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Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) besiegelt engere Kooperation mit Japan

Pressemitteilung vom 4. Oktober 2017

Naoko Munakata, Leiterin des Japanischen Patentamts, und DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer bei der Unterzeichnung der neuen Vereinbarung

Genf/München. Am Rande der diesjährigen Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ist DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer erstmals mit der neuen Leiterin des Japanischen Patentamts (JPO), Naoko Munakata, zusammengekommen. "Es freut mich sehr, dass zum ersten Mal in der Geschichte des Japanischen Patentamtes eine Frau in diese wichtige Position berufen wurde", sagte Frau Rudloff-Schäffer. "Ich bin mir sicher, dass unsere Ämter auch weiterhin so gut zusammenarbeiten werden wie bisher."

Bei ihrem ersten Treffen unterzeichneten die beiden Amtsleiterinnen eine neue Datenaustauschvereinbarung. Der neue Vertrag führt die bestehende Kooperation fort und erweitert die Möglichkeiten zur wechselseitigen Nutzung von Patentdaten. Grundsätzliches Ziel der Vereinbarung ist ein schnellerer Datentransfer zwischen beiden Behörden. Sie wollen künftig noch stärker von den Erkenntnissen des jeweiligen Partneramtes profitieren. "Die Kooperation zwischen dem JPO und dem DPMA beruht auf einer langjährigen intensiven Beziehung und die Datenaustauschvereinbarung ist eine von vielen starken Säulen", betonte Frau Rudloff-Schäffer.

Cornelia Rudloff-Schäffer mit Dr. Luiz Otávio Pimentel, dem Präsidenten des Brasilianischen Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz

Die Mitgliedstaaten der WIPO kommen vom 2. bis zum 11. Oktober zum 57. Mal zu ihrer Generalversammlung zusammen. Am Rande der Versammlung traf sich die DPMA-Präsidentin auch mit dem Präsidenten des Brasilianischen Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz, Dr. Luiz Otávio Pimentel. Zudem ist für den 5. Oktober ein Treffen mit der Leiterin des kanadischen Patentamts, Johanne Bélisle, geplant. Unter anderem ging es um das zukunftsweisende Thema „Industrie 4.0“ und den aktuellen Stand in der Entwicklung des Europäischen Patentsystems. Das Deutsche Patent- und Markenamt spielt dabei als europaweit größtes nationales Patentamt international eine wichtige Rolle. Das bestätigten die Gespräche in Genf einmal mehr.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine rund 2 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Stand: 05.11.2024