Inhalt

Hintergrund

50 Jahre Olympiapark München
Jubiläum einer Ikone

50 Jahre ist es jetzt her, dass München Gastgeber der Olympischen Sommerspiele war. Die Bauten für das Großereignis prägen die Stadt bis heute. Mehrere kongeniale Beiträge machten den Schauplatz der Olympiade 1972 zu einem einzigartigen Gesamtkunstwerk.

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Star Wars Tag
Die Macht und das Merchandising

Weltweit feiern Fans am 4. Mai den Star Wars Tag. Warum gerade an diesem Datum? Nun, auf Englisch ähnelt die Aussprache des Datums „May the 4th“ sehr dem Beginn des wohl populärsten Satz aus der Weltraum-Saga, „May the force be with you“ (zu Deutsch: „Möge die Macht mit dir sein“).

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Welttag des geistigen Eigentums 2022
Geistiges Eigentum und Jugend: Innovationen für eine bessere Zukunft

In diesem Jahr steht der Welttag des geistigen Eigentums am 26. April unter dem Motto "Geistiges Eigentum und Jugend - Innovationen für eine bessere Zukunft": Überall auf der Welt nutzen junge Menschen ihren Einfallsreichtum, ihre Neugier und Kreativität, um den Weg in eine bessere Zukunft zu ebnen.

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Plagiarius Zwerg

Negativpreis
"Plagiarius 2022" geht an besonders dreiste Produktfälschungen

Bei einer virtuellen Pressekonferenz wurden am 25. April die diesjährigen "Plagiarius"-Preise verliehen. Bereits seit 1977 und damit zum 46. Mal vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen.

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Das Rätsel von Ostern
Wie legt der Hase Eier?

Eine der letzten großen Fragen der Menschheit lautet: Wie schafft es der Osterhase eigentlich, Eier zu legen? Generationen von Biologen, Brauchtumsforschern und Kindern haben sich darüber schon den Kopf zerbrochen. Neueste Funde in der Patent-Datenbank des DPMA führen zu des Rätsels Lösung.

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125. Geburtstag Sepp Herbergers
Der Wundermacher von Bern

Ohne ihn wüssten wir heute nicht, dass der Ball rund ist und ein Spiel 90 Minuten dauert: Josef „Sepp“ Herberger. Der Geburtstag des Fußball-Philosophen jährt sich am 28. März zum 125. Mal.

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Peace sign

"Peace"-Symbol
Ein Zeichen für den Frieden

Es gibt nur wenige Symbole, die auf der ganzen Welt bekannt sind und überall verstanden werden. Dazu gehört das „Peace“- oder „Friedenszeichen“. Das berühmte Symbol ist derzeit wieder sehr häufig zu sehen.

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Welttag des Radios 2022
Vertrauen durch Funk

Am 13. Februar feiert die UNESCO den Welttag des Radios. In diesem Jahr steht er unter dem Motto "Radio und Vertrauen". Denn trotz seiner mehr als hundertjährigen Geschichte ist das Radio nach wie vor eines der am meisten genutzten Medien.

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Schlitten-Patente einst und jetzt
Stilvoll bergab

Schlitten sind seit Jahrtausenden als Transportmittel bekannt, vor allem in schneereichen Gebieten. Im 19. Jahrhundert wurde das Rodeln dann als Freizeitvergnügen im Rahmen des aufkommenden alpinen Tourismus entdeckt. Mit der steigenden Popularität entstanden immer mehr neue Varianten des Schlittens.

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Weihnachtsmann-Patente, Nikolaus-Marken, Santa-Designs
Das Fest und die Schutzrechte

Eigentlich ist das eine recht verzwickte Angelegenheit: Nikolaus, Weihnachtsmann, Christkind, Santa Claus, Jahresendemann, Sinterclaas, Père Noël, Joulupukki – wer bringt uns denn nun eigentlich Geschenke? Und wann? Über die Metamorphosen einer sagenumwobenen Gestalt – und die Schutzrechte um sie herum.

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Nobelpreise 2021
Klima und Katalyse: Zwei deutsche Forscher ausgezeichnet

Zwei deutsche Nobelpreisträger in einem Jahr – das gab es lange nicht mehr. 2021 ist ein äußerst erfolgreiches Jahr für Wissenschaft und Forschung in der Bundesrepublik, wenn es nach der Akademie in Stockholm geht. Die beiden deutschen Gewinner sind Klaus Hasselmann (Physik) und Benjamin List (Chemie).

