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So denkt die letzte Instanz: Die Patentprüferinnen und -prüfer des DPMA bekamen kürzlich wertvolle Einblicke aus erster Hand. Dr. Hermann Deichfuß, Stellvertretender Vorsitzender des Senats für Patentanwaltssachen, sprach im DPMAforum über die „Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Patentrecht“.
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Eine neue Studie des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Zusammenarbeit mit Europol zeigt, wie eng Verletzungen des geistigen Eigentums (IP-Kriminalität) mit organisierter Kriminalität verknüpft sind. Solche Straftaten betreffen nicht nur Unternehmen, die erhebliche wirtschaftliche Verluste hinnehmen müssen. Sie wirken sich auch auf unsere Gesundheit, Sicherheit und Umwelt aus.
Die Studie verdeutlicht zudem, wie moderne Technologien wie Künstliche Intelligenz und vernetzte IT-Systeme von weltweit agierenden kriminellen Gruppen genutzt werden, um neue kriminelle Möglichkeiten zu erschließen. Die Untersuchung unterstützt die Europäische Multidisziplinäre Plattform zur Bekämpfung krimineller Bedrohungen (EMPACT) und trägt dazu bei, Straftaten wie Produktpiraterie und Währungsfälschung besser zu bekämpfen. Sie liefert wichtige Erkenntnisse für die Bewertung von Bedrohungen im Bereich schwerer und organisierter Kriminalität (SOCTA).
zur Studie auf der EUIPO-Seite (in Englisch)
Auf der iENA in Nürnberg haben Erfinder wieder eine Plattform, um ihre Neuentwicklungen Lizenznehmern oder Käufern anzubieten. Unter den mehr als 500 Erfindungen finden sich nahezu marktreife Innovationen – aber auch erste Ideen von Jungforschern mit Potenzial.
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Erneuerbare Energien, Speichertechnik und zunehmende Anforderungen an die Stromnetze: Beim Tag der Technik im Deutschen Patent- und Markenamt referieren externe Fachleute aus verschiedenen Bereichen vor 300 Beschäftigten des DPMA zu technischen Herausforderungen der Energiewende – und zu innovativen Lösungen.
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Hier kommt nun eine gute Neuigkeit zum Innovationsstandort Deutschland: Die deutschen Hochschulen sind in Europa führend bei den Patentanmeldungen. Fast jedes vierte akademische Patent kommt von einer hiesigen Uni.
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Eine staatliche Agentur, die Sprunginnovationen identifizieren, finanzieren und inkubieren soll? Das ist der Auftrag der SPRIND. Rafael Laguna de la Vera und Berit Dannenberg, die beiden SPRIND-Geschäftsführer, erklären im Interview, welchen Beitrag die Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIND zur Erneuerung des Wirtschaftsstandorts Deutschland leisten kann.
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Katharina Mirbt: „Große Offenheit für neue Markenformen und weitgehende Einheitlichkeit im europäischen Binnenmarkt“ – Mehr Handlungsoptionen und höhere Verlässlichkeit durch europäische Harmonisierung
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In Jena ging es am 9. September ums Design – besonders im juristischen Sinne. Der bereits zum vierten Mal stattfindende Designrechtstag zog zahlreiche Fachleute an, um über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im nationalen und europäischen Designrecht zu diskutieren.
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„Ich freue mich, heute hier im Zentrum deutscher Innovationstätigkeit zu Gast zu sein“: So begrüßte Eva Schewior die Gäste beim Tag der gewerblichen Schutzrechte. „Innovationsland Baden-Württemberg und Neues aus dem DPMA“ hieß ihr Beitrag.
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Dieses Jahr dreht sich in Europa alles um den Sport: Weltweit freuen sich die Menschen auf spektakuläre Tore bei der UEFA EURO 2024, Zielfotos von der Tour de France und Goldmedaillen bei den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris.
Die größten Sportereignisse live verfolgen – dafür setzen Millionen Europäer auch auf illegale Quellen.
