Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin

Mitteilung Nr. 7/24

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 4. März 2025

Mitteilung Nr. 6/24

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (wöchentliche Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen über DPMAconnectPlus) im Jahr 2025

Mitteilung Nr. 5/24

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Teilnahme des Deutschen Patent- und Markenamts am Dienst WIPO DAS als hinterlegendes Amt

Mitteilung Nr. 4/24

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Beendigung der Einreichungsmöglichkeit über das elektronische Anmeldeprogramm eOLF des Europäischen Patentamts nach § 3 Abs. 4 ERVDPMAV zum 1. Januar 2025

Mitteilung Nr. 3/24

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2024 bis einschließlich 1. Januar 2025

Mitteilung Nr. 2/24

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister zum Jahreswechsel 2024/2025 und im Jahr 2025

Mitteilung Nr. 1/24

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Umsetzung der Verordnung (EU) 2024/1745 des Rates vom 24. Juni 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

Archiv

Stand: 09.08.2024