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„Für starke Markenrechte in einem starken Europa“

Gespräche über Künstliche Intelligenz, Förderung kleiner Unternehmen und gemeinsame Projekte: DPMA-Präsidentin Eva Schewior trifft Direktor des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum, Joao Negrao, in Alicante

Alicante. Neue KI-Tools, Konvergenzprojekte und die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen: Das Deutsche Patent- und Markenamt und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) arbeiten auf vielen Ebenen eng zusammen. Die Beziehung hat DPMA-Präsidentin Eva Schewior nun weiter vertieft: Zum ersten Mal besuchte sie den Direktor des EUIPO, Joao Negrao, am Sitz der europäischen Behörde in Alicante. Beide Leitungen sind seit 2023 im Amt. An dem Treffen nahm auch der Präsident der Beschwerdekammern des EUIPO, Sven Stürmann, teil.

„Für uns als größtes nationales Patent- und Markenamt in Europa ist das EUIPO einer der wichtigsten internationalen Partner“, betont die DPMA-Präsidentin. „Gerade in politisch bewegten und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die Harmonisierung des Markenrechts besonders wichtig. Die strategische und weitsichtige Kooperation unserer beiden Ämter ist ein entscheidender Faktor für starke Markenrechte in einem starken Europa.“

Bei ihrem Treffen sprachen Schewior und Negrao über die Entwicklung der Marken- und Designanmeldungen in Europa. Vor allem bei den Marken steigen die Anmeldungen stark. Zudem ging es um Möglichkeiten, die Prüfungsverfahren mit Künstlicher Intelligenz zu unterstützen. Fachleute des EUIPO führten der deutschen Delegation einen eigens eingerichteten Raum für die Erprobung von KI-Anwendungen vor. Das DPMA nimmt auch an einem Kooperationsprojekt der europäischen Behörde teil, in dem verschiedene Ansätze erprobt werden. Zudem arbeitet das Amt derzeit an einem eigenen „Innovation Lab“, das ebenfalls mögliche Anwendungen erproben soll.

Intensiv ist die Zusammenarbeit von DPMA und EUIPO auch im Rahmen mehrerer europäischer Arbeitsgruppen. Ziel ist vor allem eine Vereinheitlichung des Rechtsrahmens und der Prüfungspraxis innerhalb des europäischen Binnenmarkts (Konvergenz). Die Amtsleitungen sprachen auch über Unterstützung und Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums. Die DPMA-Präsidentin dankte dem EUIPO für die exzellente Arbeit bei der Verwaltung des KMU-Fonds, aus dem Schutzrechtsanmeldungen gefördert werden – und warb für weitergehende Unterstützung für kleine Unternehmen. Bei ihrem Besuch trug sich die DPMA-Präsidentin auch ins Goldene Buch des EUIPO ein.

Bilder: EUIPO, DPMA

Stand: 17.11.2025