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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 2/2023

Zum World IP-Day 2023: Innovation und Kreativität sind weiblich

Der "Welttag des geistigen Eigentums" steht in diesem Jahr im Zeichen der Frauen: Nahezu die Hälfte der Weltbevölkerung ist weiblich, Frauen melden aber deutlich weniger Patente an als Männer. Das gilt es zu ändern, denn Frauen gestalten die Welt mit ihrem Einfallsreichtum und der weiblichen Sicht auf die Dinge. Der World IP Day wird auf der ganzen Welt gefeiert und alle - ob Patent- und Markenämter, Universitäten, Nichtregierungsorganisationen - sind eingeladen, diesen Tag zu begehen. Auch das DPMA ist gemeinsam mit den Patentinformationszentren (PIZ) Veranstaltungen wieder dabei mit Veranstaltungen rund um den Schutz geistigen Eigentums.

Außerdem stellen wir zusammen mit den PIZ in einer Serie Erfinderinnen, Designerinnen und Markeninhaberinnen aus ganz Deutschland vor. Die gute Nachricht: Es sind viele und sie haben ganz unterschiedliche Ideen in die Tat umgesetzt. Lassen Sie sich inspirieren und kommen Sie mit auf eine spannende Deutschland-Reise mit den "Frauen in IP".

DPMAnutzerforum 2023: wichtige Informationen zu Trends und neuen Regelungen rund um Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs

Vieles war neu an diesem DPMAnutzerforum 2023: Zum ersten Mal fand es als Hybrid-Veranstaltung mit Gästen vor Ort und Live-Übertragung im Internet statt. Premiere war auch die Eröffnungsrede der neuen DPMA-Präsidentin Eva Schewior, die das Amt erst kürzlich von Cornelia Rudloff-Schäffer übernommen hat. Die neue Präsidentin sprach über "Technologietrends, Einheitspatent und Neues aus dem DPMA". Deutschland als rohstoffarmes Land sei heute mehr denn je auf Erfindergeist und Innovationen angewiesen: "Das deutsche Patent spielt dabei als einer der Garanten der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands eine zentrale Rolle", so Schewior. "Es ist Anreiz für Forschung und Entwicklung und macht Erfindungen vermarktbar."

Weitere Themen waren zum Beispiel die Rolle des deutschen Patentsystems im neuen europäischen Kontext, Markenpiraterie, die Durchsetzung von Schutzrechten, Patentverwertung und das Gebrauchsmuster als attraktives Schutzrecht. Mehr dazu in unserem ausführlichen Bericht. Dort können Sie auch die Unterlagen zur Veranstaltung herunterladen und sich mit Videos und Fotos einen ausführlichen Eindruck zur Veranstaltung machen.

Save the Date: Das nächste DPMAnutzerforum findet vom 19.-21. März 2024 statt.

Innovationen zur Batterietechnik immens gestiegen

Es ist eine der Schlüsseltechnologien für die Elektromobilität und die umfassende Nutzung erneuerbarer Energien: In der Batterietechnik hat die Innovationstätigkeit in den vergangenen Jahren sprunghaft zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden 4.651 Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland veröffentlicht – fast zweieinhalb Mal so viele wie fünf Jahre zuvor. Allein von 2021 auf 2022 stieg die Zahl der Anmeldungen um 35,3 Prozent. Das ist das Ergebnis einer Analyse, die das Deutsche Patent- und Markenamt anlässlich des diesjährigen DPMAnutzerforums 2023 durchgeführt hat. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 27. März 2023.

Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

DEPATISnet: Darstellung der Ansprüche in einer Baumstruktur

Für deutsche Patente und Gebrauchsmuster besteht jetzt die Möglichkeit, sich die Patentansprüche oder Schutzansprüche in einer Baumstruktur anzeigen zu lassen. Das gilt für Patente und Gebrauchsmuster, die ab Dezember 2021 veröffentlicht wurden.

In der interaktiven Darstellung können Sie die einzelnen Ansprüche auswählen und sich so die Ansprüche ansehen, die zu dem jeweiligen Anspruch in Bezug stehen. Der Aufruf erfolgt über die bibliografischen Daten. Dort können Sie über das Aktionsmenü die Option "Baumdarstellung der Ansprüche anzeigen" auswählen.

