Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2015

Mitteilung Nr. 13/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 9. Februar 2016

Mitteilung Nr. 12/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect) im Jahr 2016

Mitteilung Nr. 11/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2016

Mitteilung Nr. 10/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2015 bis einschließlich 1. Januar 2016

Mitteilung Nr. 9/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach § 7 GebrMG (Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien)

Mitteilung Nr. 8/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts mit Hinweisen zur Veröffentlichung von c/o-Angaben im Rahmen der Erfinderbenennung

Mitteilung Nr. 7/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts mit Hinweisen zur Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben im März 2015

Mitteilung Nr. 6/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für das Prüfungsverfahren bei ergänzenden Schutzzertifikaten (SPC-Prüfungsrichtlinien)

Mitteilung Nr. 5/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien zur Durchführung der Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien)

Mitteilung Nr. 4/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts mit Hinweisen zur Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben im März 2015

Mitteilung Nr. 3/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 17. Februar 2015

Mitteilung Nr. 2/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect) im Jahr 2015

Mitteilung Nr. 1/15

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Bezugspreise des Blattes für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Stand: 24.10.2024