Aktuelles

Übersicht aktueller Meldungen

Vorsicht: Betrügerische Zahlungsaufforderungen per E-Mail in Umlauf!

Es sind wieder betrügerische Zahlungsaufforderungen in Umlauf! Im Unterschied zu früheren Betrugsfällen wurden Markenanmelder per E-Mail angeschrieben. Die im Namen der Amtsleitung des DPMA versendeten E-Mails fordern die Empfänger zur Überweisung angeblich fälliger Anmeldegebühren (meist im hohen dreistelligen Bereich) auf ausländische Konten auf. Den Betrugs-E-Mails ist außerdem eine gefälschte Markenurkunde beigefügt, die das Logo des DPMA sowie eine nachgeahmte Unterschrift der Amtsleitung enthält.

Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese E-Mails nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern. Das DPMA hat bereits Strafanzeige gestellt. Bitte beachten Sie auch die weiteren Infos zu irreführenden Zahlungsaufforderungen.

September 2023

Pressemitteilung (27.09.2023)
Global Innovation Index 2023: Deutsches Innovationssystem "stabil, leistungsfähig, effizient"
Frauen in IP (26.09.2023)
Aachen und Region
Stellenausschreibung (22.09.2023)
Referentinnen/Referenten (w/m/div)
Meilensteine (22.09.2023)
95 Jahre Penicillin: Abstumpfende Wunderwaffe
Pressemitteilung (21.09.2023)
Deutsches Patent- und Markenamt feiert das 25-jährige Bestehen seiner Jenaer Dienststelle
Hintergrund (20.09.2023)
Marques-Konferenz europäischer Markeninhaber: Schutz im Metaverse, Produktpiraterie, Anmeldetrends
Veranstaltungen (18.09.2023)
Von Patenten, Marken und Co. profitieren: Bundesweite PIZnet-Aktionswoche mit kostenlosen Beratungen zum Umgang mit gewerblichen Schutzrechten startet heute
Pressemitteilung (13.09.2023)
Deutscher Zukunftspreis 2023: Innovatives und kostengünstiges System zur Magnetresonanztomographie auf Vorschlag des DPMA unter den drei Finalisten
Welt des Designs (11.09.2023)
Es bellt und miaut im Designregister
Mitteilung der Präsidentin Nr. 3/23 (11.09.2023)
Neufassung der Richtlinie für das markenrechtliche Widerspruchsverfahren
PressemitteilungMeilensteine (06.09.2023)
Vor 65 Jahren: Urknall der Mikroelektronik - Der erste integrierte Schaltkreis
Pressemitteilung (05.09.2023)
Ausgezeichnet: Design Europa Awards 2023 am 5. September in Berlin verliehen

August 2023

Pressemitteilung (29.08.2023)
Seit 25 Jahren in Jena: DPMA baut Patentprüfung in der Innovationsstadt weiter aus
Pressemitteilung (29.08.2023)
Ausstellung: "Wir schützen Innovationen - 25 Jahre DPMA in Jena"
Zahl des Monats (29.08.2023)
Mindestens jede achte Patentanmeldung in Deutschland hat ausländische Wurzeln
Meilensteine (25.08.2023)
65 Jahre Drei-Punkte-Gurt: Der Lebensretter, der sich nur langsam durchsetzte
Mitteilung der Präsidentin (25.08.2023)
über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2024
Mitteilung der Präsidentin (25.08.2023)
über die Änderung der Praxis bei Insolvenz eines Beteiligten in zweiseitigen, kontradiktorischen Verfahren
Hintergrund (22.08.2023)
60 Jahre Bundesliga: Erfindungen rund um den Ball - Dossier "Fußball und Technik"
Veranstaltungen (17.08.2023)
Tag der offenen Tür der Bundesregierung am 19./20. August 2023: Das DPMA ist mit von der Partie; besuchen Sie unseren Stand im Bundesjustizministerium in Berlin
Patente Frauen (16.08.2023)
Zum 140. Geburtstag: Coco Chanel - die Jahundertdesignerin
Veranstaltungen (10.08.2023)
PIZnet-Aktionswoche im September: Wie Ihr KMU von Patenten, Marken und Co. profitiert
Patente Frauen (04.08.2023)
Mit Hutnadel, Strumpfband und 3 PS: Bertha Benz eröffnet das Autozeitalter
Welt des Designs (03.08.2023)
Sommer, Sonne, Sonnenschirm
Ausschreibungen (02.08.2023)
Open-House-Verfahren: Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften für die Bereiche Waschmittel und Kosmetika bzw. metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen“ (BUL 55/23)

Juli 2023

Hinweis (28.07.2023)
Anhörungen, Verhandlungen und Vernehmungen im Wege der Bild- und Tonübertragung
Newsletter 3/2023 (26.07.2023)
Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen
Patente Frauen (25.07.2023)
100. Geburtstag: Stephanie Kwolek, die Erfinderin der Super-Faser
Pressemitteilung (24.07.2023)
Ein „Glücksfall“ für Bundesjustizministerium und DPMA: Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck verabschiedet DPMA-Vizepräsident Ulrich Deffaa in den Ruhestand
Hintergrund (19.07.2023)
Gut geschützt: Barbie, Ken und der aufrechte Stand
Hintergrund (18.07.2023)
Zur Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Australien: Fußball und Technik
Hintergrund (13.07.2023)
DPMA beim Tag der gewerblichen Schutzrechte und Artur-Fischer-Preis in Stuttgart
Pressemitteilung (10.07.2023)
DPMA-Präsidentin trifft Amtsspitzen am Rande der WIPO-Generalversammlung
Erfinder- und Innovationspreise (07.07.2023)
"Jugend forscht": 59. Runde von Deutschlands bekanntem Nachwuchswettbewerb gestartet
Europäischer Erfinderpreis (04.07.2023)
DPMA-Präsidentin gratuliert den Gewinnerinnen und Gewinnern
Frauen in IP - Chemnitz (04.07.2023)
Von gedruckter Elektronik, traditionell gefertigten historischen Stoffen und - nicht zuletzt - glücklichen Kindern
Hinweis (03.07.2023)
zum Inkrafttreten einer neuen Version des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML
Stellenausschreibung (03.07.2023)
Kauffrau oder Kaufmann (w/m/div) im Gesundheitswesen

IR-Marken: Kontakt mit der WIPO nur noch auf elektronischem Weg möglich

Ab dem 1. Februar 2023 ist der Kontakt mit dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf nur noch elektronisch möglich. Dies gilt sowohl für Mitteilungen an als auch von der WIPO. Für Anmelder und Inhaberinnen von IR-Marken und deren Vertreter, Vertreterinnen bedeutet das, dass sie ihre E-Mail-Adresse bei der WIPO hinterlegt haben müssen. Wer das noch nicht getan hat, sollte der WIPO möglichst umgehend seine E-Mail-Adresse mitteilen - an oneemailformadrid@wipo.int.
Nähere Informationen finden Sie in der WIPO-Mitteilung zum Madrider System Nr. 19 vom 11. Mai 2022 zu Änderungen der Verwaltungsvorschriften.

Frühere Meldungen

RSS-Feed (Hinweis: Sie benötigen eine RSS-Reader-Software zum Lesen und Abonnieren des RSS-Feeds.)

Bild: iStock.com/Vertigo3d

Stand: 27.09.2023

Inhalt