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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Newsletter 3/2024

Erfolg mit Schutzrechten: DPMA baut Informationsangebot für KMU aus

Geistiges Eigentum erkennen, effektiv schützen und durchsetzen – und so den Erfolg des eigenen Unternehmens steigern: Auf seinen KMU-Informationsseiten klärt das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) ab sofort noch umfangreicher und passgenauer darüber auf, wie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit der richtigen Strategie von Rechten am geistigen Eigentum profitieren. Den Internetauftritt haben wir zum internationalen KMU-Tag umfassend überarbeitet, um viele hilfreiche Informationen erweitert und noch nutzerfreundlicher gestaltet. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 26. Juni 2024.

Der Ball bleibt rund - "Fußball und Technik" und "Play Fair Kampagne"

Intelligente Bälle, Videoassistenten und Künstliche Intelligenz: Im modernen Fußball spielen elektronische Hilfsmittel eine immer größere Rolle. Technische Innovationen gab es im weltweit wohl beliebtesten Spiel allerdings schon immer. Seit seiner Erfindung arbeiten kreative Köpfe an Lösungen, um Spielerinnen und Spieler besser, Ausrüstung passgenauer und Fußballspiele für das Publikum attraktiver zu machen. "Der Ball bleibt rund – wie Innovationen den Fußball prägen" – unter diesem Motto zeigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Patentdokumente aus aller Welt in der Onlinegalerie "Fußball und Technik" und kommentiert und erläutert Erfindungen zu allen Aspekten des Spiels. Anlässlich der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland haben wir die Galerie um viele aktuelle Erfindungen erweitert.

Zeitgleich mit der Europameisterschaft gestartet ist die Kampagne "Play Fair", die auch das DPMA unterstützt. Sie appelliert an die Fans, sich von illegalen Streams und gefälschten Sportartikeln fern zu halten. EU-weit entsteht den Sportartikelherstellern durch gefälschte Sportartikel ein Schaden von 850 Millionen Euro jährlich.

Digitaler DPMA-Jahresbericht 2023: Digitaltechnologien weiter im Aufwind

Die Innovationstätigkeit in Digitaltechnologien nimmt weiter an Fahrt auf: In Technikbereichen mit Bezug zur Künstlichen Intelligenz und zur digitalen Vernetzung durch Mobilfunk sowie in der Halbleitertechnologie stieg die Zahl veröffentlichter Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland 2023 im Vergleich zum Vorjahr deutlich. Spitzenreiter waren in allen betrachteten Technologiefeldern die USA. Die Bilanz für deutsche Anmelder ist gemischt: In einigen Technologiefeldern stieg die Zahl der deutschen Anmeldungen deutlich an, in anderen fiel Deutschland zurück. Diese aktuelle Analyse zur Entwicklung der Patentanmeldungen für digitale Technologien ist Teil des DPMA-Jahresberichts 2023, den das DPMA kürzlich veröffentlicht hat. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 05. Juni 2024.

Den DPMA-Jahresbericht gibt es in zwei Formaten: in der HTML-basierten Web-Version zur optimalen Nutzung auf mobilen Endgeräten und als PDF zum Herunterladen. Demnächst wird auch die englische Version verfügbar sein.

Neues Video veröffentlicht: Die Vorteile deutscher Patente

Das deutsche Patent ist das attraktive und wirksame Instrument, um Ihre Innovationen vor Nachahmung in Deutschland zu schützen. Welche Vorteile das deutsche Patentsystem für Sie bietet, zeigt Ihnen ein neues Video auf unserem YouTube-Kanal. Wenn Sie unseren Kanal noch nicht abonniert haben, freuen wir uns natürlich, wenn Sie uns ein Abo "dalassen".

"PiA - Physik im Advent": Türen öffnen mitten im Sommer

"Physik im Advent" mitten im Sommer: Für die Schülerinnen und Schüler der 10f des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums München standen an einem Juni-Tag Besuche im DPMA und im Deutschen Museum auf dem Programm – der Preis, den sie bei der Aktion Physik (PiA) im Advent gewonnen haben. Jungforscherinnen und Jungforscher finden dabei hinter digitalen Kalendertürchen jeweils physikalische Experimente und Fragen. In der jüngsten Saison machten mehr als 70.000 Menschen bei PiA mit. Schülerinnen und Schüler des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums sind regelmäßig begeistert und engagiert dabei. Und die 10f holte im Winter den Preis, den das DPMA als Kooperationspartner von PiA - Physik im Advent beisteuerte.

Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

Schon über eine Million elektronische "Versandpakete" mit DPMAdirekt verschickt

Im Jahr 2018 haben wir den elektronischen Versand von Dokumenten in Schutzrechtsverfahren mit DPMAdirekt gestartet. Damit war der Medienbruch in der Kommunikation zwischen dem DPMA und seinen Anmeldern aufgehoben. Seitdem wurden schon über eine Million "Versandpakete" (Bescheide und Schreiben) mittels DPMAdirektPro an Nutzerinnen und Nutzer auf sicherem elektronischen Versandweg verschickt. Bis heute hat das DPMA die Anzahl der ausgedruckten Seiten um 35 Prozent reduziert. Und trotz steigender Portokosten konnten auch diese in erheblichem Maße gesenkt werden.

