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Mitteilung Nr. 2/25

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister zum Jahreswechsel 2025/2026 und im Jahr 2026

26. August 2025

Letzte Veröffentlichungstermine im Jahr 2025

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) veröffentlicht auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister:

• Patent- und Gebrauchsmusterdokumente und das Patentblatt letztmalig am 24. Dezember 2025 und am 31. Dezember 2025 als vorgezogener Veröffentlichungstermin sowie
• das Markenblatt und das Designblatt letztmalig am 24. Dezember 2025.

Veröffentlichungstermine im Jahr 2026

2026 erfolgen die Veröffentlichungen des DPMA auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister wie folgt:

• Patent- und Gebrauchsmusterdokumente und das Patentblatt werden jeweils am Donnerstag sowie
• das Markenblatt und das Designblatt am Freitag

einer jeden Woche veröffentlicht.

Liegt ein Veröffentlichungstermin auf einem gesetzlichen Feiertag am Dienstort München, erfolgt die Veröffentlichung am Vortag. Fällt dieser ebenfalls auf einen Feiertag, wird die Veröffentlichung um einen weiteren Tag vorgezogen.

Folgende Veröffentlichungen werden demnach im Jahr 2026 vorgezogen:

Veröffentlichung	Veröffentlichungstermin fällt auf Feiertag	Vorgezogener Veröffentlichungstermin
Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt	1. Januar 2026	31. Dezember 2025
Markenblatt, Designblatt	3. April 2026	2. April 2026
Markenblatt, Designblatt	1. Mai 2026	30. April 2026
Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt	14. Mai 2026	13. Mai 2026
Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt	4. Juni 2026	3. Juni 2026
Markenblatt, Designblatt	25./26. Dezember 2026	24. Dezember 2026
Markenblatt, Designblatt	1. Januar 2027	31. Dezember 2026

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Eva Schewior

544 E 9 - 2.1.2

Stand: 26.08.2025