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Hochrangige Richter aus aller Welt im DPMA

Es geht um Patentverletzungen, standardessentielle Patente – und um das neue Einheitliche Patentgericht, das am 1. Juni seine Arbeit aufnimmt: DPMA-Präsidentin begrüßt internationale Schutzrechtsexperten zur dreitägigen WIPO Master Class im DPMAforum

DPMA-Präsidentin Eva Schewior hat führende Richterinnen und Richter aus aller Welt zur dreitägigen „WIPO Master Class“ im Deutschen Patent- und Markenamt willkommen geheißen. Nachdem der hochkarätige Kongress der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zuletzt in Washington und Peking stattgefunden hatte, freue sie sich, dass die Master Class in diesem Jahr in München als „europäischer Patenthauptstadt“ Station mache, betonte die DPMA-Präsidentin. Die Veranstaltung werde durch die exquisit ausgewählte Teilnehmerschaft und das konkrete und praxisbezogene Austauschformat dazu beitragen, ein internationales Netzwerk kompetenter Richterinnen und Richter zu etablieren, sagte Schewior auch im Namen des Bundesministeriums der Justiz. Das Ministerium ist Mitgastgeber neben dem DPMA und der WIPO.

An der Veranstaltung, die vom 31. Mai bis zum 2. Juni im DPMAforum stattfindet, nehmen etwa Richter aus den Vereinigten Staaten, Australien, Indien und Brasilien teil. Persönlich begrüßte die DPMA-Präsidentin unter anderem Klaus Grabinski. Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof sitzt dem Präsidium des neuen europäischen Einheitlichen Patentgerichts vor. Das Gericht nimmt am 1. Juni seine Arbeit auf. In München wird eine Abteilung der Zentralkammer ihren Sitz haben.

Die WIPO Master Class befasst sich unter anderem mit Fragen der Patentierbarkeit und der Patentverletzung. Zudem stehen Themen wie Pharmazeutische Patente, der Umgang mit standardessentiellen Patenten und das neue europäische Einheitspatentsystem auf der Tagesordnung.

Bild: DPMA

Stand: 31.05.2023