Kaiserliches Patentamt 1877 - 1919

Dr. Karl Rudolf Jacobi

Amtszeit: 1. Juli 1877 - 30. April 1881
Karl Rudolf Jacobi, geboren am 8. September 1828 in Jeggau, studierte Rechtswissenschaften in Halle und Berlin, ehe er in den Verwaltungsdienst des Königreichs Preußen eintrat. Er stieg auf bis zum Ministerialdirektor im Handelsministerium, bevor er zum ersten Präsidenten des neu gegründeten Kaiserlichen Patentamtes in Berlin ernannt wurde.
Die Anfänge des Patentamts in Deutschland waren recht bescheiden: Zu Jacobis Amtszeit hatte es eher vorläufigen Charakter und seine 21 rechtskundigen und technischen „Mitglieder“ arbeiteten hauptberuflich in Verwaltung oder Industrie.
Nach wenigen Jahren kehrte Jacobi als Unterstaatssekretär in das Preußische Handelsministerium zurück. 1886 wurde er Staatssekretär im Reichsschatzamt, 1888 in den Adelsstand erhoben. Er starb am 24. Juli 1903 in Zinnowitz.

Dr. Gustav Stüve

Amtszeit: 12. Juli 1881 - 15. Januar 1888
Carl Wilhelm Gustav Stüve, geboren am 2. Mai 1833 in Osnabrück, studierte Rechtswissenschaften in Göttingen und Berlin. Bevor er zweiter Präsident des Kaiserlichen Patentamtes wurde, war er als Verwaltungsbeamter in Hannover tätig.
Wie schon unter dem Gründungspräsidenten wuchs die Zahl der Mitarbeiter und Anmeldungen in diesen Jahren ständig an; mehrmals musste das Amt in größere Räumlichkeiten umziehen. Nach dem Ende seiner Amtszeit wurde Stüve Regierungspräsident in Osnabrück. Der Kunstsammler und Mäzen starb dort am 27. November 1911.

Dr. Victor von Bojanowski

Amtszeit: 16. Februar 1888 - 29. März 1892
Ein Diplomat an der Spitze des Patentamts: Ferdinand Ernst Richard Victor von Bojanowski, geboren am 4. Juni 1831 in Berlin, war Konsul in Moskau, London und Budapest, ehe er Präsident wurde. In seine Amtszeit fielen eine Novellierung des Patentgesetzes und das "Gesetz betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern und Modellen". In der Folge stiegen die Anmeldungen ab 1891 stark an.
Bojanowski verfasste die Schrift "Über die Entwicklung des deutschen Patentwesens in der Zeit von 1877 bis 1889". Er starb während seiner Amtszeit an einer Lungenentzündung in Berlin-Charlottenburg.

Otto von Koenen

Amtszeit 1. Juli 1892 - 5. Juli 1895
In Koenens Amtszeit trat am 12. Mai 1894 das "Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen" in Kraft. Dadurch verlagerte sich die Eintragung und Verwaltung von Warenbezeichnungen von den vor Ort zuständigen Gerichten auf das Kaiserliche Patentamt. Das Gesetz hatte eine Flut von Markenanmeldungen zur Folge und machte weitere Personaleinstellungen notwendig. Am 16. Oktober 1894 wurde am Patentamt der Schutz für die erste deutsche Marke "Perkeo" (für Lampen und Lampenteile) eingetragen.

• Perkeo

Otto von Huber

Amtszeit: 9. Oktober 1895 - 1. Februar 1902
Bis zur Amtszeit Otto von Hubers hatte sich das Kaiserliche Patentamt stetig vergrößert und musste daher immer wieder in neue Gebäude umziehen. Das sollte sich endlich ändern: In seinem letzten Amtsjahr bewilligte von Huber den Plan eines imposanten Neubaus. Die Baufläche maß 23.600 Quadratmeter - größer als drei Fußballfelder.
Ein solch großes Gelände war in Berlin nicht leicht zu finden, zumal es möglichst zentral liegen sollte. Das Grundstück der leerstehenden Garde-Kürassier-Kaserne in Kreuzberg schien geeignet. Es mussten aber noch mehrere Hundert Quadratmeter privater Grund vom Kaiserreich zugekauft werden, so dass sich das Neubaugelände über die gesamte Länge der Gitschiner Straße von der Alten Jakobstraße bis zur Alexandrinenstraße erstreckte. Dort sollte der Neubau entstehen.

Dr. Carl Hauß

Amtszeit: 5. November 1902 - 1. Juli 1912
Carl Hauß, der am 25. Januar 1855 in Löbejün geboren wurde und in Jena und München Jura studiert hatte, kam 1883 ans Patentamt. Nach einer Station im Reichsamt des Inneren kehrte er als Präsident zurück. In seiner Amtszeit wurde das neue Dienstgebäude an der Gitschiner Straße fertiggestellt - damals eines der größten Gebäude in ganz Berlin.
Der Bau hatte nur 28 Monate gedauert und wurde 1905 bezogen. Die Errichtung kostete 7,75 Millionen Mark, die Möblierung nochmal 200.000 Mark. Der Komplex verfügte über 700 Diensträume für knapp 1.000 Beschäftigte, 12 Sitzungssäle, 11 Kassenräume, eine große Auslegehalle und eine Bibliothek, die sich über sechs Stockwerke erstreckte.
Das "Berliner Tageblatt" berichtete vor dem geplanten Umzug, der am 8. September 1905 begann: "Es wird einer der größten Umzüge, die jemals in Berlin zu verzeichnen waren. Nicht weniger als 100 Möbelwagen sind bestellt worden, um den Umzug in 12 Arbeitstagen zu bewerkstelligen; die Kosten werden sich auf etwa 50.000 Mark belaufen." Angeblich soll während des Umzugs in den Möbelwägen weitergearbeitet worden sein. Carl Hauß drückte jedenfalls oft seinen Stolz auf die Motivation und Zuverlässigkeit seiner Mitarbeiter aus. Er starb am 30. Mai 1942 in Berlin.

Heinrich Robolski

Amtszeit: 1. April 1912 - 1. August 1921
Der Jurist, geboren am 18. August 1858 in Stettin, arbeitete 1885 erstmals für das Kaiserliche Patentamt. Als Carl Hauß Präsident wurde, übernahm Robolski dessen Referat für Patent- und Gebrauchsmusterwesen am Reichsamt des Innern, das damals für das Patentamt zuständig war. 1912 wurde er - wiederum als Nachfolger von Hauß - Präsident. 1917 wurde das Patentamt dem Geschäftsbereich des Justizministeriums zugeordnet. Dort ist es bis heute geblieben.
In Robolskis Amtszeit begann das Patentamt, Frauen zu beschäftigen. Das war seinerzeit noch recht kühn, auch wenn die neuen Mitarbeiterinnen zunächst lediglich als Hilfskräfte im Bürobereich eingestellt wurden.
Im November 1918 hatte der Kaiser abgedankt, die Republik war ausgerufen: Folgerichtig ordnete Robolski am 24. März 1919 die Umbenennung des Kaiserlichen Patentamts in "Reichspatentamt" an. Robolski, der auch als Autor mehrerer Fachbücher zu Themen des geistigen Eigentums hervortrat, starb 1939.