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Fachtagung Bayern Innovativ
Das Patent und die Strategie: Angriff, Verteidigung, Verwertung

„Mein Patent wird verletzt: Wie reagiere ich?“ Diese und viele andere Fragestellungen diskutierte eine Fachtagung der Bayern Innovativ GmbH in Zusammenarbeit mit dem DPMA und weiteren Partnern. „Patentdurchsetzung und -verletzung – Strategische Aspekte“ fand Pandemie-bedingt rein digital statt.

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Tag des offenen Denkmals 2021
Das Patentamt in Berlin-Kreuzberg

Jedes Jahr öffnen am zweiten Septemberwochenende deutschlandweit bemerkenswerte und historisch bedeutende Gebäude ihre Türen für das interessierte Publikum. Auch 2021 beteiligt sich das DPMA an diesem Gedenktag nur in elektronischer Form.

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Matjes, Gurke und Fahrrad

Geographische Herkunftsangaben
Kulinarische Sommerreise durch Deutschland

In diesem zweiten Pandemie-Sommer 2021 war und ist das Reisen nicht ganz so einfach. Manchmal kann auch eine "kulinarische Reise" ganz spannend sein. Dafür haben für Sie ein paar Anregungen zusammengestellt: Probieren Sie Köstlichkeiten quer durch Deutschland - vom "Holsteiner Tilsiter" über bis hin zum "Schwarzwälder Schinken".

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Strandkörbe am Strand

Der Strandkorb
My Korb is my castle: Das Küstenmöbel als Corona-Trutzburg

Er ist (leider immer noch) das Urlaubsmöbel der Stunde: der Strandkorb. Denn wer darin geschützt am Strand sitzt, kann sich sicher sein, den Corona-gebotenen Mindestabstand einzuhalten. Neuerdings kommt der Strandkorb auch als Covid-konforme Konzertbestuhlung in Mode. Und er wird technisch stetig weiterentwickelt.

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Fußball auf Stadionrasen

Fußball
Die Technik hinter dem Ball

Am 21. November beginnt in Katar die Fußball-Weltmeisterschaft. Sie findet erstmals im Winter statt. Denn der Austragungsort ist der Wüstenstaat Katar.

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Programmzeilen und Tastatur

Start ins digitale Zeitalter
Zehn Jahre elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster

Vor zehn Jahren begann im Deutschen Patent- und Markenamt ein neues Zeitalter: Am 1. Juni 2011 startete die elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster. Von nun an konnten wir Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen vom Eingang beim DPMA bis zur Publikation vollelektronisch bearbeiten.

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Räder am Strand

Tag des Fahrrads
Eine Erfindung mit viel Geschichte - und noch mehr Zukunft

Am 3. Juni ist der Welttag des Fahrrads. Die Vereinten Nationen würdigen damit die „Einzigartigkeit, Langlebigkeit und Vielseitigkeit des Fahrrads“. Seit zwei Jahrhunderten sei es ein „einfaches, erschwingliches, zuverlässiges, sauberes und umweltverträgliches nachhaltiges Verkehrsmittel“, so die UN.

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Der Bollerwagen
Lieblingssport Biertransport

Der Tag des Bollerwagens naht: Christi Himmelfahrt ist Vatertag, und Vatertag ist Bollerwagentag. Landauf, landab werden wieder feierfreudige Männer Handwägen durch die Gegend zerren. Darin transportieren sie dann Bier und Schnaps, gerne auch einen Grill (und auf dem Rückweg betrunkene Väter, manchmal).

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Klemmmappe und Spruch "Glück ist planbar"

International Day of Happiness
Ist Glück planbar?

Was ist Glück und wie kann man es finden? Das fragen wir uns anlässlich des "Internationalen Tag des Glücks", den Vereinten Nationen 2012 als offiziellen Aktionstag ausgerufen haben und den wir jedes Jahr am 20. März feiern.

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rot schraffiertes Herz

Zum Valentinstag
Gibt es ein Patentrezept für die Liebe?

Der Valentinstag am 14. Februar gilt gemeinhin als "Tag der Liebenden". Viele bezeugen ihrer besseren Hälfte mit Schokolade, Blumen und sonstigen kleinen und großen Geschenken ihre Zuneigung. A propos Liebe: Wie stehts denn um die Liebe und die Marken?

