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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 3/2025

Jetzt online: Jahresbericht 2024

Technologietrends zu Solartechnik, Windkraft und Batterien, Anmelde-Rankings der Bundesländer und interessante Interviews und Perspektiven: Der DPMA-Jahresbericht 2024 bietet neben Innovationstrends und Statistik wieder viel Nutzwert zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Zudem gibt es Innenansichten aus dem DPMA – etwa zu unserem Tag der Technik, zu Karrieremöglichkeiten und zur Arbeit unserer Social-Media-Redaktion. Und auch unsere Partner kommen zu Wort: Die Patentinformationszentren berichten von Ihrer Arbeit mit kleinen und mittleren Unternehmen – und die Bundesagentur für Sprunginnovationen erklärt die immense Bedeutung gewerblicher Schutzrechte für den wirtschaftlichen Erfolg bahnbrechender neuer Technologien.

Jetzt mitmachen: Umfrage zu Nutzerinteressen im Patentanmelde- und Patenterteilungsverfahren

Welche Interessen verfolgen Sie, wenn Sie eine Patentanmeldung beim DPMA einreichen? Wir möchten es genau wissen und Sie einladen, sich an unserer aktuellen Umfrage zu beteiligen. Ziel ist es, den Ressourceneinsatz im Patentanmelde- und Patenterteilungsverfahren besser an den Bedürfnissen unserer Nutzerinnen und Nutzer auszurichten. Die Umfrage dauert nur etwa fünf Minuten. Ihre Angaben werden anonym, vertraulich und wertfrei ausgewertet.

Eine Teilnahme an der Umfrage ist nur noch bis einschließlich 06.06.2025 möglich! Deshalb jetzt direkt teilnehmen:

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

DPMAnutzerbeirat startet in neue Berufungsperiode – Innovationsschutz im Fokus

Mit einer konstituierenden Sitzung am 28. Mai in München hat der DPMAnutzerbeirat seine dritte Amtszeit aufgenommen. DPMA-Präsidentin Eva Schewior betonte die strategische Bedeutung geistigen Eigentums für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand und begrüßte die neu berufenen Mitglieder.

Erstmals vertreten sind der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Bundesverband Deutsche Start-ups sowie die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND). Damit stärkt das DPMA gezielt die Perspektiven technologieorientierter Start-ups und Innovationsförderer. Der Beirat unterstützt das DPMA als zentrales Beratungsgremium und begrüßt ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, eine nationale IP-Strategie zu entwickeln.

PATINFO2025: Innovation durch Wissen: Patente, Normen und Recherche im Fokus

Auf der PATINFO2025 tauschten sich vom 21. bis 23. Mai in Ilmenau 250 internationale Fachleute aus Forschung und Industrie, Patentämtern, Kanzleien und der Informationsbranche zu Neuerungen und Herausforderungen im Patentwesen und dem gewerblichen Rechtsschutz aus. Die diesjährige Konferenz, organisiert vom PATON - Landespatentzentrum Thüringen an der TU Ilmenau, widmete sich dem spannenden Zusammenspiel von Patenten, Normen und Standards.

"Selbst sehr gute innovative technischen Lösungen scheitern, wenn sie aufgrund fehlender Kompatibilität nicht in den aktuellen Markt integriert werden können", so PATON-Leiter Dr. Christoph Hoock: "Wir halten es für selbstverständlich, über unsere Smartphones und Wearables mit verschiedenen Dingen im Internet of Things (IoT) zu kommunizieren, auch in fernen Ländern. Ermöglicht wird das jedoch erst durch das Zusammenspiel von Patenten, Normen und Standards."

Wie genau diese Konzepte zusammengreifen und um weitere spannende Fragen in diesem Zusammenhang drehte sich die von Prof. Sabine Boos moderierte Podiumsdiskussion mit Dr. Sibylle Gabler vom DIN Deutsches Institut für Normung e. V., Dr. Gabriele Mohsler von Ericsson, Dr. Daniel Ovadya von Questel und Prof. Thomas Sporer vom Fraunhofer IDMT: Welche Bedeutung haben diese Konzepte für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit? Schließen sich Patente und Normen gegenseitig aus oder gibt es fruchtbare Wechselwirkungen? Und was sind Standardessentielle Patente (SEP)?

Die Keynote von Dr. Maria Skottke-Klein, Vizepräsidentin Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), beschäftigte sich außerdem damit, wie wichtig es ist, vor und nach einer Patentanmeldung den bestehenden Stand der Technik in den DPMA-Datenbanken zu recherchieren, um aktuelle Trends aufzuspüren und Impulse für das eigene kreative Schaffen zu bekommen.

