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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 2/2024

DPMA-Analyse zum Welttag des geistigen Eigentums 2024: Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen zu Solartechnik, Windkraft und Co. hat 2023 um knapp 20 Prozent zugelegt

Die Innovationstätigkeit im Bereich der erneuerbaren Energien hat nach Jahren der Stagnation wieder deutlich zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden 1.289 Patentanmeldungen für Solartechnik, Windkraft und andere regenerative Energietechnologien veröffentlicht. Das sind 18,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Mit einem Plus von 32,7 Prozent legte die Solartechnik besonders deutlich zu. Mit 597 Anmeldungen hat dieses Technologiefeld die Windenergie (540, +2,3 Prozent) überholt. Auch Wasserkraft, Wellen- und Gezeitenenergie sowie Geothermie, Biogas und andere Energiequellen verzeichneten deutliche Zuwächse. Im Vergleich zur Solar- und Windenergie liegen die absoluten Anmeldezahlen in diesen Bereichen jedoch deutlich niedriger. Entscheidend für eine möglichst umfassende Nutzung erneuerbarer Energien ist die Entwicklung leistungsfähiger Speicher wie Batterien. Entsprechend hoch ist hier die Innovationsdynamik: Im vergangenen Jahr wurden fast dreimal so viele Patentanmeldungen in der Batterietechnik veröffentlicht wie noch vor zehn Jahren.

Die Daten sind Teil einer Analyse, die das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) anlässlich des Welttags des geistigen Eigentums ausgewertet hat. Dafür haben wir veröffentlichte Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland beim DPMA und beim Europäischen Patentamt betrachtet. Den Welttag am 26. April hat die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in diesem Jahr dem Thema Nachhaltigkeit gewidmet – unter dem Motto "Building our common future with innovation and creativity". Mehr dazu in unserer Pressemitteilung und im Artikel "Gemeinsam eine nachhaltige Zukunft gestalten".

DPMAnutzerforum 2024: Blick in die Statistik, Blick in die Praxis und Blick in die Zukunft

Gewerbliche Schutzrechte fördern den Wettbewerb um die besten Technologien, stärken die Innovationskraft – und müssen noch bekannter werden, damit auch kleine und mittlere Unternehmen sie stärker nutzen und von ihnen profitieren: Das sind zentrale Botschaften aus dem DPMAnutzerforum 2024. Zum DPMAnutzerforum kamen Kundinnen und Kunden und Expertinnen und Experten aus der IP-Welt in München zusammen – oder schalteten sich online zu. Das Spektrum der Themen reichte vom Ziel, das IP-Wissen zu stärken, über eine aktuelle Analyse zu Patentanmeldungen zur Künstliche Intelligenz bis hin zu einer ersten Bilanz zum europäischen Einheitspatent. Also ein Blick in die Statistik, ein Blick in die Praxis und ein Blick in die Zukunft.

So ist bei den Technologie-Trends ein beachtliches Plus von fast 10 Prozent im Technologiefeld "Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie" zu verzeichnen. Zurückzuführen ist dies insbesondere auf die boomende Batterietechnik infolge des hohen Tempos beim Ausbau der Elektromobilität. Weitere Infos zum DPMAnutzerforum 2024 finden Sie in unserem ausführlichen Veranstaltungsbericht und in unserer Pressemitteilung vom 18. März 2024.

Save the Date: Das nächste DPMAnutzerforum findet am 25. und 26. März 2025 statt.

"Bayern Innovativ"-Fachtagung im DPMA: "Patentstrategie neu denken unter Einheitspatent und UPC"

Ein Jahr nach Einführung des neuen europäischen Einheitspatents und der Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) ist es Zeit für eine erste Positionsbestimmung. IP-Expertinnen und Experten diskutierten zum Auftakt der Veranstaltungen zum "Welttag des geistigen Eigentums" im DPMA über die Auswirkungen auf die Patentstrategie und Innovationskultur. Von der Bedeutung gewerblicher Schutzrechte für Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit bis hin zu neuen Herausforderungen durch künstliche Intelligenz in der Patentwelt – die "Bayern Innovativ"-Fachtagung bot einen spannenden Einblick in die aktuelle Entwicklung. Mehr dazu in unserem ausführlichen Veranstaltungsbericht.

Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

DPMAregister: Markenblatt-Online

In DPMAregister ist unter dem Reiter Marken neben der PDF-Version des Markenblattes jetzt auch das Markenblatt-Online aufrufbar. Im Markenblatt-Online können Sie nach Jahr, Heft, Teil und Leitklasse recherchieren. Sie haben zusätzlich die Möglichkeit Ihre Trefferliste mit einer Filterkonfiguration weiter zu verfeinern.

Zusammenlegen und Austauschen von Überwachungen in DPMAkurier

Die Überwachungen aus mehreren DPMAkurier-Accounts können zusammengelegt beziehungsweise ausgetauscht werden. Die Funktionen "Überwachungen aus der Übersicht exportieren" und "Überwachungen importieren" sind über das Aktionsmenü der Übersichtsseite von DPMAkurier aufrufbar.

