Inhalt
Hinweise 2017
Hinweis vom 20. Dezember 2017
- zur Schutzdauer einer Marke: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird künftig früher über das Schutzende einer Marke informieren
Hinweis vom 14. November 2017
- zum Umgang mit Fristverlängerungsgesuchen und Stellungnahmen im Widerspruchsverfahren
Hinweis vom 2. Oktober 2017
- Modernisiert: Patentanwaltsausbildung und -prüfung
Hinweis vom 6. Juli 2017
- auf die Verordnung (EU) Nr. 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (Kodifizierter Text)
Hinweis vom 30. Juni 2017
- zum Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe vom 12. Mai 2017
Hinweis vom 16. Januar 2017
- auf das Inkrafttreten der 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)
Stand: 14.10.2024
Soziale Medien