel können Sie Ihr geistiges Eigentum beim DPMA registrieren, es geheim halten oder vertragliche Regelungen und Vertraulichkeits- und Sicherheitsrichtlinien mit Partnern in Ihrer Wertschöpfungskette und Ihren Mitarbeitenden schließen.

Spätestens jetzt sollten Sie prüfen, ob das von Ihnen identifizierte geistige Eigentum frei verfügbar ist, also keine bereits von Dritten geschützten Patente, Marken oder anderes geistiges Eigentum existieren. Eine gründliche Recherche ist entscheidend. Durch so genannte Verletzungsrecherchen ("Freedom-to-operate"-Recherchen) ermitteln Sie gültige Schutzrechte, um sich zu vergewissern, dass Ihr Produkt nicht gegen bestehende Schutzrechte verstößt, sobald es auf den Markt gelangt.

Vor einer Anmeldung sollten Sie sich gut über bereits existierende geistige Eigentumsrechte informieren:

Ist meine Erfindung wirklich neu? Hat vielleicht eine andere Person bereits ein ähnliches Patent oder ein Gebrauchsmuster angemeldet?
Gibt es den Markennamen, den ich anmelden möchte bereits? Ähnelt mein Entwurf einem bereits eingetragenen Design oder einer Marke?

Was gehört zu einer Schutzrechtsstrategie?

Eine Schutzrechtsstrategie sollte zu Ihrem Unternehmen, zu Ihrer Branche, Ihrem Marktumfeld passen und berücksichtigen, wie risikobereit Sie sind und welche finanziellen und personellen Ressourcen Sie einsetzen möchten und können.

Schutzrechtsstrategie - zum Vergrößern klicken

Eine Schutzrechtsstrategie umfasst:

Rechtliche Maßnahmen
- Stellen Sie sicher, dass Sie selbst mit Ihrem Vorhaben keine bereits existierenden Schutzrechte Dritter verletzen. Das finden Sie mit einer gründlichen Recherche heraus.
- Melden Sie Ihr geistiges Eigentum an. Nur dann haben Sie die Chance, Ihre Rechte durchzusetzen.
- Überwachen Sie Ihre Märkte und Ihre Schutzrechte, damit Sie Rechtsverletzungen schnell feststellen und verfolgen können.
- Überprüfen Sie, ob der Abschluss von Geheimhaltungsvereinbarungen mit Geschäftspartnern oder Zulieferern sinnvoll ist.
Organisatorische Maßnahmen
- Regeln Sie die Zuständigkeit für den Bereich "Geistige Eigentumsrechte" innerhalb Ihres Unternehmens und planen Sie ein Budget dafür ein.
- Installieren Sie Verfahren zur Verwaltung Ihrer Schutzrechte.
- Etablieren Sie Mechanismen zur Erkennung von unerlaubten Nachahmungen und für den Umgang damit.
- Stellen Sie intern und extern den Schutz vertraulicher Informationen und Geschäftgeheimnisse sicher und schulen Sie Ihre Mitarbeitenden zu Gefahren im Bereich Cyberdiebstahl und Intnernetkriminalität.
Technische Maßnahmen
- Wenn es zu Ihren Produkten passt, können Sie nicht nachbaubare Elemente (sog. "Black Boxes") integrieren, ohne die Ihre Produkte nicht funktionieren.
- Außerdem können Sie fälschungsfeindliche Produkt- oder Verpackungsmarkierungen einsetzen. So können Sie, Ihre Kunden und der Zoll schnell und sicher feststellen, ob es sich bei einem Produkt um ein Original oder um eine Fälschung handelt.
- Implementieren Sie eine robuste IT-Infrastruktur zur Abwehr von Cyberangriffen auf Ihre Geschäftsgeheimnisse.

Schritt 4: Wie recherchiere ich und wo?

Nutzen Sie die kostenlosen Datenbanken des DPMA oder anderer Anbieter, um einen ersten Überblick zu erhalten, ob Ihre Erfindung neu ist oder ob Ihr Wunschmarkenname bereits geschützt ist. Professionelle Unterstützung bei der Recherche bieten regionale Patentinformationszentren, die kostenpflichtige Recherchen durchführen.

Investieren Sie Zeit in die Recherche, um kostenintensive Überraschungen zu vermeiden und die Rechte Dritter nicht unbeabsichtigt zu verletzen.

Schritt 5: Wo melde ich geistige Eigentumsrechte an?

Das DPMA ist Ihr Ansprechpartner für die Eintragung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland, auch vollständig digital. Alle erforderlichen Formulare, Informationen zu Unterlagen und Gebühren finden Sie auf unseren Internetseiten. Unser Kundenservice steht Ihnen bei Fragen zur Verfügung.

Schneller als Sie denken: Bei Marken, Designs und Gebrauchsmustern dauert die Eintragung etwa drei Monate, bei einer mängelfreien Anmeldung. Bei Patenten dauert das Verfahren durchschnittlich drei bis fünf Jahre, mit einer Veröffentlichung der Anmeldung nach 18 Monaten. Zwischen Veröffentlichung und Abschluss des Prüfungsverfahrens kann ein abgezweigtes Gebrauchsmuster schnellen Schutz bieten.