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Künstliche Intelligenz, Prüferaustausch und IT-Kooperationen

DPMA-Führung trifft Partnerämter auf internationaler Ebene bei Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf – DPMA-Präsidentin: Schutzrechtssystem gut auf neue Technologien eingestellt

Pressemitteilung vom 14. Juli 2025

Genf/München. Das deutsche Schutzrechtssystem ist nach Ansicht von DPMA-Präsidentin Eva Schewior gut auf den rasanten technologischen Fortschritt eingestellt. „Durch die Entwicklung in der Künstlichen Intelligenz und andere Innovationen erleben wir derzeit weltweit in vielen Bereichen einen Technologiesprung. Für die neuen Technologien gerade auch im Zusammenhang mit Anwendungen Künstlicher Intelligenz sind wir in Deutschland mit unseren hochqualifizierten Patentprüferinnen und -prüfern gut aufgestellt und verfügen über eine bestens etablierte Prüfungspraxis“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Auch solche Erfindungen sind selbstverständlich schutzfähig, wenn sie einen ausreichenden technischen Bezug haben.“

Der Umgang mit Künstlicher Intelligenz und weiteren Schlüsseltechnologien war eines der Hauptthemen in Gespräche mit den Spitzen anderer nationaler Ämter, die die DPMA-Präsidentin und Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein in Genf führten – etwa mit dem United States Patent an Trademark Office, dem Canadian Intellectual Property Office, dem Japan Patent Office, dem United Kingdom Intellectual Property Office und dem Israel Patent Office. Über die Gespräche hinaus stünden die Ämter international im Austausch, um eine möglichst hohe Konvergenz der Rahmenbedingungen und der Prüfungspraxis zu erreichen, sagte Schewior. Sie betonte die große Bedeutung des Schutzrechtssystems für die Entwicklung neuer Technologien: „Patente sind auch bei den digitalen Technologien ein hocheffektives Mittel, um sich gegen Nachahmung zu schützen und das wirtschaftliche Potenzial von Innovationen heben. Sie stärken die Wettbewerbsfähigkeit und sichern Investitionen in Forschung und Entwicklung ab.“

Ein weiteres Thema der Gespräche in Genf war der Ausbau des bilateralen fachlichen Austauschs von Prüferinnen und Prüfern. Mit einigen Ämtern, wie etwa dem japanischen, besteht ein solcher Austausch schon seit vielen Jahren. Mit dem ukrainischen Amt für geistiges Eigentum vereinbarte die DPMA-Führung eine engere Zusammenarbeit. Unter anderem wird das DPMA ukrainische Prüferinnen und Prüfer ins DPMA einladen und fortbilden. Mit dem saudi-arabischen Partneramt (SAIP) vereinbarten beide Seiten eine vertiefte Zusammenarbeit sowie einen intensiven Austausch zu IT-Entwicklungen.

Zudem traf DPMA-Präsidentin Eva Schewior in Genf die deutsche Vertreterin bei den Vereinten Nationen, Botschafterin Nikola Gillhoff und WIPO-Generaldirektor Daren Tang. Beim Treffen mit dem Generaldirektor ging es um die Zusammenarbeit zwischen WIPO und DPMA in verschiedenen Projekten – unter anderem um eine gemeinsame Studie, zu den Erwartungen von kleinen und mittleren Unternehmen an das Schutzrechtssystem.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums - für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und sechstgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten - München, Jena und Berlin - sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bilder: DPMA; WIPO, Emmanuel Berrod

Stand: 14.07.2025