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Neuer Recherchemodus "Erweitert" - ein Blick ins DPMAregister lohnt sich
DPMAregister

Es gibt einen neuen Recherchemodus "Erweitert". Dieser neue Modus bietet viele Möglichkeiten, die Suchmaske individuell anzupassen. Darüberhinaus können Sie die Rechts- und Verfahrensstände von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs sowie die jeweiligen Publikationsdaten online, kostenlos, sicher und ohne Anmeldeformalitäten finden.

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Halloween und die Schutzrechte
Patente des Grauens

Neben Weihnachten und Ostern prägt mittlerweile ein dritter Feiertag die saisonalen Angebote in den Geschäften: Halloween. Das Grusel-Fest hat sich als feste Größe im Kalender und Einzelhandel etabliert. Halloween ist weltweit ein Millionengeschäft. Da liegt es auf der Hand, dass gewerbliche Schutzrechte gefragt sind!

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Ausgefallenes Oktoberfest
Bierernst betrachtet: Gerstensaft und Schutzrechte

Eigentlich würden jetzt in München wieder Millionen Besucher Millionen Liter Bier in sich hineinschütten. Aber weil diesem Jahr alles anders ist, fällt das Oktoberfest aus. Weil eigentlich gerade Bier-Hochsaison wäre, werfen wir einen Blick auf die Schutzrechte rund um ein uraltes Kulturgut, das ständig weiterentwickelt wird.

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Global Innovation Index 2020
Innovation in den Zeiten von Corona: An der Spitze bleibt alles beim Alten

Die Schweiz ist weiterhin das innovativste Land der Welt. Zu diesem Ergebnis kommt der am 2. September vorgestellte Global Innovation Index 2020 (GII 2020). Auf Patz zwei folgt wieder Schweden, dritter bleiben die Vereinigten Staaten von Amerika (USA). Deutschland liegt wie in den Jahren zuvor auf dem neunten Platz.

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Walkman

Der Markenbereich informiert
Wenn Marken zu Gattungsbezeichnungen werden

Eingetragene Marken können sich im Laufe der Zeit zu Gattungsbezeichnungen entwickeln: Wenn die Marke nicht mehr als produktunterscheidender Hinweis auf die betriebliche Herkunft, sondern nur als allgemein gebräuchliche Bezeichnung für alle Waren oder Dienstleistungen einer bestimmten Art verstanden wird.

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Zum 90. Geburtstag von Sean Connery
James Bond: Marken und Technik im Geheimdienst Ihrer Majestät

Er war der erste und beste Darsteller des James Bond: Sean Connery, der am 30. Oktober 2020 starb. Mit der Rolle des Geheimagenten, der zu einer Ikone der Popkultur wurde, verband Connery eine Hassliebe. Bond, gewappnet mit gewerblichen Schutzrechten und Geheimwaffen, steht vor allem für eines: viel Geld.

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bunte Laserstrahlen

Markenrechtsmodernisierung (MaMoG)
Erste Erfahrungen und Ausblick

In diesem Dossier berichten wir über erste Erfahrungen und Erkenntnisse zum modernisierten Markenrecht, das Anfang 2019 in Kraft getreten ist.

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Bunter Regenschirm

Valide Schutzrechte als Garant für eine erfolgreiche Schutzrechtsstrategie
Ein Überblick über unterstützende Maßnahmen des DPMA

Valide Schutzrechte sind das Material, aus dem erfolgreiche Schutzrechtsstrategien geschmiedet werden. Eine dauerhaft hohe Qualität der Schutzrechte ist dabei immens wichtig und daher eines der zentralen strategischen Anliegen des DPMA.

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Reihe bunter Pinsel

Ideen gesucht!
Welttag der Kreativität und der Innovation 2020

Der Welttag der Kreativität und der Innovation soll Menschen ermutigen, ihren Ideen freien Lauf zu lassen, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen und ihren Platz darin zu verbessern. 2001 gegründet, wird der 21. April bereits seit Jahren in über 50 Ländern gefeiert.

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Die Buchstaben des Wortes Reform auf einzelnen Würfeln

Modernisiertes Markenrecht
Änderungen im Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

Wir informieren über die Änderungen im Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren, die zum 1. Mai 2020 in Kraft treten.

