Das DPMA

Inhalt

Vergriffene Werke

In der Bibliothek: Auf einem Tisch liegen vorne ein altes Buch und dahinter ein Laptop

Register vergriffener Werke

Das DPMA führt das Register vergriffener Werke (§§ 51 ff. Verwertungsgesellschaftengesetz). Vergriffen ist ein Werk, wenn es nicht mehr lieferbar ist. Beabsichtigt eine Verwertungsgesellschaft Rechte für solche Werke im Rahmen von nicht gewerblichen Digitalisierungsvorhaben zu lizenzieren, muss sie die Werke zunächst im Register vergriffener Werke eintragen.

Hintergrund ist die gesetzliche Wahrnehmungsvermutung des § 51 Verwertungsgesellschaftengesetz, die allerdings nur vergriffene Printwerke, die vor 1966 erschienen sind, erfasst. Danach können Verwertungsgesellschaften die Rechte der Vervielfältigung und der öffentlichen Zugänglichmachung an vergriffenen Werken auch dann lizenzieren, wenn deren Rechtsinhaber die Verwertungsgesellschaft nicht mit der Wahrnehmung ihrer Rechte beauftragt haben. Im Wege der Lizenzierung erhalten öffentlich zugängliche und im Gemeinwohl errichtete Institutionen, insbesondere Bibliotheken, Bildungseinrichtungen, Museen und Archive, auf diese Weise die Möglichkeit, kulturelles Erbe umfassend zu digitalisieren und der Allgemeinheit zugänglich zu machen.

Möchte sich eine Verwertungsgesellschaft auf die Wahrnehmungsvermutung des § 51 Verwertungsgesellschaftengesetz berufen, so ist das betroffene Werk vor Abschluss einer Lizenzvereinbarung auf Antrag der Verwertungsgesellschaft in das Register vergriffener Werke einzutragen. Sämtliche Eintragungen bewirkt das DPMA gemäß § 52 Absatz 2 Verwertungsgesellschaftengesetz, ohne eine Prüfung vorzunehmen.

Widerspruch der Rechtsinhaber

Als Rechtsinhaber erhalten Sie durch Einsichtnahme in das Register die Möglichkeit, Ihr Werk zu recherchieren. Der beabsichtigten Lizenzierung durch die Verwertungsgesellschaft können Sie widersprechen und auf diese Weise die gesetzliche Wahrnehmungsvermutung jederzeit widerlegen.
Als nutzende Einrichtung können Sie einsehen, welche Werke von Digitalisierungsvorhaben auszunehmen sind, da neben den Angaben zum Werk selbst (insbesondere Titel des Werks, Urheber und Verlag) auch die Angabe, ob ein Rechtsinhaber widersprochen hat, im Register veröffentlicht wird.

Hinweis: Das Register ist keine Dokumentation sämtlicher vergriffener Werke in Deutschland.

Bild: iStock.com/photogl

Stand: 11.10.2017