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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Newsletter 6/2024

Editorial

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten des DPMA-Newsletters,

der Informatiker Alan Kay brachte es auf den Punkt: "Die beste Möglichkeit, die Zukunft vorherzusagen ist, sie zu erfinden." Innovation ist damit der Schlüssel, um eine sich stetig verändernde Welt besser und gerechter zu gestalten. Auch wir als Deutsches Patent- und Markenamt gestalten die Zukunft mit, indem wir unsere Nutzerinnen und Nutzer bei der Absicherung ihrer Innovationen unterstützen. Der Austausch zum Beispiel im DPMA-Nutzerbeirat und beim DPMAnutzerforum hat uns im Jahr 2024 wertvolle Impulse gegeben, um unsere Services noch stärker an den Bedürfnissen der Innovationslandschaft auszurichten.

Darüber hinaus haben wir 2024 mit neuen Informationsangeboten zu den Themen Durchsetzung, Urheberrecht und den neuen Seiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) praktische Hilfestellungen gegeben, um geistiges Eigentum gezielt zu schützen. Veranstaltungen wie das Symposium zu "5 Jahren MaMoG" und der 4. Jenaer Designrechtstag haben ebenfalls dazu beigetragen, den Dialog über aktuelle Herausforderungen und Chancen im IP-Bereich zu fördern.

Ein wichtigen Schritt gehen wir jetzt auch mit der Anbindung des DPMA an den WIPO Digital Access Service (DAS), der den effizienten, digitalen Austausch von Prioritätsbelegen ermöglicht. Und mit IPCneu machen wir die Recherche noch effizienter und benutzerfreundlicher.

Wir bedanken uns herzlich, liebe Leserinnen und Leser, für Ihre Unterstützung und wünschen Ihnen eine erholsame Adventszeit sowie einen erfolgreichen Start ins neue Jahr! Bitte beachten Sie, dass das DPMA zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen bleibt (siehe Mitteilung Nr. 3/24). Anträge und Unterlagen können über unsere digitalen Kanäle eingereicht werden.

Im nächsten Jahr freuen wir uns auf den weiteren Austausch mit Ihnen, zum Beispiel beim DPMAnutzerforum 2025, das am 25. und 26. März stattfinden wird. Sie haben einen Vorschlag oder eine Anregung für den nächsten DPMAnewsletter? Dann schreiben Sie uns gerne an newsletter@dpma.de.

Ihre Newsletter-Redaktion

DPMA ist jetzt Teil von WIPO DAS

Seit 25. November 2024 nimmt das DPMA am Digital Access Service (WIPO DAS) der Weltorganisation für geistiges Eigentum als "hinterlegendes Amt" teil. WIPO DAS ist ein digitaler Austauschdienst für Prioritätsbelege. Anmelder können jetzt bei Patent- und Gebrauchsmusternachanmeldungen im Ausland aufgrund einer Erstanmeldung beim DPMA wählen: Sie beantragen entweder weiterhin einen kostenpflichtigen Prioritätsbeleg in Papierform oder sie beauftragen das DPMA, einen Prioritätsbeleg kostenlos in elektronischer Form über WIPO DAS bereitzustellen. Für die elektronische Bereitstellung ist das neue Formular A 9164 zu verwenden.
Weitere Informationen zu WIPO DAS finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nr. 5/24 und in unseren neuen FAQ.

IPCneu ist live: umfangreiches Update macht Recherche effizienter und benutzerfreundlicher

Am 19. November ging die überarbeitete IPC-Anwendung des Deutschen Patent- und Markenamts an den Start. Das Update bringt zahlreiche Verbesserungen mit sich, die die Recherche spürbar vereinfachen und beschleunigen und zu noch besseren Rechercheergebnissen führen. Entdecken Sie die optimierten Funktionen, von denen wir Ihnen hier ein paar vorstellen:

  • Das Suchformular der bisherigen IPC-Anwendung war fest vorgegeben und nicht variabel. In der neuen Anwendung ist das Suchformular erweiterbar. Sie können Suchfelder für Suchbegriffe hinzufügen.
  • Das IPC-Symbol wird nicht nur in DEPATISnet übernommen, sondern Sie haben die Wahl, ob Sie in DEPATISnet oder DPMAregister mit dem IPC-Symbol recherchieren möchten.
  • Es ist kein Wechsel der Recherchemaske nötig. Mit Hilfe eines Drop-Down-Menüs geben Sie an, ob Sie nach einem IPC-Symbol, einem Suchbegriff oder einem Querverweis recherchieren möchten.
  • Die Trefferliste enthält ab jetzt neben dem IPC-Symbol auch die ausführliche Titelinformation. Die Trefferliste der Suchanfrage kann damit einfacher erfasst und bewertet werden. Auch wird sie kompakt nach den Hauptgruppen sortiert angezeigt. Übersichtlichkeit und Erfassbarkeit werden dadurch erhöht.
  • Die nun zur Verfügung stehende Vergleichsansicht ist vom Konzept her gänzlich neu. Sie können auswählen, welche Version und Sprache in den zwei Ansichten angezeigt werden soll, um einen Vergleich so effektiv wie möglich zu unterstützen.
  • direkt zu IPCneu

Aktualisierte Schutzrechtsklassifikationen ab Januar 2025

Revision der IPC zum 1. Januar 2025

Zum Jahreswechsel tritt die Version 2025.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die IPC erhält mehr als 750 neue Stellen und besteht jetzt aus 79.039 Unterteilungen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie auf unserer Internetseite "Klassifikationen".

Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die Version 2025

Ab dem 1. Januar 2025 wird die Version 2025 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2025) gelten. Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen werden demnächst im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Während sich am Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts ändert, gibt es seit Januar 2013 jährliche Versionen, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge enthalten können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) gibt es in der aktuellen Version nicht; diese bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.

Reminder: Jetzt auf DPMAdirektPro umstellen

Das Anmelde-Tool eOLF des Europäischen Patentamts (EPA) wird bald eingestellt und steht für Anmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr zur Verfügung. Dementsprechend wird das DPMA die Möglichkeit zur elektronischen Patentanmeldung über eOLF ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr anbieten. Spätestens zum 31. Dezember 2024 werden alle Signaturkarten des EPA (Smart Cards) unabhängig vom Zeitpunkt ihrer Ausgabe an die Nutzenden ungültig, da die Login-Unterstützung für EPA-Smart-Cards in eOLF endet. Die zukünftigen Zwei-Faktor-Authentifizierungen (2FA) des EPA werden für die Einreichungen mit DPMAdirektPro keine Gültigkeit haben!

Wir empfehlen Ihnen daher, rechtzeitig auf das DPMA-eigene System DPMAdirektPro umzusteigen. Mit DPMAdirektPro lassen sich alle gewerblichen Schutzrechte – Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs – schnell und sicher anmelden. Zudem besteht die Möglichkeit, sich für den elektronischen Dokumentenversand zu registrieren und Nachrichten direkt vom DPMA zu empfangen. Bitte beachten Sie unsere Hinweise zu derzeit unterstützten Signaturkartenanbietern. Bei technischen Fragen (Software, Kartenleser und Signaturkarte) stehen wir gerne zur Verfügung, am besten per E-Mail an DPMAdirekt@dpma.de.

Fragen an den Kundenservice: Kann ich die Post des DPMA elektronisch erhalten?

Ja, das ist möglich! Mit der Zusatzfunktion „Elektronischer Dokumentenempfang“ in der Software DPMAdirektPro können Sie die Post des DPMA vollständig elektronisch und papierlos erhalten.
Dafür müssen Sie in DPMAdirektPro einen elektronischen Antrag im Assistenten („blaues Männchen“) stellen. Die elektronische Post wird dann über Nacht in Ihr virtuelles Postfach geliefert, das durch Ihr Softwarezertifikat definiert ist. Beim Start von DPMAdirektPro wird die Post automatisch abgerufen und im Posteingang abgelegt.

Der Dienst ist aktuell für Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenakten verfügbar. Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung finden Sie im DPMAdirektPro-Benutzerhandbuch, Abschnitt "Elektronischer Dokumentenempfang" (Kapitel 4.7).

Noch Fragen? Dann schreiben Sie uns!

  • Zu DPMAdirektPro: dpmadirekt@dpma.de
  • Allgemeine Anfragen: info@dpma.de

Und hier finden Sie noch mehr Fragen an unseren Kundenservice.

Jetzt noch schnell beim physikalischen Adventskalender anmelden

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist Kooperationspartner von "PiA – Physik im Advent", dem physikalischen Adventskalender. Ab dem 1. Dezember finden Jungforscherinnen, Jungforscher und alle, die daran Spaß haben, in jedem der 24 Kalendertürchen kleine einfache Experimente und physikalische Rätsel. Diese sollen die Freude am Selber-Experimentieren wecken oder für Spannung beim Zuschauen sorgen. Außerdem gibt es tolle Preise zu gewinnen. Mehr unter PiA - Physik im Advent.

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

PIZnet-Aktionswoche: Ideenschutz spart Zeit, Geld und Nerven

Vom 18. bis 22. November 2024 fand die PIZnet-Aktionswoche statt – eine Chance für Gründerinnen und Gründer, Start-ups und Unternehmen, sich kostenlos zu gewerblichen Schutzrechten wie Patent, Marke oder Design beraten zu lassen. In einer Reihe von teilnehmenden PIZ berichten Kreative, Unternehmen und Start-ups jetzt über ihre Erfahrungen und erklären, wie sie konkret von der Aktion profitieren konnten. Mehr dazu finden Sie auf unserer Seite zu den Patentinformationszentren. Dort können Sie auch unser neues Video "Patentinformationszentren & DPMA - Ihre Ansprechpartner für Schutzrechte" aufrufen.

DPMA-Messekalender

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblicher Rechtsschutz auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:

Experten für Schutzrechte mobil
28.11.-29.11.2024, Future of Festivals, Berlin
03.12.-05.12.2024, ISPO , München

Die kommenden Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.