Übersetzungen asiatischer Patentliteratur in DEPATISnet

Der Text japanischer, chinesischer und koreanischer Veröffentlichungen ist jetzt ins Englische übersetzt. Im recherchierbaren Text, der in der Trefferliste aufgerufen werden kann, ist eine Volltextsuche möglich.
Die Übersetzungen werden mit WIPO Translate, einem KI-gestützten Maschinenübersetzungstool, angefertigt. Bitte beachten Sie hierbei, dass Maschinenübersetzungen bezüglich der Qualität nicht einer professionellen menschlichen Übersetzung gleichzusetzen sind und Unstimmigkeiten oder Fehler enthalten können. Eine Haftung für die Richtigkeit und Qualität der Übersetzung wird nicht übernommen.

EOLF: EPA lässt altes Anmeldetool auslaufen - wechseln Sie rechtzeitig zu DPMAdirektPro

Bisher konnte man mit Hilfe der Online-Einreichung des EPA – kurz eOLF (Electronic Online Filing) – auch deutsche Patentanmeldungen und PCT-Anmeldungen mit Anmeldeamt Deutschland (DE) beim DPMA einreichen. Obwohl sich das System bewährt hat, ist die hinter eOLF stehende Technik nicht mehr zeitgemäß und sehr wartungsanfällig. Deshalb werden EPA und die nationalen Ämter/EPA-Mitgliedsstaaten eOLF außer Betrieb nehmen. Diese Art der Online-Einreichung wird also in naher Zukunft nicht mehr für Anmeldungen am DPMA verfügbar sein. Am neuen Front-Office-Projekt des EPA, das eOLF dort ablösen soll, werden wir als DPMA nicht teilnehmen, denn mit DPMAdirektPro verfügen wir über ein eigenes, ausgereiftes System, das stets fortentwickelt wird. DPMAdirektPro deckt im Gegensatz zum zukünftigen Front Office des EPA auch alle Schutzrechtsarten (Patent, Gebrauchsmuster, Marke, Design) ab und erlaubt den elektronischen Dokumentenversand vom Amt zurück an Nutzerinnen und Nutzer. Wir empfehlen daher allen aktiven eOLF-Nutzern, rechtzeitig auf das DPMA-eigene Anmelde-Tool DPMAdirektPro umzustellen.

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

PATINFO2023 unter dem Motto "Schutzrechtsinformationen als Rohstoff für die Wirtschaft von morgen"

Die PATINFO2023 vom 14. bis 16. Juni in Ilmenau steht unter dem Motto "Schutzrechtsinformationen als Rohstoff für die Wirtschaft von morgen". Schutzrechtsanmeldungen für Patente, Marken und Designs von heute dienen dem Schutz der Innovationen von morgen. Zu den Aspekten Schutzfähigkeit und Marktpotential werden Fragen beleuchtet wie: Sind die kreativen oder technischen Ideen nachhaltig? Welche Techniken können wir verwenden, um die Schutzrechtsanmeldungen zu identifizieren und zu bewerten? Was ist Rohstoff für die Wirtschaft von morgen, was ist eher Ballast? Welche neuen Tools und Quellen helfen uns, diese Fragen zu klären? Wo gibt es noch zu hebendes Potential? Fachleute aus Forschung und Industrie, Patentämtern, Kanzleien und aus der Informationsbranche erläutern die Themen aus ihrer Perspektive.

In der begleitenden Ausstellung und in einer Reihe von Kurzvorträgen stellen Software-Anbieter und Informationsdienstleister ihre neuesten Entwicklungen vor. Mit dabei ist auch wieder das Team Patentmanagement Thüringer Hochschulen mit aktuellen Technologieangeboten aus dem Wissenschaftsbereich, für die Verwertungspartner aus der Wirtschaft gesucht werden.

Ein kostenloses Workshop-Programm rundet die Veranstaltung ab. Die PATINFO, organisiert durch das Landespatentzentrum Thüringen, bleibt auch 2023 das ideale Forum für den Erfahrungsaustausch zwischen öffentlichen, privaten und gewerblichen Anbietern und Nutzern im Umfeld von Patenten, Marken und Designs.
Programm: www.paton.tu-ilmenau.de/patinfo/programm
Anmeldung: www.paton.tu-ilmenau.de/patinfo
Frühbucherrabatt bis zum 30.04.2023

Online-Veranstaltung "Patentschutz im Ausland – Auswirkungen mit Einführung des Einheitspatents"

Das neue System des Einheitspatents (europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung) und des Einheitlichen Patentgerichts startet ab dem 1. Juni 2023. Mit dem neuen System sollen die Patentverwaltung und Rechtsstreitprozesse in der EU schneller, einfacher und kostengünstiger ablaufen.

