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"Geballte Kompetenz zum gewerblichen Rechtsschutz"

Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) begrüßt neu berufene Mitglieder im DPMAnutzerbeirat als zentralem Beratungsgremium des DPMA: „Geistiges Eigentum hat höchste strategische Bedeutung für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand“ – Bundesverband der Deutschen Industrie, Startup-Verband und Bundesagentur für Sprunginnovationen neu dabei – Beirat begrüßt Vorhaben der Bundesregierung, eine nationale IP-Strategie vorlegen zu wollen

Pressemitteilung vom 28. Mai 2025

München. Mit der konstituierenden Sitzung im Deutschen Patent- und Markenamt in München ist der DPMAnutzerbeirat in seine dritte Berufungsperiode gestartet. Dem Gremium gehören Schutzrechtsexpertinnen und -experten der größten deutschen Wirtschaftsverbände sowie Vertreterinnen und Vertreter von KMU und anderer wichtiger Institutionen des geistigen Eigentums an. Neu im Nutzerbeirat vertreten ist der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Einen zusätzlichen Akzent setzt das DPMA zudem mit der Berufung von Mitgliedern des Bundesverbands Deutsche Startups und der Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIND. Damit hebt die Bundesbehörde die zentrale Bedeutung vor allem technologieorientierter Start-ups für ein dynamisches und zukunftsgerichtetes Innovationsökosystem hervor und bezieht ihre Bedürfnisse beim Schutz geistigen Eigentums noch stärker ein.

„Innovationen und ihr Schutz haben höchste strategische Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und den Wohlstand in unserer Gesellschaft. Ich freue mich deshalb, dass wir im DPMAnutzerbeirat die geballte Kompetenz zum gewerblichen Rechtsschutz versammeln können. Das ermöglicht es uns, Fachthemen auf höchstem Niveau zu diskutieren und den Schutz von Innovationen bestmöglich zu gestalten“, betont DPMA-Präsidentin Eva Schewior. „Der Nutzerbeirat hat sich in den vergangenen Jahren mit seiner ausgezeichneten Arbeit als zentrales Beratungsgremium des DPMA etabliert. Seine Expertise werden wir weiterhin nutzen, um unsere Schutzrechtsverfahren und andere Dienstleistungen im Sinne unserer Kundinnen und Kunden weiterzuentwickeln.“

Folgende Institutionen gehören dem DPMAnutzerbeirat an:

• Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI e.V.)
• VDMA e.V. – Europas größter Verband des Maschinen- und Anlagenbaus
• Verband der Automobilindustrie (VDA e.V.)
• Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie (ZVEI e.V.)
• Verband der Chemischen Industrie (VCI e.V.)
• Bundesverband Deutsche Startups (Startup-Verband e.V.)
• Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK)
• Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND GmbH)
• Netzwerk der Patentinformationszentren in Deutschland (PIZnet e.V.)
• Patentanwaltskammer
• Patentinformations-Nutzergruppe (PING e.V.)
• TransferAllianz e.V.
• Technische Universität München
• Technische Hochschule Ingolstadt

In seiner konstituierenden Sitzung begrüßte der DPMAnutzerbeirat unter anderem einhellig die Pläne der neuen Bundesregierung, eine nationale IP-Strategie zu präsentieren. Rechte am geistigen Eigentum sollten als wesentlicher Wirtschaftsfaktor anerkannt werden, um Wettbewerbsfähigkeit, technologische Souveränität und Innovationskraft zu stärken.

Der DPMAnutzerbeirat

Die Mitglieder des DPMAnutzerbeirats werden von der Leitung des DPMA für vier Jahre berufen; für jedes Mitglied kann eine Stellvertretung benannt werden. Das Gremium soll möglichst paritätisch mit Frauen und Männern besetzt sein. Die Sitzungen finden zweimal im Jahr statt, Sondersitzungen und im Ausnahmefall auch Online-Sitzungen sind möglich. Die inhaltliche Bandbreite der Arbeit des Gremiums unterliegt keinen starren Vorgaben. Die Themen erstrecken sich von Patent- und Gebrauchsmusterverfahren einschließlich Anmeldeverfahren über den elektronischen Geschäftsverkehr bis hin zur Patent- und Gebrauchsmusterinformation in Bezug auf Publikation, Register, Datenbanken, Webservices sowie auf den Kundenservice und übergeordnete Themen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums - für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und sechstgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten - München, Jena und Berlin - sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

DPMA

Stand: 28.05.2025