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Hinweis vom 16. Februar 2026

Zeichen, die den thematischen Gegenstand von Waren und/oder Dienstleistungen beschreiben; Abschluss des Konvergenzprojekts 16 im Rahmen der Europäischen Zusammenarbeit

Die Markenämter der EU-Mitgliedstaaten und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) arbeiten bereits seit 2012 in Konvergenzprojekten an der Angleichung ihrer Entscheidungspraxis. Die Konvergenzprogramme dienen der Transparenz, Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit der Entscheidungspraxis. Ein weiteres Konvergenzprojekt im Markenbereich, an dem sich das DPMA im Interesse seiner Nutzerinnen und Nutzer beteiligt hat, ist nun abgeschlossen.

Das Konvergenzprojekt 16 betrifft Zeichen, die den thematischen Gegenstand von Waren und/oder Dienstleistungen beschreiben. In dem Projekt haben sich die teilnehmenden Ämter auf allgemeine Prinzipien der Prüfung von Zeichen, die den thematischen Gegenstand von Waren und/oder Dienstleistungen beschreiben, verständigt. Zudem wurden veranschaulichende Fallbeispiele zu dieser Thematik aufgenommen.

Eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse mit Beispielen findet sich in der Gemeinsamen Mitteilung ( Konvergenzprojekt 16).

Die Gemeinsame Praxis und die Leitlinien werden ab 16. Februar 2026 im Deutschen Patent- und Markenamt umgesetzt. Das Ergebnis dieses Projekts entspricht unserer bisherigen Entscheidungspraxis, so dass sich in der Praxis für unsere Kunden keine Änderung ergibt.

Stand: 16.02.2026