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Das neue europäische Einheitspatent ist nun bald seit einem Jahr in Kraft. Ebenso lang arbeitet bereits das Einheitliche Patentgericht. Zeit für eine erste Positionsbestimmung! „Patentstrategie neu denken unter Einheitspatent und UPC“ lautete der Titel einer Fachtagung im DPMAforum. Geladen hatte Bayern Innovativ gemeinsam mit dem DPMA.
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Vom Weinglas über einen LEGO–VW Käfer-Bausatz bis hin zum Bimetall-Thermomanometer: So zeigt sich die Bandbreite der Produktfälschungen, die anlässlich der Konsumgütermesse "Ambiente" die diesjährigen "Plagiarius-Preise" erhalten haben. Bereits seit 1977 und damit zum 48. Mal vergibt die "Aktion Plagiarius e.V." den Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen. Die Trophäe des Schmähpreises ist ein schwarzer Zwerg mit goldener Nase.
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Berlin, München, Jena und seit 30 Jahren auch Hauzenberg - das wurde am 7. November mit einer Feierstunde gewürdigt. 26 DPMA-Kolleginnen arbeiten im Landkreis Passau, davon sind acht bereits von Beginn an dabei. Auf jeden Fall ein Grund zum Feiern, denn das Stammteam bestand damals nur aus neun Leuten.
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Heute vor genau 50 Jahren, am 5. Oktober 1973, unterzeichneten 16 Teilnehmerstaaten in München das Europäische Patentübereinkommen. Dieser völkerrechtliche Vertrag legte den Grundstein für das heutige europäische Patentsystem. Anlässlich der Feierlichkeiten zum "halbrunden Jubiläum" gratuliert DPMA-Präsidentin Eva Schewior: „Die Unterzeichnung des Europäischen Patentübereinkommens vor 50 Jahren war eine große Weichenstellung."
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„Das Metaverse ist für uns schon jetzt real“: DPMA-Präsidentin Eva Schewior nimmt bei Jahreskonferenz der europäischen Vereinigung von Markeninhabern Stellung zu aktuellen Themen.
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Laut des aktuellen Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ist Deutschland in den vergangenen 20 Jahren bei den entscheidenden Schlüsseltechnologien im internationalen Wettbewerb deutlich zurückgefallen. Untermauert wurden diese Ergebnisse am 3. Mai 2023 auf dem InnoNation Festival des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI) in Berlin, an dem auch das DPMA teilnahm.
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„IP im Wandel - Chancen und Herausforderungen einer digitalen, vernetzten und internationalen IP-Welt“: Das traditionsreiche Treffen des Hochschulpatenttages fand erstmals an der Technischen Hochschule Ingolstadt statt.
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Künstliche Intelligenz (KI) und die Form ihrer Schutzfähigkeit bleibt das am meisten diskutierte Thema zwischen Wirtschaft und Recht. Dies verdeutlichte einmal mehr die Tagung „Patentierung von Software und Geschäftsmodellen“. Gleichzeitig „boomen“ KI und Softwarelösungen weiter in Industrie und Gesellschaft.
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Schmutz, Schweiß und jede Menge Pferdehaare - wenn Silvia Reif-Wandrey ihre Satteldecke – die sogenannte Schabracke – reinigen musste, war das noch vor einiger Zeit eine größere Prozedur. „Das ist jede Menge Arbeit und bei dem Gewicht der Decke verschleißt am Ende noch die Waschmaschine“, sagt die passionierte Reiterin. Das muss doch nicht sein, dachte sie sich – und machte sich an die Arbeit.
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Gleich zwei Jubiläen auf einmal: Im Juli 2022 blickt das DPMA auf 20 Jahre papierlose Patentanmeldungen zurück und kurz zuvor ging im DPMA das zweimillionste Dokument zu einem Schutzrecht im DPMA ein - eine Design-Anmeldung über DPMAdirektWeb. Heute ist es selbstverständlich, über die beiden Dienste DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb Schutzrechte beim DPMA elektronisch anzumelden. Das war nicht immer so.
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Exzellente Expertise bei der Prüfung und im Gerichtssystem, niedrige Kosten, flexible Verfahren: Beim Tag der gewerblichen Schutzrechte in Stuttgart erklärt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, warum nationale Patente auch nach Einführung des europäischen Einheitspatents hochattraktiv sein werden.
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Valide Schutzrechte sind das Material, aus dem erfolgreiche Schutzrechtsstrategien geschmiedet werden. Eine dauerhaft hohe Qualität der Schutzrechte ist dabei immens wichtig und daher eines der zentralen strategischen Anliegen des DPMA.
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Es gibt einen neuen Recherchemodus "Erweitert". Dieser neue Modus bietet viele Möglichkeiten, die Suchmaske individuell anzupassen. Darüberhinaus können Sie die Rechts- und Verfahrensstände von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs sowie die jeweiligen Publikationsdaten online, kostenlos, sicher und ohne Anmeldeformalitäten finden.
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Vor zehn Jahren begann im Deutschen Patent- und Markenamt ein neues Zeitalter: Am 1. Juni 2011 startete die elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster. Von nun an konnten wir Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen vom Eingang beim DPMA bis zur Publikation vollelektronisch bearbeiten.
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Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.
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Laut Studien gründen Bürger mit ausländischen Wurzeln besonders häufig Unternehmen und tragen immer mehr zur technischen Innovation bei. In München lud das DPMA nun zu einem Informationstag – und traf auf Gäste mit ambitionierten Plänen.
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Das „Internet of things“, kurz: IoT, ist derzeit einer der wichtigsten Technik-Trends. Es ist „zum Synonym für die Verbindung der realen und der virtuellen Welt geworden“, sagte Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zur Eröffnung der Tagung „Internet of things. Wege zum Patent von IoT-Technologien“ im DPMA.
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„Mein Patent wird verletzt: Wie reagiere ich?“ Diese und viele andere Fragestellungen diskutierte eine Fachtagung der Bayern Innovativ GmbH in Zusammenarbeit mit dem DPMA und weiteren Partnern. „Patentdurchsetzung und -verletzung – Strategische Aspekte“ fand Pandemie-bedingt rein digital statt.
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Digitale Workflows, papierlose Bescheide, anwenderfreundliche elektronische Dienstleistungen: Digitalisierung und E-Government sind in den kommenden Jahren Mammutaufgaben für die öffentliche Verwaltung. Experten debattierten im DPMA über Voraussetzungen in der Verwaltung für Digitalisierung und E-Government.
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DPMA, Bayern Innovativ, DPMA
Stand: 12.04.2024
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