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Mitteilung Nr. 2/24

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister zum Jahreswechsel 2024/2025 und im Jahr 2025

24. September 2024

Letzte Veröffentlichungstermine im Jahr 2024

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) veröffentlicht auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister:

• Patent- und Gebrauchsmusterdokumente und das Patentblatt letztmalig am 24. Dezember 2024 sowie
• das Markenblatt und das Designblatt letztmalig am 27. Dezember 2024.

Veröffentlichungstermine im Jahr 2025

2025 erfolgen die Veröffentlichungen des DPMA auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister wie folgt:

• Patent- und Gebrauchsmusterdokumente und das Patentblatt werden jeweils am Donnerstag sowie
• das Markenblatt und das Designblatt am Freitag

einer jeden Woche veröffentlicht.

Liegt ein Veröffentlichungstermin auf einem gesetzlichen Feiertag am Dienstort München, erfolgt die Veröffentlichung am Vortag. Fällt dieser ebenfalls auf einen Feiertag, wird die Veröffentlichung um einen weiteren Tag vorgezogen.

Folgende Veröffentlichungen werden demnach im Jahr 2025 vorgezogen:

Veröffentlichung	Veröffentlichungstermin fällt auf Feiertag	Vorgezogener Veröffentlichungstermin
Markenblatt, Designblatt	18. April 2025	17. April 2025
Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt	1. Mai 2025	30. April 2025
Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt	29. Mai 2025	28. Mai 2025
Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt	19. Juni 2025	18. Juni 2025
Markenblatt, Designblatt	15. August 2025	14. August 2025
Markenblatt, Designblatt	3. Oktober 2025	2. Oktober 2025
Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt, Markenblatt, Designblatt	25./26. Dezember 2025	24. Dezember 2025

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Eva Schewior

544 E 9 - 2.1.2

Stand: 24.09.2024