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Deutsches Patent- und Markenamt baut internationale Beziehungen weiter aus: Kooperation mit dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur (IPOS)

Pressemitteilung vom 30. September 2013

Genf. Am 24. September 2013 haben die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, und Tan Yih San, Chief Executive des Amts für geistiges Eigentum von Singapur (IPOS), eine gemeinsame Erklärung über die bilaterale Zusammenarbeit unterzeichnet.

Die beiden Ämter beabsichtigen, auf dem Gebiet der Patentverfahren zu kooperieren und ein Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) zu erarbeiten. Weitere Kernbereiche der künftigen, verstärkten Zusammenarbeit sind der Informationsaustausch zu Fragen der Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern und zu allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten sowie der Datenaustausch und gemeinsame Veranstaltungen zu Fachthemen.

"Die Erklärung über die bilaterale Zusammenarbeit ist ein wichtiger Meilenstein in den Beziehungen zwischen den Patent- und Markenbehörden in Deutschland und in Singapur", erläutert Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. "Die verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem IPOS und dem DPMA eröffnet den Anmeldern aus beiden Ländern verbesserte Möglichkeiten beim Schutz ihres geistigen Eigentums".

Chief Executive Tan Yih San betont: "Durch die gemeinsame Erklärung über eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem IPOS und dem DPMA werden unsere bilateralen Beziehungen vertieft. Diese Kooperation eröffnet vielen in Singapur ansässigen Unternehmen einen besseren Zugang zu dem regen deutschen Markt. Durch den Austausch von Fachleuten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes profitieren unsere Nutzer des IP-Systems und lernen von einer der erfolgreichsten Technologienationen der Welt."

Mit dieser Kooperation baut das DPMA seine internationalen Beziehungen zu Patent- und Markenbehörden weiter aus. Die Vereinbarung mit dem IPOS hat eine Laufzeit von drei Jahren mit der Option der Verlängerung.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit mehr als 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 23.04.2024