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Grafik

WIPO-Jahresbericht 2019
China führend bei internationalen Patentanmeldungen

Die WIPO hat 2019 abermals steigende Anmeldezahlen für Patente, Marken und Designs verzeichnet. Die Patentanmeldungen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 5,2 Prozent auf insgesamt 265 800. Zudem gingen 64 400 Markenanmeldungen (+ 5,7 Prozent) und 21 807 Designanmeldungen (+10.4 Prozent) bei der WIPO ein.

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Schwarze Hand wächst aus Laptop heraus und greift in Brieftasche

Überraschungen nicht nur zu Ostern
Vorsicht bei irreführenden Zahlungsaufforderungen

Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.

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Logo UN-Weltwassertag

UN-Weltwassertag 2020
Erfindungen im Kampf gegen Wassermangel

Der Klimawandel ist untrennbar mit der Frage der Trinkwasserversorgung verbunden, so die Vereinten Nationen. Er beeinflusst den Wasserkreislauf, fördert Extremwetter, beeinträchtigt die Wasserqualität und erschwert die Abschätzung der Verfügbarkeit der Trinkwasservorräte.

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Bild der Tagung

Expertennetz Prozessmanagement im DPMA
„Digitale Herausforderungen gemeinsam bewältigen“

Digitale Workflows, papierlose Bescheide, anwenderfreundliche elektronische Dienstleistungen: Digitalisierung und E-Government sind in den kommenden Jahren Mammutaufgaben für die öffentliche Verwaltung. Experten debattierten im DPMA über Voraussetzungen in der Verwaltung für Digitalisierung und E-Government.

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Nobelpreisberleihung 2018

Verleihung der Nobelpreise für 2019
Preisträchtige Patente

Am 10. Dezember werden in Stockholm die Nobelpreise für 2019 überreicht. John B. Goodenough, der die Auszeichnung für Chemie erhält, ist mit seinen 97 Jahren der älteste aller Nobelpreisträger. Dagegen ist Esther Duflo – die einzige Frau, die für 2019 einen Nobelpreis erhält – die bisher jüngste Preisträgerin in der Kategorie Wirtschaft.

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Blick in dne Tagungsraum

Fachtagung zum Markenrecht
Europäische Standards als „gelebte Realität“

Experten diskutierten im DPMA über Entwicklung des Markenrechts. Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer hat die Bedeutung einheitlicher europäischer Standards im Markenrecht hervorgehoben: „Der Blick auf europäisches Recht ist für das DPMA bereits seit Langem gelebte Realität“.

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Bild von der Konferenz

IoT-Konferenz im DPMA
Das Internet der Dinge und das Patent

Das „Internet of things“, kurz: IoT, ist derzeit einer der wichtigsten Technik-Trends. Es ist „zum Synonym für die Verbindung der realen und der virtuellen Welt geworden“, sagte Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zur Eröffnung der Tagung „Internet of things. Wege zum Patent von IoT-Technologien“ im DPMA.

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Christine Moosbauer auf der iENA 2019

iENA 2019
Vom Fahrradsattel bis zur Filtertechnik

Auf der iENA 2019 präsentieren wieder Erfinder ihre Entwicklungen – das DPMA steht ihnen mit Informationen zur Seite. Die Erfindung, mit der Iris-Sabine Langstädtler auf dem Fahrradmarkt Furore machen will, hat sie auch ihren Kunden zu verdanken.

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Symbolbild Statistik - Weltkugel mit Zahlenkolonnen

"World Intellectual Property Indicators 2019" veröffentlicht
WIPO-Analyse: Asien in weltweiter Anmeldestatistik vorn

Zwei Drittel aller IP-Anmeldungen weltweit gingen im vergangenen Jahr bei asiatischen Behörden ein. Größter Treiber dieser Entwicklung ist China, wo fast jede zweite Patentanmeldung und mehr als die Hälfte aller Marken- und Designanmeldungen eingingen. Gebrauchsmuster wurden sogar zu fast 97 Prozent in China angemeldet.

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Münchner Biermarken

O'zapft is
Von Mönchen und Marken

Bier nach München zu bringen, das wäre so, wie Eulen nach Athen zu tragen, Schnecken nach Metz zu treiben oder Käse in die Schweiz zu rollen. In Bayern gilt der Gerstensaft gemeinhin als Grundnahrungsmittel und Lebenselixier. Dabei kann München auf eine lange Tradition zurückblicken.