Recherche nach zurückgewiesenen oder zurückgenommenen Marken

In der Marken-Expertenrecherche kann jetzt recherchiert werden, ob eine Marke im Anmeldeverfahren als zurückgenommen gilt oder zurückgenommen beziehungsweise zurückgewiesen wurde. Diese Verfahrensstände (VST) im Anmeldeverfahren sind über das Stammdaten-Suchfeld "Verfahrensstand Anmeldeverfahren (VSTAV)" recherchierbar.

Neuer Produktzweig DPMAdirektPro 4.0

Parallel zur aktuellen Version DPMAdirektPro 3.x bieten wir Ihnen die Möglichkeit, die neue Version 4.0 zu nutzen.

Folgende wesentliche Neuerungen haben wir integriert:

  • Ablösung der offenen Java 64bit-Zulu-Version 8.54.0.21 durch die Version Zulu21LTS (64bit)
  • Aktualisierung der verwendeten Softwarebibliotheken auf die aktuellsten Versionen.

Der Produktzweig 4.x kann nicht über den internen Updater aus einer Version 3.x bezogen werden. Zum Wechsel auf die neue Version ist eine Updateinstallation über das Setup-Programm notwendig. Dieses erkennt die installierte Version und aktualisiert diese. Eine vorhandene Konfiguration und die Datenbank bei einer Einzelplatzversion werden erkannt und übernommen. Das Setup-Programm können Sie von unserer Downloadseite herunterladen. An der Struktur der Datenbank gibt es keine Änderungen. Ein Parallelbetrieb der alten und der neuen Version wäre somit möglich, ebenso eine Rückkehr zur Version 3.x.

Ein Update des Servers ist nicht notwendig. Wenn jedoch auch dort der Austausch der Java-Version und der Datenbankbibliotheken gewünscht ist, so kann das Setupprogramm ebenfalls auf dem Server ausgeführt werden. In diesem Fall ist ein Neustart des Servers notwendig.

Die Versionsänderung hat keine Auswirkungen auf die Nutzung der Schnittstelle zu Verwaltungssystemen.

Einreichungen mit den Versionen DPMAdirektPro 3.x

Für einen Übergangszeitraum bis zum 30. Juni 2024 werden wir über den internen Updater der Version 3.x nur noch die Aktualisierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für die Marke und grobe Fehlerbereinigungen zur Verfügung stellen. Nach diesem Datum werden wir die Version 3.x nicht mehr unterstützen.

Bitte beachten Sie: Unsere Annahmeserver müssen aktualisiert werden. Nach der Aktualisierung werden diese nicht mehr mit den DPMAdirektPro-Versionen 3.x zusammenarbeiten können.
Einreichungen mit den Versionen 3.x werden daher nach dem 30. Juni 2024 nicht mehr möglich sein. Bitte installieren Sie deshalb rechtzeitig die Version DPMAdirektPro 4.x.

Meilensteine, Hintergründe und mehr

Welt des Designs - Fahrräder

Spätestens jetzt ist es wieder so weit - wir holen unsere Fahrräder aus dem Keller und starten los. Finden Sie viele spannende Designs rund ums Zweirad in unserer Rubrik "Aus der Welt des Designs" und in DPMAregister.

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

PATINFO2024 vom 5. bis 7. Juni in Ilmenau

Das 46. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz zum Thema "Schutz vor Produktpiraterie: Warum Patente, Marken und Designs unverzichtbar sind" findet vom 5. bis 7. Juni 2024 in der Festhalle Ilmenau statt.

Programm: www.paton.tu-ilmenau.de/patinfo/programm
Anmeldung: www.paton.tu-ilmenau.de/patinfo
Frühbucherrabatt bis zum 30.04.2023

Jetzt anmelden zum "4. Jenaer Designrechtstag 2024" am 9. September 2024

Beim 4. Jenaer Designrechtstag 2024 am 9. September 2024 steht die Reform des EU-Designrechts (Änderungsverordnung und Rechtsprechung) im Mittelpunkt.

Weitere Themen sind:

  • Die neue Designrichtlinie aus der Sicht der Anwender
  • Design- und Urheberrecht - Rivalen oder Geschwister?

Wann: Montag, 9. September 2024, 11:00 bis 15:30 Uhr
Wo: Scala Turm Hotel Restaurant, Jena
Eine Kooperationsveranstaltung von: Markenverband e.V., DPMA und Friedrich-Schiller-Universität Jena
Programm und Anmeldung - Markenverband e.V.

DPMA-Messekalender

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblichem Rechtsschutz vorbehaltlich etwaiger Änderungen auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:

Experten für Schutzrechte mobil
13.05. - 17.05.2024, IFAT, München
19.06. - 21.06.2024, Power2Drive Europe, München

Sie können Ihren Stand nicht allein lassen? Kein Problem. Vereinbaren Sie gern bereits vorab einen Gesprächstermin (telefonisch unter 089 2195-1000) und unsere Experten für Schutzrechte kommen direkt zu Ihnen.

Messestand
05.06. - 06.06.2024, PATINFO, Ilmenau
13.06.2024, Innovationstag Mittelstand des BMWK, Berlin
17.07.2024, Tag der gewerblichen Schutzrechte, Stuttgart

Azubi-Messen
10.07.2024, IHK AzubiRiesenrad, München 2024
25.07.2024, Berufsinfotag Wirtschaftsschule Freising

Die Ausbildungsleitungen des DPMA stehen für alle Fragen und Gespräche direkt vor Ort zu Verfügung.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.