Wenn man die Ökobilanz betrachtet, sieht man, dass mehrere Tonnen Holz, Millionen Liter Frischwasser und Energie gespart wurden, die bei der Materialherstellung und beim Transport angefallen wären. Insgesamt wurden so CO2-Emissionen vermieden. Sie als Nutzerinnen und Nutzer unserer Dienste entscheiden, ob Sie die Zustellung konventionell auf dem Postweg oder nach Registrierung elektronisch haben möchten. Wir freuen uns, dass wir gemeinsam mit Ihnen zu einer "grüneren Behörde" beitragen konnten.

Elektronische Dienste: Tipps und Tricks

Patentblatt- und Designblatt Online
In DPMAregister gibt es neben dem Markenblatt-Online jetzt auch Online-Versionen des Patent- und Designblatts. Auch diese Online-Blätter sind unter dem jeweiligen Reiter neben der PDF-Version aufrufbar. Im Patentblatt- und Designblatt-Online können Sie nach Jahr, Heft und Teil recherchieren und Ihre Trefferliste mit einer Filterkonfiguration weiter verfeinern.

Einheitliches Suchfeld für alle nationalen Schutzrechte
In der Datenbank DPMAregister wurde das Suchfeld EDVT (EDV-Erfassungstag) durch VSTT (Verfahrensstandstag) einheitlich für alle nationalen Schutzrechte ersetzt.


Meilensteine, Hintergründe und mehr

Welt des Designs - "Alles Gute zum Kindertag" im Juni

Am 1. Juni ist Weltkindertag: Anlass für uns, die schönsten Spielzeuge aus DPMAregister herauszusuchen. Und demnächst kommt mit unserem Juli-Thema der Abschluss unserer Serie "Aus der Welt des Designs" - seien Sie gespannt!

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

DPMA-Präsidentin Eva Schewior betont bei der PATINFO in Ilmenau die Bedeutung der Durchsetzbarkeit von Rechten an geistigem Eigentum

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Eva Schewior, hat bei der PATINFO in Ilmenau auf die zentrale Bedeutung der Durchsetzbarkeit von Rechten an geistigem Eigentum für die Akzeptanz des Schutzrechtssystems hingewiesen. Gleichzeitig hob die DPMA-Präsidentin die gute Zusammenarbeit nationaler und internationaler Organisationen – unter anderem des DPMA – bei diesem Thema hervor: "Produktpiraterie ist ein massives Problem, dem wir uns in einem Netzwerk unterschiedlicher Organisationen entgegenstellen." Der Handel mit Fälschungen verursache Milliardenschäden, koste Arbeitsplätze, berge Risiken für die Gesundheit des einzelnen Menschen und für die Umwelt und kratze oft auch am Image des geschädigten Unternehmens.

Die PATINFO (6.-7. Juni 2024) stand unter dem Motto: "Produktpiraterie: Warum Patente, Marken und Designs unverzichtbar sind". Die Konferenz ist eine der renommiertesten Veranstaltungen zum Thema geistiges Eigentum und gewerbliche Schutzrechte in Deutschland. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des PATON, Landespatentzentrum Thüringen und in unserem Hintergrund-Bericht.

Tag der gewerblichen Schutzrechte am 17. Juli 2024 in Stuttgart

Das Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg lädt am 17. Juli 2024 zum jährlichen „Tag der gewerblichen Schutzrechte“ ins Haus der Wirtschaft. An einem Tag erhalten Unternehmer, Patentfachleute und Existenzgründerinnen und -gründer einen kompakten Überblick über aktuelle Themen rund um den gewerblichen Rechtschutz. Branchenexperten stellen zudem ihre Erfolgsrezepte vor und geben wertvolle Praxistipps. Themen der Vorträge dieses Jahr sind unter anderem die Bekämpfung von Fälschungen in China und das IP Management für KMU und Start-ups. Eine begleitende Ausstellung zeigt Softwareprodukte für den Einsatz in Patentabteilungen.

Wann: Mittwoch, 17.07.2024 9.00 Uhr bis ca. 17.30 Uhr
Wo: Haus der Wirtschaft, Willi-Bleicher Str. 19, 70174 Stuttgart

"4. Jenaer Designrechtstag 2024" am 9. September 2024

Beim 4. Jenaer Designrechtstag 2024 am 9. September 2024 steht die Reform des EU-Designrechts (Änderungsverordnung und Rechtsprechung) im Mittelpunkt.

Weitere Themen sind:

  • Die neue Designrichtlinie aus der Sicht der Anwender
  • Design- und Urheberrecht - Rivalen oder Geschwister?

Wann: Montag, 9. September 2024, 11:00 bis 15:30 Uhr
Wo: Scala Turm Hotel Restaurant, Jena
Eine Kooperationsveranstaltung von: Markenverband e.V., DPMA und Friedrich-Schiller-Universität Jena
Programm und Anmeldung - Markenverband e.V.

DPMA-Messekalender

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblichem Rechtsschutz vorbehaltlich etwaiger Änderungen auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:

Messestand
17.07.2024, Tag der gewerblichen Schutzrechte, Stuttgart

Azubi-Messen
10.07.2024, IHK AzubiRiesenrad, München 2024
25.07.2024, Berufsinfotag Wirtschaftsschule Freising

Die Ausbildungsleitungen des DPMA stehen für alle Fragen und Gespräche direkt vor Ort zu Verfügung.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.