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Gedenktafel

The Spirit of Currywurst
70 Jahre Kultgericht mit würziger Soße - oder war doch alles anders?

Es soll vor genau 70 Jahren passiert sein: Am 4. September 1949 war gerade wenig los in Herta Heuwers Imbiss an der Ecke Kant-/Kaiser-Friedrich-Straße in Berlin-Charlottenburg. So experimentierte sie mit verschiedenen Zutaten wie Tomatenmark, Currypulver und Worcestershiresauce.

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Logo "Grüner Knopf"

Eine Marke übernimmt Garantie
Erste Gewährleistungsmarke eingetragen

Kannten wir bisher den Grünen Punkt, gibt es nun auch den "Grünen Knopf". Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das zum 14. Januar 2019 in Kraft getreten ist, macht es möglich. Darin wurde mit der "Gewährleistungsmarke" eine neue Markenkategorie geschaffen. Die erste eingetragene Marke ist der "Grüne Knopf".

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Zutaten zur Deo-Herstellung

Das große Schwitzen
Frisch erfunden: Antitranspirantien und Deodorantien

Hoch "Ulla" hat uns in diesem Frühsommer 2019 Hitzerekorde beschert und brachte uns mächtig ins Schwitzen. Gegen wenig erwünschten Körpergeruch helfen Deos, in der Fachsprache "Antitranspirantien und Deodorantien", die aus dem Repertoire unserer Körperpflegeprodukte nicht mehr wegzudenken sind. Was man vielleicht weniger weiß: Auch, wenn die Geruchsprobleme rund um das Schwitzen seit Jahrtausenden bekannt sind, wird das Deo immer weiterentwickelt und patentiert.

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Fraunhofer IIS Außenansicht

Jubiläum der Fraunhofer-Gesellschaft
70 Jahre Forschung und Praxis

Sie ist Europas größte Organisation für angewandte Forschung – und einer der aktivsten Anmelder beim DPMA: die Fraunhofer-Gesellschaft, die jetzt ihr 70. Gründungsjubiläum feiert. Allein im Jahr 2018 meldete die Gesellschaft 434 neue Patente beim DPMA an. Damit liegt sie auf Platz 17 im Ranking der größten Anmelder.

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Logo

VIP4SME
DPMA-Informationstag für Gründer mit Migrations- und Fluchthintergrund

Laut Studien gründen Bürger mit ausländischen Wurzeln besonders häufig Unternehmen und tragen immer mehr zur technischen Innovation bei. In München lud das DPMA nun zu einem Informationstag – und traf auf Gäste mit ambitionierten Plänen.

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Dossier: Künstliche Intelligenz
KI und Schutzrechte: Wie lässt sich Zukunftstechnik schützen?

Künstliche Intelligenz beflügelte lange Zeit nur die Fantasie der Menschen, aber seit einiger Zeit gewinnt sie immer größeren Einfluss auf unser Leben. Und sie entwickelt sich so rasant weiter, dass dieser Fortschritt immer mehr Fragen aufwirft – nicht zuletzt im Hinblick auf die gewerblichen Schutzrechte. Anlässlich der Tagung „Künstliche Intelligenz – Auswirkungen und Herausforderungen im Patentwesen“ im DPMA widmen wir diesem Thema ein Dossier.

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Themenreihe: Autonomes Fahren
Mobilität der Zukunft - Made in Germany

Die Zahl der nationalen Patentanmeldungen (und der PCT-Anmeldungen in der nationalen Phase) rund um das autonome Fahren hat seit 2010 ständig zugenommen und sich seither mehr als verdoppelt. 58 Prozent der Patentanmeldungen rund um das autonome Fahren kommen aus Deutschland.

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Satelliten und Weltraumschrott im All

Erfinderaktivitäten: Hilfe fürs Weltall
Lässt sich Satellitenschrott einfangen?

Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie fahren mit Ihrem Auto auf einer belebten Straße durch eine Stadt und alle paar Meter rollt unerwartet eine Mülltonne über die Fahrbahn. Jeder Tonne müssen Sie sofort ausweichen, ohne dabei einen anderen Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Unrealistisch? Im Weltall geht es in etwa so zu.

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Bildnachweis beim jeweiligen Artikel.

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Stand: 18.05.2022