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„Wegweisende Impulse“: DPMAnutzerbeirat beendet Sitzungsperiode

DPMA zieht positive Bilanz zum 2. Berufungszeitraum seines zentralen Beratungsgremiums – Wichtige Themen: Patentqualität, Attraktivität des Prüfungsverfahrens und Bewusstseinsbildung für Schutzrechte – Zukünftige Mitglieder werden in den kommenden Wochen berufen

Pressemitteilung vom 7. November 2024

München. Zum Abschluss der 2. Berufungsperiode des DPMAnutzerbeirats hat die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Eva Schewior, eine ausgesprochen positive Bilanz gezogen. „Wir haben wichtige Themen diskutiert – und sind bei vielen ein gutes Stück vorangekommen“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Vor allem zur Patentqualität haben wir als DPMA aus diesem Gremium wegweisende Impulse mitgenommen. Das Thema wird uns weiter beschäftigen, denn es betrifft das, wofür wir stehen: die Qualität unserer Schutzrechte.“ Schewior würdigte die Beiräte für ihre Arbeit in den vergangenen vier Jahren: „Wir sind den Mitgliedern des DPMAnutzerbeirats sehr dankbar für ihr großes Engagement und ihre vielen hervorragenden Beiträge. Die zentrale Bedeutung des Gremiums als wichtige Beratungsinstanz des DPMA haben sie damit erheblich gestärkt.“

Der Berufungszeitraum des DPMAnutzerbeirats hatte im März 2021 begonnen. Neben dem Thema Patentqualität befasste sich das Gremium unter anderem mit der Anwendung Künstlicher Intelligenz in der Patentprüfung, dem neuen gesetzlichen Informationsauftrag des DPMA, der Möglichkeit, an Anhörungen per Videokonferenzen teilzunehmen und Vorschlägen zur Optimierung des deutschen Patentverfahrens. Zum Abschluss kam der DPMAnutzerbeirat am 6. November noch einmal in einer Videokonferenz zusammen.

Die Mitglieder für die künftige Periode wird die DPMA-Präsidentin auf Vorschlag der verschiedenen Organisationen, in denen die relevanten Nutzergruppen des DPMA vertreten sind, in den kommenden Wochen berufen. Die konstituierende Sitzung findet im April 2025 statt. Schwerpunktthemen des kommenden DPMAnutzerbeirats könnten neben dem Thema Patentqualität auch Initiativen sein, um das Patentverfahren attraktiver zu machen und um bei Unternehmen und in der allgemeinen Öffentlichkeit das Bewusstsein für die zentrale Bedeutung des Schutzrechtssystems zu stärken.

Der DPMAnutzerbeirat

Der DPMAnutzerbeirat wurde Anfang 2019 als zentrales Instrument des Kundendialogs für die technischen Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster eingerichtet. Der DPMAnutzerbeirat fungiert als externes und zentrales Beratungsgremium zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen und zur Weiterentwicklung der Verfahrensabläufe im DPMA. Ihm gehören derzeit 15 externe Mitglieder an, die von der DPMA-Präsidentin für die Dauer von vier Jahren berufen werden. Eine Wiederholung der Berufung ist einmalig zulässig. Die externen Mitglieder repräsentieren alle für die technischen Schutzrechte relevanten Nutzerkreise.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bild: DPMA

Stand: 07.11.2024