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WIPO-Generalversammlung 2024: DPMA verstärkt Zusammenarbeit mit Partnerämtern

WIPO-Generaldirektor Daren Tang (Mitte), Schewior (3. v. re.), Dr. Skottke-Klein (3. v. li.), Dr. Christian Wichard (Justizministerium, 4. v. re.)

DPMA-Präsidentin Eva Schewior und DPMA-Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein treffen in Genf die Spitzen der IP-Ämter Kanadas, Großbritanniens, Japans, Chinas und der Republik Korea sowie WIPO-Generaldirektor Daren Tang – Präsidentin Schewior: „Internationale Zusammenarbeit gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten verstärken!“

Pressemitteilung vom 15. Juli 2024

Genf. Im Rahmen der diesjährigen Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf (9. bis 17. Juli) hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit mehreren internationalen Partnerämtern auf eine tiefergehende Zusammenarbeit verständigt. "Wir sind überzeugt, dass wir die internationale Zusammenarbeit zum Schutz geistigen Eigentums gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten weiter intensivieren müssen", sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior. "Mit dieser Kooperation übernehmen wir als größtes Patentamt in Europa und fünftgrößtes der Welt im Interesse unserer Kundinnen und Kunden Verantwortung für die Weiterentwicklung des internationalen Schutzrechtssystems."

DPMA-Präsidentin Eva Schewior mit dem Commissioner des Japan Patent Office, Yota Ono (re.) und dem stellvertretenden Commissioner Futoshi Yasuda

Am Rande der Generalversammlung kamen Eva Schewior und DPMA-Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein mit den Führungen der IP-Ämter Kanadas, der Republik Korea, Großbritanniens, Chinas und Japans sowie mit WIPO-Generaldirektor Daren Tang zu Spitzentreffen zusammen. Alle größeren Patentämter stehen vor ähnlichen Herausforderungen, etwa bei der Modernisierung der IT-Systeme. Eine engere Zusammenarbeit und ein intensiver Austausch insbesondere auf diesem Gebiet war Thema in fast allen Gesprächen.

Eva Schewior mit KIPO-Commissioner Dr. Wan Ki Kim

Mit der Führung des Canadian Intellectual Property Office (CIPO) vereinbarte das DPMA einen Austausch über das CIPO-Projekt "Green Patents" – eine beschleunigte Prüfung ohne zusätzliche Kosten für den Anmelder. Zudem ging es in den Gesprächen um Anmeldetrends in beiden Ämtern.

Beim Treffen mit dem Korean Intellectual Property Office (KIPO) stand eine Vereinbarung zur verstärkten Zusammenarbeit im Fokus. Die Vereinbarung wollen beide Ämter demnächst unterzeichnen. Unter anderem soll der Patentprüferaustausch wieder aufgenommen werden. Zudem informierte das KIPO über verschiedene Initiativen.

UKIPO-Direktor Adam Williams und DPMA-Präsidentin Eva Schewior

Eine Vereinbarung zur stärkeren Zusammenarbeit war auch Thema der Gespräche mit dem britischen United Kingdom Intellectual Property Office (UKIPO). Zudem ging es dabei um die beidseitige Entwicklung der Anmeldezahlen, das multilaterale Engagement beider Ämter und die Fortführung des sehr erfolgreichen Austauschs zum Thema Qualität.

Der Commissioner des CNIPA, Dr. Shen Changyu, und die DPMA-Präsidentin

Gespräche führte die DPMA-Spitze auch mit der Leitung der China National Intellectual Property Administration (CNIPA). Auch hier ging es um die Wiederaufnahme des Austauschs von Patentprüferinnen und Patentprüfern. Die chinesische Seite informierte über rechtliche Neuerungen zum geistigen Eigentum in China. Zudem diskutierten beide Seiten den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Schutzrechtsprüfung.

Mit dem Japan Patent Office (JPO) vereinbarte das DPMA ebenfalls eine Fortsetzung des Austauschs von Prüferinnen und Prüfern. Zudem tauschten sich die Amtsleitungen über Maßnahmen der Förderung von Start-ups sowie kleinen und mittleren Unternehmen aus. Beide Ämter wünschen sich einen intensiveren Dialog zu diesem Thema und prüfen Möglichkeiten der Zusammenarbeit.

Beim Treffen mit dem Generaldirektor der WIPO Daren Tang wurden Themen mit globaler Bedeutung besprochen, wie die Rolle von Patenten bei der Impfstoffproduktion in Entwicklungsländern oder die Bedeutung von KI im medizinischen Bereich für die alternde Weltbevölkerung. Die WIPO regte unter anderem auch einen engen Austausch der Patentämter im Bereich Digitalisierung der IP-Verfahren an.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bilder: DPMA

Stand: 05.11.2024