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Workshop "Schutz und Durchsetzung von Geschmacksmustern"

Pressemitteilung vom 30. November 2012

München. Im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) fand heute ein Workshop zum Thema "Schutz und Durchsetzung von Geschmacksmustern" statt. Die gemeinsam von der European Communities Trade Mark Association (ECTA), der World Intellectual Property Organization (WIPO) und dem DPMA organisierte Veranstaltung ist Teil einer europaweiten Workshop-Reihe.

Vertreter und Vertreterinnen der ECTA, der WIPO, des DPMA, der Anwaltschaft und der Industrie referierten unter anderem über das elektronische Anmeldeverfahren bei internationalen Anmeldungen bei der WIPO (E-filing), praktische Erfahrungen der Industrie beim Schutz und bei der Durchsetzung von Geschmacksmustern in der Europäischen Union, die Schutzfähigkeit von Ersatz- und Zubehörteilen sowie über die neueste Rechtsprechung in Verletzungsfragen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Anwaltschaft, der Wirtschaft, den Interessenverbänden und aus dem DPMA nutzten die anschließende Diskussion zur Erörterung von Fragen und zum Austausch über Erfahrungen und Neuerungen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt
Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit seinen 2550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken und Muster ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 23.04.2024