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Fälschungen, Raubkopien: DPMA informiert zur Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums

Milliardenverluste, verlorene Arbeitsplätze, Sicherheitsrisiken: Produktpiraterie verursacht immense Schäden in Wirtschaft und Gesellschaft – Eine neue Broschüre des Deutschen Patent- und Markenamts informiert, wie sich Unternehmen dagegen schützen und wehren können

Pressemitteilung vom 14. Mai 2024

München. Armbanduhren, Mikrobauteile von Medizingeräten oder Design von Industriemaschinen – in nahezu allen Wirtschaftsbereichen bringen kriminelle Organisationen gefälschte Produkte auf den Markt. Der Schaden, den Produktpiraterie verursacht, geht jährlich in die Milliarden Euro. Die Verletzung von Rechten geistigen Eigentums unterläuft Innovationen und Investitionen, sie kostet Arbeitsplätze, birgt Risiken für die Gesundheit des einzelnen Menschen und für die Umwelt – und kann zur Nachahmung animieren, wenn sie ungeahndet bleibt. Wie Hersteller oder Urheber vorbeugen und ihre Rechte durchsetzen können, darüber informiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Unsere neue Broschüre: "Rechte an geistigem Eigentum durchsetzen - Fälschungen, Raubkopien, verratene Geschäftsgeheimnisse: So gehen Sie dagegen vor" bietet ab sofort einen kompakten Überblick.

„Wir wollen kreative Unternehmen über Instrumente zur Durchsetzung informieren und ihnen so helfen, sich gegen Produktpiraten zu wehren“, sagt DPMA-Präsidentin Eva Schewior. "Wir wissen, dass kleine und mittlere Unternehmen vergleichsweise selten gegen Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten vorgehen. Wenn sie Fakes und Fälschungen durchgehen lassen, verlieren sie bares Geld, nehmen hin, dass ihre Innovationen und Investitionen unterlaufen werden – und riskieren unter Umständen sogar ihre Existenz." Auch der gute Ruf von Unternehmen leide, wenn Verbraucher nach dem unwissentlichen Kauf einer minderwertigen Fälschung enttäuscht zurückblieben. "Der Image-Schaden ist ein wirtschaftlich nicht zu unterschätzender Faktor", betont die DPMA-Präsidentin.

Studien: Verlorene Arbeitsplätze, unbedarfte Verbraucher, hohe Sicherheitsrisiken

Nach einer Studie des Europäischen Amts für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) waren im Jahr 2019 bis zu 5,8 % aller in die EU importierten Waren nachgeahmt oder unerlaubt hergestellt. Laut EUIPO verursacht Produktpiraterie in der Europäischen Union jährlich einen Schaden von bis zu 16 Milliarden Euro. Allein in der Bekleidungs-, Konsumgüter- und Spielzeugindustrie seien 200.000 Arbeitsplätze gefährdet.

Trotz des immensen Schadens und großer Risiken kaufen viele Menschen Fälschungen: In einer Untersuchung des EUIPO aus dem vergangenen Jahr gaben zwölf Prozent der Befragten an, wissentlich Fakes von Markenprodukten gekauft zu haben. Besonders junge Menschen sind dafür anfällig. Im Jugendbarometer 2022 zum geistigen Eigentum gaben mehr als die Hälfte (52 %) der EU-Bürgerinnen und -Bürger der EU im Alter zwischen 15 und 24 Jahren an, im Vorjahr mindestens ein gefälschtes Produkt wissentlich oder versehentlich über das Internet gekauft zu haben.

Viele Unternehmen leiden darunter, nicht nur im Konsumgüter-Bereich: In einer Untersuchung des Fraunhofer Instituts für Angewandte und Integrierte Sicherheit AISEC für den Verband der Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) gaben 46 Prozent der Unternehmen an, von illegalen Nachbauten, Kopien und Ähnlichem betroffen gewesen zu sein. Am häufigsten werden demnach Komponenten und Designs gefälscht. In 42 Prozent der Fälle kommen die Plagiate von großen, professionellen Banden. Dieser Wert hat im Vergleich zur vergangenen Befragung deutlich zugenommen. Die Gefahr durch Plagiate für Mensch und Maschine ist groß: 41 Prozent der Unternehmen berichten von Fälschungen, die eine Gefahr für Bediener oder Anwender mit sich bringen. Über die Hälfte der Befragten (54 Prozent) sehen bei den von ihnen entdeckten Plagiaten eine Gefahr für den sicheren Betrieb der Anlage.

Schutzrechte effektiv durchsetzen: Was die neue DPMA-Broschüre bietet

Beim Bekämpfen von Nachahmungen kommt den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design und dem Urheberrecht eine herausragende Bedeutung zu: Die Rechte des geistigen Eigentums gewähren aber nur Exklusivität, wenn Inhaber sie auch konsequent durchsetzen, sich also gegen die Verletzungen verteidigen. Abmahnungen, einstweilige Verfügungen, Klagen: In der neuen Broschüre erfahren Sie, was Betroffene tun können, wenn gewerbliche Schutzrechte, Urheberrecht oder Geschäftsgeheimnisse verletzt werden.

Doch wie erfährt eine Organisation überhaupt davon, dass Fakes ihrer Markenprodukte im Umlauf sind? Die Broschüre sensibilisiert dafür, den Markt laufend zu beobachten – beispielsweise in Online-Shops nach Billigangeboten zu sehen oder genau auf Neuheiten bei Messen zu schauen. Und sie gibt einen Überblick über zivil- und strafrechtliche Möglichkeiten für alle, deren Rechte an geistigem Eigentum verletzt wurden. Weiterhin skizziert die Broschüre Verfahren zur alternativen Streitbeilegung, wie sie beispielsweise die Weltorganisation des geistigen Eigentums (WIPO), das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und weitere behördliche oder behördlich anerkannte Stellen anbieten.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bild 1: iStock.com/dmitrynogaev

Stand: 14.05.2024