Inhalt

Hinweis vom 2. Januar 2026

auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste Design zur 15. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Die amtliche Warenliste Design (Erzeugnisliste) wurde aktualisiert und ist seit 1. Januar 2026 in ihrer Fassung 2026_LOC15 gültig.

Die aktualisierte Erzeugnisliste sowie die Einteilung der Klassen und Unterklassen der 15. Ausgabe der Locarno-Klassifikation gelten für alle Designanmeldungen ab 1. Januar 2026. Außerdem werden eingetragene Designs im Rahmen der Aufrechterhaltung von Amts wegen nach Maßgabe der geltenden Locarno-Klassifikation umklassifiziert, falls sich die Klasse der zu ihnen eingetragenen Erzeugnisse geändert hat.

Die geltende Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie die aktualisierte Erzeugnisliste wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Bundesanzeiger bekanntgemacht. Die aktuellen Fassungen sind auch unter Klassifikationen/Designs verfügbar.

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet zur Recherche zulässiger Begriffe für die Erzeugnisangabe im Rahmen von Designanmeldungen eine Online-Suchmaschine an.
Bei der elektronischen Anmeldung von Designs mit DPMAdirektWeb ist die aktuelle Erzeugnisliste bei der Auswahl der Erzeugnisangabe hinterlegt. Auch bei Nutzung der Software DPMAdirektPro steht die Erzeugnisliste in ihrer aktuellen Fassung zur Verfügung, sofern die Update-Funktion der Software genutzt wird.

Die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wird alle zwei Jahre neu ausgegeben. Die Erzeugnisliste basiert auf der jeweils geltenden Ausgabe der Locarno-Klassifikation und enthält darüber hinaus weitere nationale zulässige Einträge. Sie wird hinsichtlich neuer nationaler Einträge, Streichungen und Änderungen bestehender Einträge jährlich aktualisiert.

Stand: 02.01.2026