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Übersicht aktueller Meldungen

Deutschland ratifiziert Übereinkommen zum Einheitlichen Patentgericht

Deutschland hat am 17. Februar 2023 das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert. Mit der Zustimmung durch Deutschland wurden die Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Übereinkommens am 1. Juni 2023 geschaffen. Somit nimmt das Einheitliche Patentgericht ebenfalls am 1. Juni 2023 seine Arbeit auf und schafft damit die Möglichkeit, Patentstreitigkeiten in einem Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht mit unmittelbarer Wirkung für alle teilnehmenden Mitgliedstaaten zu entscheiden. Details zur Ratifizierung lesen Sie in der externer Link Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz. Informationen zu europäischen Patenten, Einheitspatenten und dem Einheitlichen Patentgericht gibt es auch auf der DPMA-Internetseite "Europäische Patente".

März 2023

  • Stellenausschreibung (22.03.2023)
    Bürosachbearbeitung (w/m/div) für Lizenz, Vertrags- und Softwaremanagement und für verschiedene Geschäftsstellen
  • Messen (21.03.2023)
    Vom 30. März bis zum 1. April 2023 erwartet Sie auf der "wetec" in Stuttgart das gesamte Spektrum werbetechnischer Anwendungen – ob Plotter, Digitaldrucker, Leuchtbuchstaben oder digitale Werbe- und Informationssysteme. Die Expertinnen und Experten des DPMA beraten Sie gerne zum Thema Schutzrechte mobil direkt vor Ort.
  • Hintergrund (20.03.2023)
    Weltwassertag 2023: Sauberes Trinkwasser für alle!
  • Recherche (17.03.2023)
    Jetzt neu in DEPATISnet: Englische Übersetzungen zu chinesischen, japanischen und koreanischen Patentschriften und Ansprüche in Baumdarstellung
  • Zu Gast im DPMA (17.03.2023)
    Vor Staatsbesuch des Bundeskanzlers: DPMA empfängt japanische Industrievertreter
  • Stellenausschreibung (13.03.2023)
    Bürosachbearbeitung - Gesundheitsförderung (w/m/div) in München
  • Messen (13.03.2023)
    ISH - "Lösungen für eine nachhaltige Zukunft" - Die Weltleitmesse für Wasser, Wärme, Luft vom 13. bis 17. März 2023 in Frankfurt am Main und ProWein – Internationale Fachmesse für Weine und Spirituosen 19. – 21.03.2023 in Düsseldorf – u.a. mit "Packaging & Design" (Verpackungsrevolution in der Weinbrache?) Unser mobiles Expertenteam wird Ihnen vor Ort bei Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz gerne weiterhelfen.
  • Pressemitteilung (09.03.2023)
    DPMA-Jahreszahlen für 2022: Wieder Rekordniveau bei Patenterteilungen
  • Patente Frauen (07.03.2023)
    Internationaler Frauentag 2023
  • Messen (02.03.2023)
    Die Internationale Handwerksmesse in München bietet Ihnen vom 08.03 bis zum 12.03.2023 einen Einblick in die Entwicklungen im Handwerksbereich. Unser mobiles Expertenteam wird auch vor Ort sein und Ihnen bei Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz gerne weiterhelfen.
  • Patente Frauen (02.03.2023)
    Vor 70 Jahren: Krimi um die Entdeckung der DNA-Struktur - Rosalind Franklin um den Weltruhm betrogen?
  • Newsletter 1/2023 (01.03.2023)
    Neues zu gewerblichen Schutzrechten, Service, E-Diensten, Klassifikationen, Veranstaltungen

Februar 2023

  • Zahl des Monats (27.02.2023)
    Dankeschön an mehr als 5.500 Follower auf LinkedIn
  • Hintergrund (22.02.2023)
    65 Jahre "Peace"-Zeichen: Ein Symbol für den Frieden
  • Patente Frauen (17.02.2023)
    Ingenieurs-Pionierin Henrietta Vansittart: Im Namen des Vaters
  • Hintergrund (15.02.2023)
    Branchentreff mit Biss: Bericht vom Ingolstädter Patenttag
  • Ausschreibungen (14.02.2023)
    Verlängerung der Abgabefrist für das historische Forschungsprojekt BUL 47/22, „Aufarbeitung der Geschichte des Reichspatentamts in der NS-Zeit und des Neubeginns in der Nachkriegszeit“: Die Abgabefrist für die Ausschreibungsunterlagen wird verlängert bis zum 16. März 2023.
  • Ganz besondere Tage (10.02.2023)
    Zum Valentinstag: Gibt es ein Patentrezept für die Liebe
  • COVID-Maßnahmen im DPMA (09.02.2023)
    Alle pandemiebedingten Maßnahmen zum Infektionsschutz wurden aufgehoben
  • Stellenausschreibung (09.02.2023)
    Bürosachbearbeitung (w/m/div) Patentanwalts- und Vertreterwesen
  • Meilensteine (06.02.2023)
    Zum 100. Todestag Conrad Wilhelm Röntgens: Eine Aufnahme, die die Welt veränderte
  • Hintergrund (03.02.2023)
    Plagiarius 2023: Massive Gefahr für Wirtschaft, Industrie und Privathaushalte
  • Stellenausschreibung (02.02.2023)
    Ausbildungsplatz Tischlerin/Tischler (w/m/div) zum 1. September 2023

IR-Marken: Kontakt mit der WIPO nur noch auf elektronischem Weg möglich

Ab dem 1. Februar 2023 ist der Kontakt mit dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf nur noch elektronisch möglich. Dies gilt sowohl für Mitteilungen an als auch von der WIPO. Für Anmelder und Inhaberinnen von IR-Marken und deren Vertreter, Vertreterinnen bedeutet das, dass sie ihre E-Mail-Adresse bei der WIPO hinterlegt haben müssen. Wer das noch nicht getan hat, sollte der WIPO möglichst umgehend seine E-Mail-Adresse mitteilen - an oneemailformadrid@wipo.int.
Nähere Informationen finden Sie in der externer Link WIPO-Mitteilung zum Madrider System Nr. 19 vom 11. Mai 2022 zu Änderungen der Verwaltungsvorschriften.

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Bild: iStock.com/Vertigo3d

Stand: 23.03.2023