Inhalt

Mitteilung Nr. 3/21

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2022

17. August 2021

Informationen zu Patenten und Gebrauchsmustern werden im Jahr 2021 regulär letztmalig am 30. Dezember 2021 veröffentlicht, zu Marken und Designs am 31. Dezember 2021.

Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen jeweils am Donnerstag (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (für Marken und Designs).

Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen. Falls der Vortag ebenfalls ein Feiertag ist, wird um einen weiteren Tag vorgezogen.

Im Jahr 2022 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

• 6. Januar 2022 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 5. Januar 2022
• 15. April 2022 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 14. April 2022
• 26. Mai 2022 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 25. Mai 2022
• 16. Juni 2022 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 15. Juni 2022

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

544 E 9 – 2.1.2

Stand: 01.09.2021