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Frohe Festtage

enthält Bildmarke DE 5887; angemeldet beim Kaiserlichen Patentamt am 14.11.1894 von der Firma H.L. Sterkel, Ravensburg; Marke gelöscht am 01.10.2014

Das Deutsche Patent- und Markenamt wünscht Ihnen frohe Weihnachten und ein gutes und gesundes neues Jahr.

Wir haben zwischen dem 24. Dezember 2024 bis einschließlich 1. Januar 2025 geschlossen (siehe Mitteilung Nr. 3/24). Die Dienste DPMAdirekt (Pro und Web) für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen während der Amtsschließung zur Verfügung. Ab dem 2. Januar 2025 sehen wir uns wieder; hoffentlich ein wenig erholt und mit "frischen Ideen" für das neue Jahr.

Ihr Deutsches Patent- und Markenamt

Übersicht aktueller Meldungen

Vorsicht: Betrügerische Zahlungsaufforderungen per E-Mail in Umlauf!

Es sind erneut betrügerische Zahlungsaufforderungen in Umlauf! Wie in früheren Betrugsfällen wurden Markenanmelder per E-Mail angeschrieben. Die angeblich im Namen des DPMA versendeten E-Mails fordern die Empfänger zur Überweisung "fälliger" Anmeldegebühren (bis in den vierstelligen Bereich) auf ein angebliches Konto des DPMA (jetzt mit polnischer IBAN) auf. Den Betrugs-E-Mails ist außerdem eine gefälschte Markenurkunde beigefügt, die das Logo des DPMA enthält.

Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese E-Mails nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern. Das DPMA hat bereits Strafanzeige gestellt.

Dezember 2024

  • Patente Frauen (20.12.2024)
    Eis für alle! Der 230. Geburtstag der Erfinderin Nancy M. Johnson
  • Meilensteine (19.12.2024)
    Die Erfindung bringt Sie nach ganz oben: 90 Jahre Bügellift
  • Zahl des Monats (17.12.2024)
    Elf Prozent aller netzbezogenen internationalen Patentfamilien stammen aus Deutschland
  • Hintergrund (16.12.2024)
    Vortrag von Dr. Hermann Deichfuss im DPMA: Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Patentrecht
  • Meilensteine (13.12.2024)
    Ay, caramba! Die "Simpsons" werden 35 Jahre alt
  • Hintergrund (13.12.2024)
    Neu in der DPMA-Postergalerie der Erfindungen: Der Ein-Seil-Christbaumständer, der Retter des häuslichen Weihnachtsfriedens
  • KMU-Informationsseiten (12.12.2024)
    Neue EUIPO-Broschüre veröffentlicht: "Alternative Streitbeilegung (ADR) in der Praxis"
  • Erinnerung: Keine elektronischen Patentanmeldungen mehr über eOLF (12.12.2024)
    Ab 1. Januar 2025 sind elektronische Patentanmeldungen beim DPMA über "eOLF" nicht mehr möglich - Europäisches Patentamt nimmt Anmeldeprogramm "eOLF" außer Betrieb. Steigen Sie jetzt um auf DPMAdirektPro.
  • Mitteilungen der Präsidentin (12.12.2024)
    über die Öffnungszeiten der DPMA-Dienststelle München am Faschingsdienstag 2025 sowie über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten im Jahr 2025
  • Save the Date - DPMAnutzerforum 2025 (10.12.2024)
    Sprunginnovationen, KI und Digital Services Act
  • Pressemitteilung (10.12.2024)
    "Ein Fest ohne Fakes": DPMA-Präsidentin mahnt zur Vorsicht vor Fälschungen beim Weihnachtseinkauf
  • Informationen für KMU (05.12.2024)
    Gemeinsame Studie von DPMA und WIPO zur Nutzung und Wahrnehmung von geistigem Eigentum durch kleine und mittlere Unternehmen in innovativen Branchen
  • Hintergrund (04.12.2024)
    Innovationspreis Thüringen 2024: Besser kuppeln, messen, trennen und erwärmen
  • Hintergrund (02.12.2024)
    Wer bringt die Geschenke? Nikolaus, Santa Claus & Co. und die Schutzrechte

