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Hinweis vom 6. November 2024

Elektronische Anmeldung mit EPA-Tool eOLF beim DPMA nur noch bis Jahresende möglich

Das Europäische Patentamt (EPA) lässt sein elektronisches Anmeldetool "eOLF" – vormals "epoline" – in absehbarer Zeit auslaufen. Dementsprechend wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Möglichkeit zur elektronischen Patentanmeldung über eOLF ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr anbieten. Spätestens zum 31. Dezember 2024 werden alle Signaturkarten des EPA (Smart Cards) unabhängig vom Zeitpunkt ihrer Ausgabe an die Nutzenden ungültig, da die Login-Unterstützung für EPA-Smart-Cards in eOLF endet.

Konkret bedeutet dies, dass ab diesem Zeitpunkt

• nationale deutsche Patentanmeldungen über eOLF und
• PCT-Anmeldungen mit Anmeldeamt DE über eOLF

nicht mehr möglich sein werden.

Für beide genannten Schutzrechte, also nationale deutsche Patentanmeldung und PCT-Anmeldung mit Anmeldeamt DE, steht Ihnen mit DPMAdirektPro die bewährte Anmeldesoftware des DPMA zur Verfügung. Was Ihnen die Software bietet und wie Sie diese bei sich einrichten und nutzen können, erfahren Sie unter Elektronische Anmeldung/DPMAdirekt. Für die Nutzung von DPMAdirektPro benötigen Sie eine Signaturkarte, um elektronisch zu signieren. Nähere Informationen finden Sie unter dem Punkt Digitale Signatur. Bitte besorgen Sie sich die Signaturkarte rechtzeitig vor dem 31.12.2024.

Für die Anmeldung von PCT Anmeldungen mit Anmeldeamt DE können Sie zudem „ePCT“ über das IP-Portal der Weltorganisation für geistiges Eigentum verwenden (signaturfrei). Informationen dazu erhalten Sie auf den Internetseiten der WIPO.

Stand: 06.11.2024