Inhalt

Mitteilung Nr. 5/15

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien zur Durchführung der Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien)

Vom 2. Dezember 2014

Die Richtlinien zur Durchführung der Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien) wurden neu gefasst und an die Änderungen durch das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3830) angepasst. Die Richtlinien richten sich an die Prüfungsstellen des Deutschen Patent- und Markenamts; zur Unterrichtung der Öffentlichkeit werden sie nachstehend bekannt gemacht.

Der Text der Richtlinien kann als Formblatt P 2733 kostenlos beim Deutschen Patent- und Markenamt bezogen oder über das Internet unter Patent - Richtlinien und Hinweise zum Patentverfahren abgerufen werden.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

5412 - 4.3.2 - Bd. I/P2733 Teil VI

Stand: 11.12.2024