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Durchsetzung in der Praxis - Tipps und Tricks

Antrag auf Tätigwerden beim Zoll

Der Zoll stoppt gefälschte Waren an den Außengrenzen, wie etwa an Flughäfen, und verhindert so deren Weiterverbreitung. Auf diese Weise können Sie bereits bei der Einfuhr der Ware erfahren, ob Ihre Rechte möglicherweise verletzt werden.

Zollfahrzeug im Hafen

Dafür müssen Sie mit dem externer Link "ZGR-online" (Zentrales Datenbanksystem zum Schutz von Geistigen Eigentumsrechten online) bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des deutschen Zolls (ZGR) einen Antrag auf Tätigwerden stellen. In diesem Antrag müssen Sie erklären, wie der Zoll die Originalwaren von den Fälschungen unterscheiden kann.

Wege zum Auffinden potenzieller Rechtsverletzungen

Für eine effektive Rechtsdurchsetzung ist das Auffinden von Rechtsverletzungen entscheidend. Hier sind verschiedene Ansätze:

  • Registerrecherche: Überwachen Sie Neueintragungen in amtlichen Registern, wie der DEPATISnet-Datenbank, um zu sehen, ob Dritte versuchen, ein ähnliches gewerbliches Schutzrecht eintragen zu lassen.
  • Internetrecherche mit Software: Viele Rechtsverletzungen passieren online. Spezialisierte Software kann Fälschungen aufdecken. Nutzen Sie Suchmaschinen mit Fotos, um nach Webseiten mit ähnlichen oder identischen Bildern zu suchen und mögliche Urheberrechtsverletzungen zu entdecken.
  • Kundenbefragung: Häufen sich negative Rezensionen oder Beschwerden bei Ihrem Kundenservice, könnte dies auf gefälschte Produkte hinweisen. Befragen Sie Kundinnen und Kunden nach dem Kaufdatum und dem Vertriebsweg oder ob Schäden durch das Produkt entstanden sind.

Wichtig: Beweise sichern

Sichern Sie Beweise für entdeckte Rechtsverletzungen für spätere rechtliche Schritte. Dies können Sie selbst tun oder durch Detekteien oder spezialisierte Anwältinnen und Anwälte vornehmen lassen.

Sicherer Auftritt: Schutzstrategien für Messen

Manche Nachahmer können erfolgreiche Produkte nahezu sofort kopieren. Mitunter sind sie sogar schneller als das Unternehmen selbst und lassen die Kopie noch während der Messe unter einem anderen Namen eintragen.

Vor der Messe: Gute Planung ist wichtig

  • Keine Rechte Dritter verletzen: Überprüfen Sie, ob Sie in dem jeweiligen Land keine Rechte von Wettbewerbern verletzen.
  • Eigene Rechte nachweisen: Stellen Sie sicher, dass Sie im Ausstellungsland Schutz haben (z. B. Urheberrecht, eingetragene Schutzrechte) und bringen Sie Nachweise (z. B. Registerauszüge, Schöpfungsdatum) mit.
  • Personal schulen: Ihr Messepersonal sollte das geistige Eigentum Ihres Unternehmens kennen und wissen, wie man bei einer beobachteten oder unterstellten Rechtsverletzung handelt. Klären Sie, wer zuständig ist und wie diese Person erreicht werden kann.
  • Ausstellungspriorität beachten: Das Ausstellen Ihrer technischen Lösung oder Ihres Designs auf einer Messe kann ohne Ausstellungspriorität das Kriterium der Neuheit untergraben und eine spätere Eintragung unwirksam machen. Prüfen Sie, ob sich noch eine andere Möglichkeit bietet, Ihre Schöpfung auf einer Messe vor und/oder nach der Ausstellung zu schützen.

Während der Messe: Wachsam bleiben und schnell handeln

  • Konkurrenz beobachten: Achten Sie auf neue Produkte der Konkurrenz und prüfen Sie, ob diese Ihre Rechte verletzen.
  • Schnell handeln bei Rechtsverletzungen: Holen Sie sich sofort anwaltlichen Rat. Einige Messen bieten einen entsprechenden Notdienst. Sichern Sie Beweise wie Standnummer, Uhrzeit, Prospekte, Produktmuster, Fotos oder Visitenkarten - oder lassen Sie sich hierbei von professionellen Dritten unterstützen.
  • Geben Sie nicht zuviel heraus: Geben Sie nicht zu viele Informationen über Ihre eigenen Erfindungen preis.
  • Fotoverbot beachten: Achten Sie darauf, dass am Messestand das Fotoverbot eingehalten wird.

Bild 1: iStock.com/skynesher, Bild 2: Zoll, Bild 3: istock.com/jotily

Stand: 26.06.2024