Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2018

Mitteilung Nr. 9/18

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einstellung der Entgegennahme von Schutzrechtsanmeldungen durch das Patentinformationszentrum Dortmund

Mitteilung Nr. 8/18

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für die Umschreibung von Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen in den beim Deutschen Patent- und Markenamt geführten Schutzrechtsregistern (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design- und Topographieregister) – Umschreibungsrichtlinien

Mitteilung Nr. 7/18

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen