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Im direkten Austausch mit innovativen Unternehmen: Zum zweiten Mal lud das DPMA Gäste aus der Industrie und mittelständischen Unternehmen, aus Verbänden, Organisationen und der Patent-Gerichtsbarkeit zu „DPMAimpuls“. Nach der sehr erfolgreichen Auftaktveranstaltung im Vorjahr stand der informelle Austausch diesmal unter dem Motto „Digitale Transformation“. Ein Zukunftsthema, das Gesellschaft und Wirtschaft, Politik und staatliche Institutionen gleichermaßen brennend interessiert.
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Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Eva Schewior, hat bei der PATINFO in Ilmenau auf die zentrale Bedeutung der Durchsetzbarkeit von Rechten an geistigem Eigentum für die Akzeptanz des Schutzrechtssystems hingewiesen. Gleichzeitig hob die DPMA-Präsidentin die gute Zusammenarbeit nationaler und internationaler Organisationen – unter anderem des DPMA – bei diesem Thema hervor.
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In einer Keynote vor hochrangigen Wirtschaftsvertretern zum Welttag des geistigen Eigentums hat DPMA-Präsidentin Eva Schewior die strategische Bedeutung von Schutzrechten für den Wirtschaftsstandort Deutschland betont. „Der verlässliche Schutz von Innovationen – insbesondere in Schlüsseltechnologien – ist auch für Deutschland von hoher strategischer Relevanz“, sagte Schewior beim „Tag des geistigen Eigentums“ am 26. April in Berlin.
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Das neue europäische Einheitspatent ist nun bald seit einem Jahr in Kraft. Ebenso lang arbeitet bereits das Einheitliche Patentgericht. Zeit für eine erste Positionsbestimmung! „Patentstrategie neu denken unter Einheitspatent und UPC“ lautete der Titel einer Fachtagung im DPMAforum. Geladen hatte Bayern Innovativ gemeinsam mit dem DPMA.
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Vom Weinglas über einen LEGO–VW Käfer-Bausatz bis hin zum Bimetall-Thermomanometer: So zeigt sich die Bandbreite der Produktfälschungen, die anlässlich der Konsumgütermesse "Ambiente" die diesjährigen "Plagiarius-Preise" erhalten haben. Bereits seit 1977 und damit zum 48. Mal vergibt die "Aktion Plagiarius e.V." den Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen. Die Trophäe des Schmähpreises ist ein schwarzer Zwerg mit goldener Nase.
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Berlin, München, Jena und seit 30 Jahren auch Hauzenberg - das wurde am 7. November mit einer Feierstunde gewürdigt. 26 DPMA-Kolleginnen arbeiten im Landkreis Passau, davon sind acht bereits von Beginn an dabei. Auf jeden Fall ein Grund zum Feiern, denn das Stammteam bestand damals nur aus neun Leuten.
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Heute vor genau 50 Jahren, am 5. Oktober 1973, unterzeichneten 16 Teilnehmerstaaten in München das Europäische Patentübereinkommen. Dieser völkerrechtliche Vertrag legte den Grundstein für das heutige europäische Patentsystem. Anlässlich der Feierlichkeiten zum "halbrunden Jubiläum" gratuliert DPMA-Präsidentin Eva Schewior: „Die Unterzeichnung des Europäischen Patentübereinkommens vor 50 Jahren war eine große Weichenstellung."
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„Das Metaverse ist für uns schon jetzt real“: DPMA-Präsidentin Eva Schewior nimmt bei Jahreskonferenz der europäischen Vereinigung von Markeninhabern Stellung zu aktuellen Themen.
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Der Tag der gewerblichen Schutzrechte dient dem gegenseitigen Austausch von Unternehmern, Patentfachleuten und Existenzgründern und wird jährlich vom Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg veranstaltet. Das DPMA ist traditionell hochrangig dabei vertreten.
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Laut des aktuellen Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ist Deutschland in den vergangenen 20 Jahren bei den entscheidenden Schlüsseltechnologien im internationalen Wettbewerb deutlich zurückgefallen. Untermauert wurden diese Ergebnisse am 3. Mai 2023 auf dem InnoNation Festival des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI) in Berlin, an dem auch das DPMA teilnahm.