RA Frederic Casañs von der ATHENA Technologie Beratung GmbH in Paderborn, Referent und einer der mehr als 30 Aussteller auf der PATINFO2025, resümiert: "Die PATINFO ist ein zentraler und unverzichtbarer Bestanteil der Innovationsinfrastruktur Deutschlands. Sie ist Teil der DNA unserer Innovationskultur in Deutschland und im Lichte der Stagnation der letzten Jahre heute wichtiger denn je. Wir fahren – wie jedes Jahr – mit zahleichen wertvollen und wichtigen fachlichen Impulsen nach Hause."

Wir danken allen Beteiligten und freuen uns schon jetzt auf die PATINFO2026! Sie findet unter dem Motto "Zukunft sichern durch IP: Schutzrechte in Zeiten von KI, geopolitischem Wandel und Innovationsdruck" vom 10. bis 12. Juni 2026 in Ilmenau statt.

Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

Tipps und Tricks für die Recherche

Neue Funktion beim E-Mail-Versand von DPMAkurier

Wir haben den E-Mail-Versand von DPMAkurier verbessert – besonders für alle, die gezielt und übersichtlich informiert bleiben möchten. Sie wählen wie bisher zwischen zwei Versandarten.

  • Regelmäßiger Versand: Wir schicken Ihnen täglich oder wöchentlich eine E-Mail – auch wenn sich bei Ihren Überwachungen nichts geändert hat.
  • Benachrichtigung nur bei Änderungen: Wir senden Ihnen nur dann eine E-Mail, wenn es tatsächlich Neuigkeiten zu einer Ihrer Überwachungen gibt. Neu ist: Wenn Sie sich für die zweite Option entscheiden, filtern wir die Inhalte jetzt noch gezielter. Sie erhalten nur noch E-Mails mit konkreten Änderungen oder neuen Informationen. Technische Änderungen – etwa Aktualisierungen von XML-Datensätzen für DPMAconnect-Nutzerinnen und -Nutzer – berücksichtigen wir nicht mehr in dieser Versandart. Diese Meldungen erscheinen nur noch im Vollversand.


So ändern Sie Ihre Versandoption:
Loggen Sie sich in Ihr Konto ein und öffnen Sie über das Menü Ihre Kontoeinstellungen. Im Bereich DPMAkurier finden Sie die Auswahl: "Ich möchte nur über diejenigen meiner Überwachungen informiert werden, zu denen es Neuigkeiten gibt." Wenn Sie diese Option abwählen, informieren wir Sie weiterhin über alle Überwachungen – auch wenn es keine Veränderungen gibt.

DPMAregister: Komfortable Eingabe von Nizzaklassen

In der Basisrecherche für Marken und in der Maske zur Definition einer Kurierüberwachung für Marken nach Nizzaklassen gibt es eine neue Auswahlhilfe. Klickt man auf den Button "Auswahl Klassen", öffnet sich ein Dropdown-Menü mit mehrzeiligen Einträgen aus den Gruppentiteln der Klassen. Ein Suchfeld dient zur Filterung der Menüinhalte. Sobald man einen Menüeintrag anklickt, wird die Klassen-Nummer im Eingabefeld hinzugefügt. Mit einem vorangehenden Leerzeichen, falls bereits Nummern im Eingabefeld stehen. Auch weiterhin kann man, ohne die Eingabehilfe zu benutzen, eine Klassen-Nummer ins Feld "Klasse(n)" eingeben.

Fragen an den Kundenservice

Postsendungen an das DPMA

In dieser Rubrik greifen wir regelmäßig aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen auf, die unseren Kundenservice erreichen. Eine dieser Fragen lautet: "Kann ich Unterlagen auch persönlich beim DPMA abgeben?"
Ja, das ist grundsätzlich möglich. An den Standorten Berlin und Jena stehen Ihnen Briefkastenanlagen zur Verfügung. Am Standort München (Zweibrückenstraße) können Sie Ihre Unterlagen rund um die Uhr beim Pfortendienst abgeben. Damit die Übergabe reibungslos verläuft, bitten wir Sie, die Unterlagen in einem verschlossenen Briefumschlag oder Paket einzureichen. Die genauen Adressen finden Sie auf unserer Website im Bereich Kontakt.

In den vergangenen Wochen haben uns vereinzelt Rückmeldungen erreicht, dass Sendungen an das DPMA wieder an die Absender zurückgeschickt wurden. Ursache war in der Regel eine unzureichende Frankierung. Bitte beachten Sie, dass die Deutsche Post zum 1. Januar 2025 die Portogebühren für Briefsendungen angepasst hat. Unterfrankierte Briefe werden in der Regel nicht zugestellt, sondern gehen an den Absender zurück.

Weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen an den Kundenservice finden Sie in der Rubrik FAQ.
Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de

Meilensteine, Hintergründe und mehr

100 Jahre Deutsches Museum – Das DPMA gratuliert seinem Nachbarn an der Isar

Technikgeschichte erleben, Neugier wecken, Innovationen inspirieren – seit 100 Jahren begeistert das Deutsche Museum Millionen Besucherinnen und Besucher. Das Deutsche Patent- und Markenamt gratuliert herzlich zum Jubiläum!

Für das DPMA ist das Deutsche Museum mehr als nur ein Ort der Wissenschaft: Es ist ein geschätzter Nachbar, ein gemeinsamer Wegbegleiter – und war 1949 sogar vorübergehend der erste Sitz des Patentamts in München. Bis heute sind beide Institutionen eng verbunden – inhaltlich und räumlich.

Viele Erfindungen, die im Museum zu sehen sind, wurden einst beim DPMA patentiert – vom Benz-Motorwagen über den Fischer-Dübel bis zur Magnetschwebebahn. Wir feiern mit – und danken für ein Jahrhundert voller Technikfaszination!

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

Praxisnahes Patentwissen in Ilmenau – Aus dem Seminarkalender PATONakademie im Juni und Juli

Die aktuellen Seminare bieten Ihnen praxisnahes Know-how zu wichtigen Themen des gewerblichen Rechtsschutzes – von Patentstatistiken und Anspruchsformulierung über kreative Umgehungsstrategien bis hin zur Entwicklung wirkungsvoller Patentstrategien im Unternehmen. 
24.06.2025  Grundlagen der Patentstatistik (Online-Seminar)  WEBEX 
25.06.2025  R5 Erstellung von Patentstatistiken am Beispiel von PATBASE (Online-Seminar über mehrere Termine)  WEBEX 
01.07.2025  Was muss beim Schreiben und Lesen von Patentansprüchen beachtet werden?  Ilmenau, PATON, R4251 
02.07.2025  Technische Patentumgehung mit Werkzeugen aus der TRIZ Methode  Ilmenau, PATON, R4251 
03.07.2025  Patentstrategien im Unternehmen  Ilmenau, PATON, R4251 
 
Informationen zu den Weiterbildungsprogrammen zum Patentingenieur und Patentrechercheur, sowie das vollständige Seminarprogramm finden Sie unter:  
https://ladon.patent-inf.tu-ilmenau.de/de/.  
 
 

Jenaer Vorträge: Settling IP Infringement Cases, through Mediation: Challenges and Opportunities am 5. Juni

Mit seinem Vortrag stellt US Patent Attorney Dr. Jeremy Stipkala Möglichkeiten der Mediation im Umfeld einer Verletzung geistigen Eigentums nach US-Recht vor. Der Vortrag wurde durch die VPP Bezirksgruppe Mitte-Ost initiiert und wird in englischer Sprache gehalten. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, kommen Sie also gerne in Jena vorbei. Mehr im pdf- Datei Veranstaltungsflyer.

DPMA-Messekalender

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblichem Rechtsschutz vorbehaltlich etwaiger Änderungen auf folgenden Veranstaltungen unterwegs: 
 
Messestand 
05.06.2025  Innovationstag Mittelstand des BMWK  Berlin  Stand 
16.07.2025  Tag der gewerblichen Schutzrechte  Stuttgart  Stand 
 
Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender. 

Neue DPMA-Kursangebote zu Recherche, Schutzrechten und Urheberrecht – vor Ort in Berlin und München und online

Seit Frühjahr 2025 bietet das DPMA drei neue Veranstaltungsformate an – ideal für alle, die sich für Patente, Marken, Designs oder Urheberrechte interessieren. Die Kurse richten sich sowohl an Einsteiger als auch an Fortgeschrittene und vermitteln Grundlagen sowie vertiefendes Wissen rund um gewerbliche Schutzrechte.
Vor Ort in München und Berlin lernen Teilnehmende außerdem, wie sie die Datenbanken und Archive des DPMA effektiv für Recherchen nutzen können.

Wer lieber online teilnimmt, kann dies in der Mittagspause bei den neuen Brown-Bag-Seminaren tun. Diese bieten kompakte Einführungen in Schutzrechte sowie einen speziellen Kurs zum Urheberrecht. Besonders praktisch bei den "Brown-Bag-Seminaren": Sollten Sie einmal einen Termin verpassen, können Sie gern an einem der späteren Termine zum gleichen Inhalt teilnehmen. Weitere Informationen, Termine und Anmeldemöglichkeiten finden Sie unter: Workshops und Seminare
Informieren Sie auch gern Ihre Netzwerke über unsere neuen Angebote. Wir freuen uns auf Sie!


Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.