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Vor Staatsbesuch des Bundeskanzlers

DPMA empfängt japanische Industrievertreter

Vor dem Staatsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Japan hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München eine Delegation von Repräsentanten der japanischen Industrie und der Japan External Trade Organisation (JETRO) empfangen. Die Delegation, der Vertreterinnen und Vertreter weltweit tätiger japanischer Unternehmen angehörten, informierte sich unter anderem über aktuelle Entwicklungen im DPMA. Zudem tauschten sich beide Seiten über das vor der Einführung stehende Europäische Einheitspatent aus.

Fachleute des DPMA informierten einleitend über die aktuellen Entwicklungen bei der Bearbeitung von Patentverfahren – etwa über die Maßnahmen zum Abbau des Aktenbestands und der damit verbundenen stetigen Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten. Des Weiteren standen die neuen Aufgaben des DPMA im Rahmen des Zweiten Patentmodernisierungsgesetzes und die Aufgaben der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen im Fokus.

Nach den neuen gesetzlichen Regelungen hat das Amt gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit und insbesondere gegenüber kleinen und mittleren Unternehmen einen umfassenden Informationsauftrag zum geistigen Eigentum. Zudem ist es nun hauptzuständiger Akteur Deutschlands in der internationalen Zusammenarbeit zum geistigen Eigentum. Die Schiedsstelle des DPMA unterbreitet Einigungsvorschläge bei Konflikten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Rahmen des Arbeitnehmererfinderrechts. Eine vergleichbare Einrichtung gibt es im japanischen System nicht.

Abschließend diskutierten die Anwesenden über die bevorstehende Einführung des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung. Die Fachleute des DPMA hoben insbesondere die damit verbundene Bedeutung des nationalen deutschen Patents hervor.

An diesem Wochenende besucht Bundeskanzler Olaf Scholz Japan. Der deutschen Delegation gehören sechs Kabinettsmitglieder an.

Bild: DPMA

Stand: 17.03.2023