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Beziehungen zwischen Deutschem Patent- und Markenamt und Kanadischem Amt für geistiges Eigentum bekräftigt

Pressemitteilung vom 25. September 2014

Genf. Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Frau Cornelia Rudloff-Schäffer, traf sich am 25. September 2014 mit dem Leiter des Kanadischen Amts für geistiges Eigentum (CIPO), Herrn Silvain Laporte.

Im Mittelpunkt des Treffens stand die Verlängerung des bestehenden Pilotprojekts zum Patent Prosecution Highway (PPH) um weitere zwei Jahre.

Leiter des CIPO und Präsidentin des DPMA unterzeichnen Vereinbarung

Sylvain Laporte, Leiter des CIPO, und Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, bei der Unterzeichnung

"Die Kooperation mit dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum ist dem DPMA ein besonderes Anliegen. Das CIPO bearbeitet über 1.000 Patentanmeldungen aus Deutschland pro Jahr - diese Nutzer wollen wir durch eine intensivere Zusammenarbeit mit den kanadischen Kollegen unterstützen", lautete das Resümee von Frau Rudloff-Schäffer im Anschluss an das Gespräch.

Gesprächsthemen

Neben dem PPH war auch das Thema Strategieplanung Gegenstand des gemeinsamen Erfahrungsaustauschs. Außerdem stand die internationale Patentklassifizierung CPC auf der Tagesordnung. Die beiden Ämter planen weiterhin eine enge Zusammenarbeit auch in Form von Patentprüferaustauschen.

Der Patent Prosecution Highway (PPH)

Der PPH zielt darauf, durch die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen die Effizienz des Patentprüfungsverfahrens zu steigern und die internationale Patentqualität zu verbessern. Anmelderinnen und Anmelder können diese Vorteile des PPH beispielsweise am CIPO nutzen, wenn sie eine beschleunigte Prüfung beantragen. Voraussetzung ist, dass sie ihre Patentanmeldung im DPMA vorangemeldet haben und dort zumindest ein Patentanspruch für gewährbar erachtet wurde.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das Kompetenzzentrum des Bundes auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit mehr als 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 09.12.2024