Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2021

Mitteilung Nr. 6/21

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2021 bis einschließlich 1. Januar 2022

Mitteilung Nr. 5/21

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Übermittlung von Eingangs- und Empfangsbestätigungen

Mitteilung Nr. 4/21

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts zur Stilllegung des Nachtbriefkastens in der Dienststelle München (Zweibrückenstraße)

Mitteilung Nr. 3/21

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2022

Mitteilung Nr. 2/21

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Postanschrift für die Einreichung von Anmeldungen, Anträgen und sonstigen Eingaben in Designsachen und über die zu verwendenden Formblätter in Designsachen

Mitteilung Nr. 1/21

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über den Wegfall der Vertretungsbefugnis britischer Patentanwältinnen und Patentanwälte sowie britischer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte seit 1. Januar 2021

Stand: 19.12.2023