November 2024

  • Innovative Frauen (28.11.2024)
    InnoGründerinnen: Gründerinnenfreundliche Hochschulen für Deutschland
  • Zahl des Monats (28.11.2024)
    Deutsche Universitäten führend
  • Pressemitteilung (27.11.2024)
    Deutscher Zukunftspreis 2024 - „Digitales Licht“ für Auto und Augmented Reality: DPMA-Präsidentin gratuliert Gewinnern
  • Newsletter 6/2024 (27.11.2024)
    Neues zu gewerblichen Schutzrechten, Service, E-Diensten, Klassifikationen, Veranstaltungen
  • Geografische Herkunftsangaben (27.11.2024)
    Die EU erweitert den Schutz geografischer Angaben auf industrielle und handwerkliche Erzeugnisse. Bisher galt dieser nur für Weine, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse.
  • Hintergrund (26.11.2024)
    Gemeinsamer Bericht von EUIPO und Europol zeigt weitreichende Folgen der IP-Kriminalität in Europa auf
  • Deutscher Zukunftspreis (25.11.2024)
    Verleihung des Deutschen Zukunftspreises am 27.11.2024: Übertragung per Livestream um 18 Uhr auf externer Link www.deutscher-zukunftspreis.de und externer Link www.zdf.de
  • Mitteilung der Präsidentin (25.11.2024)
    über die Teilnahme des Deutschen Patent- und Markenamts am Dienst WIPO DAS als hinterlegendes Amt
  • Stellenausschreibungen (25.11.2024)
    Bürosachbearbeitung (w/m/div) in der Hausverwaltung
  • Mitteilung der Präsidentin (22.11.2024)
    über die Beendigung der Einreichungsmöglichkeit über das elektronische Anmeldeprogramm eOLF des Europäischen Patentamts nach § 3 Abs. 4 ERVDPMAV zum 1. Januar 2025
  • Reminder: DPMA-Umfrage zum Online-Dienst DPMAdirekt (22.11.2024)
    Bitte sagen Sie uns Ihre Meinung
  • Wir über uns (21.11.2024)
    Jetzt anmelden: PiA - Physik im Advent
  • Recherche (19.11.2024)
    Upgrade der IPC-Recherche ist jetzt online
  • Stellenausschreibung (15.11.2024)
    Systembetreuerin/Systembetreuer (w/m/div) für IT-Endgeräte
  • Meilensteine (15.11.2024)
    70. Todestag von Enrico Fermi: Der Mann, der alles wusste
  • Stellenausschreibungen (14.11.2024)
    Bürosachbearbeitung (w/m/div) Anlagen- und Materialbewirtschaftung sowie Fachlageristin/Fachlagerist (w/m/div) am Standort München
  • Kooperation (13.11.2024)
    Jetzt anmelden zur PIZnet-Aktionswoche: Profitieren Sie von den kostenlosen Beratungsterminen
  • Recherche (07.11.2024)
    IPCneu startet am 19. November: Verbesserte Funktionen und neue Benutzeroberfläche für eine effizientere Recherche
  • Pressemitteilung (07.11.2024)
    "Wegweisende Impulse" - DPMAnutzerbeirat beendet Sitzungsperiode
  • Hinweis (06.11.2024)
    Elektronische Anmeldung mit EPA-Tool eOLF beim DPMA nur noch bis Jahresende möglich
  • Newsletter-Sonderausgabe (05.11.2024)
    DPMA-Umfrage zum Online-Dienst DPMAdirekt
  • Patente Frauen (05.11.2024)
    Erfinderische femme fatale: Hedy Lamarrs 110. Geburtstag

Frühere Meldungen

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Stand: 20.12.2024