Neben den Chancen, die sich daraus für Patentinhaber ergeben, bestehen aber auch Risiken, z.B. im Streitfall. So können Inhaber europäischer Bündelpatente seit dem 01. März 2023 den sogenannten "Opt-Out" beantragen, um im Falle eines Rechtsstreits weiterhin der nationalen Gerichtsbarkeit zu unterliegen.
Grundlagen des neuen Systems, Fristen, Kosten, Herausforderungen, mögliche Strategien, aber auch die Besonderheiten und Stärken von nationalen Patenten neben dem Einheitspatent und dem Bündelpatent erfahren Sie von Experten auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte in der Online-Veranstaltung am 26.04.2023, 9:00 Uhr – 12:30 Uhr anlässlich des "Welttages des geistigen Eigentums" unter dem Thema „Patentschutz im Ausland - Auswirkungen mit Einführung des Einheitspatents“- organisiert vom Patentinformationszentrum Chemnitz.

Veranstaltung: Vom Start-up zum Global Player – wie geht IP in der Biotechbranche?

Seien Sie dabei, wenn wir anlässlich des World IP Days 2023 am 26. April zusammen mit anderen Experten aus Wissenschaft und Industrie einen Einblick dazu geben, welche Rolle der Schutz geistigen Eigentums bei der Erforschung und Kommerzialisierung biotechnologischer Produkte einnimmt. Unabhängig von Ihrer Erfahrung im Umgang mit IP und den gewerblichen Schutzrechten spricht diese Veranstaltung besonders Gründerinnen und Gründer, Start-ups, KMUs sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem Life Science Bereich an.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Wann: Mittwoch, den 26. April 2023 von 11:30 Uhr bis 13.30 Uhr
Wo: in der EINS am Ernst-Reuter-Platz 1, 10587 Berlin
Anmeldung bis 23. April unter: https://www.biodeutschland.org/
Die Teilnahme ist kostenfrei.

InnoNation Festival am 3. Mai 2023 in Berlin: Werden Sie Teil der InnoNation!

Seien Sie dabei, wenn sich der Bundesverband der deutschen Industrie e.V. (BDI) am 3. Mai 2023 mit vielen Expertinnen und Experten der Innovationslandschaft unter dem Motto #Innovation für ein innovations- und zukunftsfähiges Deutschland einsetzt. Auf dem InnoNation Festival wird gemeinsam mit zahlreichen Gästen aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft intensiv über Innovationskraft als Schlüsselkompetenz unserer Zeit diskutiert. Auch die Themen Nachhaltigkeit, technologische Souveränität und Potenziale der neuen Technologien sind Kernthemen dieser Veranstaltung. Auch wir vom Deutschen Patent- und Markenamt als nationales Kompetenzzentrum für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland werden uns beteiligen.

Freuen Sie sich auf Impulse, Paneldiskussionen, Deep Dives, interaktivie Formate sowie hochkarätige Speaker und lassen Sie den Veranstaltungstag im Anschluss bei der Innonight mit einem kühlem Sundowner und guten Gesprächen ausklingen.

Wann: Mittwoch, den 3. Mai 2023 von 10:00-18:30 Uhr mit anschließender InnoNight
Wo: Alte Münze Berlin, Molkenmarkt 2, 10179 Berlin
weitere Informationen auf der Seite zum: InnoNation Festival

DPMA-Messekalender

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblichem Rechtsschutz vorbehaltlich etwaiger Änderungen auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:

Experten für Schutzrechte mobil

  • 17.04. - 22.04.2023, BAU, München
  • 25.04. - 27.04.2023, LogiMAT, Stuttgart
  • 06.05. - 07.05.2023, VELOBerlin, Berlin
  • 21.06. - 25.06.2023, Eurobike, Frankfurt

Sie können Ihren Stand nicht allein lassen? Kein Problem. Vereinbaren Sie gern bereits vorab einen Gesprächstermin (telefonisch unter 089 2195-1000) und unsere Experten für Schutzrechte kommen direkt zu Ihnen.

Messestand

Als Partner des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) stehen Ihnen unsere Fachleute am großen Gemeinschaftsstand des BMWK für Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.


Azubi-Messen

Die Ausbildungsleitungen des DPMA stehen für alle Fragen und Gespräche direkt vor Ort zu Verfügung.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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