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Hinweis vom 12. Februar 2025

Hinweis auf das Inkrafttreten der 15. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Am 1. Januar 2025 ist die 15. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) sowie die Warenliste (Erzeugnisliste Design) in der Fassung ELD2025_LOC15 in Kraft getreten.

Die deutsche Übersetzung der in der 15. Ausgabe der Locarno-Klassifikation enthaltenen Erzeugnisse ist Bestandteil der Erzeugnisliste Design, welche darüber hinaus weitere nationale zulässige Einträge enthält.

Die neue Ausgabe der Einteilung der Klassen und Unterklassen der Locarno-Klassifikation und die neue Fassung der Erzeugnisliste Design gelten für alle Designanmeldungen ab 1. Januar 2025. Außerdem werden eingetragene Designs im Rahmen der Aufrechterhaltung von Amts wegen nach Maßgabe der neuen Ausgabe der Locarno-Klassifikation umklassifiziert, falls sich die Klasse der zu ihnen eingetragenen Erzeugnisse geändert hat.

Die Einteilung der Klassen und Unterklassen der 15. Ausgabe der Locarno-Version sowie die Erzeugnisliste Design wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Bundesanzeiger bekanntgemacht.
Die aktuellen Fassungen sind auch unter Klassifikationen/Designs verfügbar.

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet zur Recherche zulässiger Erzeugnisbegriffe für die Erzeugnisangabe im Rahmen von Designanmeldungen eine Online-Suchmaschine an. Bei der elektronischen Anmeldung von Designs mit DPMAdirektWeb ist die aktuelle Erzeugnisliste Design bei der Auswahl der Erzeugnisangabe hinterlegt. Auch bei Nutzung der Software DPMAdirektPro steht die Erzeugnisliste Design in ihrer aktuellen Fassung zur Verfügung, sofern die Update-Funktion der Software genutzt wird.

Stand: 12.02.2025