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„IP im Wandel - Chancen und Herausforderungen einer digitalen, vernetzten und internationalen IP-Welt“: Das traditionsreiche Treffen des Hochschulpatenttages fand erstmals an der Technischen Hochschule Ingolstadt statt.
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Künstliche Intelligenz (KI) und die Form ihrer Schutzfähigkeit bleibt das am meisten diskutierte Thema zwischen Wirtschaft und Recht. Dies verdeutlichte einmal mehr die Tagung „Patentierung von Software und Geschäftsmodellen“. Gleichzeitig „boomen“ KI und Softwarelösungen weiter in Industrie und Gesellschaft.
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Schmutz, Schweiß und jede Menge Pferdehaare - wenn Silvia Reif-Wandrey ihre Satteldecke – die sogenannte Schabracke – reinigen musste, war das noch vor einiger Zeit eine größere Prozedur. „Das ist jede Menge Arbeit und bei dem Gewicht der Decke verschleißt am Ende noch die Waschmaschine“, sagt die passionierte Reiterin. Das muss doch nicht sein, dachte sie sich – und machte sich an die Arbeit.
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Gleich zwei Jubiläen auf einmal: Im Juli 2022 blickt das DPMA auf 20 Jahre papierlose Patentanmeldungen zurück und kurz zuvor ging im DPMA das zweimillionste Dokument zu einem Schutzrecht im DPMA ein - eine Design-Anmeldung über DPMAdirektWeb. Heute ist es selbstverständlich, über die beiden Dienste DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb Schutzrechte beim DPMA elektronisch anzumelden. Das war nicht immer so.
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Exzellente Expertise bei der Prüfung und im Gerichtssystem, niedrige Kosten, flexible Verfahren: Beim Tag der gewerblichen Schutzrechte in Stuttgart erklärt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, warum nationale Patente auch nach Einführung des europäischen Einheitspatents hochattraktiv sein werden.
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Valide Schutzrechte sind das Material, aus dem erfolgreiche Schutzrechtsstrategien geschmiedet werden. Eine dauerhaft hohe Qualität der Schutzrechte ist dabei immens wichtig und daher eines der zentralen strategischen Anliegen des DPMA.
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Es gibt einen neuen Recherchemodus "Erweitert". Dieser neue Modus bietet viele Möglichkeiten, die Suchmaske individuell anzupassen. Darüberhinaus können Sie die Rechts- und Verfahrensstände von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs sowie die jeweiligen Publikationsdaten online, kostenlos, sicher und ohne Anmeldeformalitäten finden.
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Vor zehn Jahren begann im Deutschen Patent- und Markenamt ein neues Zeitalter: Am 1. Juni 2011 startete die elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster. Von nun an konnten wir Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen vom Eingang beim DPMA bis zur Publikation vollelektronisch bearbeiten.
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Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.
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Laut Studien gründen Bürger mit ausländischen Wurzeln besonders häufig Unternehmen und tragen immer mehr zur technischen Innovation bei. In München lud das DPMA nun zu einem Informationstag – und traf auf Gäste mit ambitionierten Plänen.
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Das „Internet of things“, kurz: IoT, ist derzeit einer der wichtigsten Technik-Trends. Es ist „zum Synonym für die Verbindung der realen und der virtuellen Welt geworden“, sagte Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zur Eröffnung der Tagung „Internet of things. Wege zum Patent von IoT-Technologien“ im DPMA.
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„Mein Patent wird verletzt: Wie reagiere ich?“ Diese und viele andere Fragestellungen diskutierte eine Fachtagung der Bayern Innovativ GmbH in Zusammenarbeit mit dem DPMA und weiteren Partnern. „Patentdurchsetzung und -verletzung – Strategische Aspekte“ fand Pandemie-bedingt rein digital statt.
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Digitale Workflows, papierlose Bescheide, anwenderfreundliche elektronische Dienstleistungen: Digitalisierung und E-Government sind in den kommenden Jahren Mammutaufgaben für die öffentliche Verwaltung. Experten debattierten im DPMA über Voraussetzungen in der Verwaltung für Digitalisierung und E-Government.
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DPMA, Bayern Innovativ, DPMA
Stand: 16.12.2024
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