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„Hohe Kompetenz des DPMA weiter stärken“

Gruppenfoto Besuch BM'in Dr. Hubig

Ministerin Dr. Hubig (3. v. li.), Staatssekretärin Schmierer (3. v. re.) und BMJV-Abteilungsleiter Dr. Meyer-Seitz (re.) mit der DPMA-Amtsleitung

Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig hebt bei Antrittsbesuch in München Bedeutung des Deutschen Patent- und Markenamts hervor

Pressemitteilung vom 15. Juli 2025

München. Anlässlich ihres Antrittsbesuchs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig, die große Bedeutung des DPMA betont. „Mehr Erfindungen und Patentanmeldungen sind ein gutes Signal für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland“, sagte die Ministerin. „Der Schutz geistigen Eigentums ist von zentraler Bedeutung für die Förderung von Innovationen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) spielt dabei eine Schlüsselrolle. Deshalb ist es mir ein wichtiges Anliegen, die hohe Kompetenz und Leistungsfähigkeit des DPMA weiter zu stärken.“ Die Ministerin wurde bei ihrem Besuch in München von Staatssekretärin Eva Schmierer begleitet.

BM'in Dr. Hubig spricht persönlich zu den Patentprüferinnen und Patentprüfern im DPMA

Ministerin Dr. Hubig spricht persönlich zu den Patentprüferinnen und Patentprüfern im DPMA

DPMA-Präsidentin Eva Schewior zeigte sich erfreut über den Besuch und die damit verbundene Wertschätzung. „Wir sind Dienstleister für unsere vielen innovativen Unternehmen. Diese sind auf ein starkes und zukunftsfähiges DPMA angewiesen. Deshalb bedanken wir uns für das ausdrückliche Bekenntnis zur Bedeutung des DPMA und freuen uns, in der Ministerin eine Unterstützerin unserer Anliegen zu haben“, sagte die DPMA-Präsidentin.

Die DPMA-Präsidentin, Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein und Vizepräsident Bernd Maile sprachen mit der Ministerin über aktuelle Themen im DPMA und über die strategischen Herausforderungen der kommenden Jahre. Die Fachbereiche informierten sie über die aktuellen Entwicklungen in den Schutzrechtsverfahren für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Die BMJV-Delegation führte zudem Gespräche mit den Personalvertretungen des DPMA.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums - für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und sechstgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten - München, Jena und Berlin - sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bilder: DPMA

Stand: 15.07.2025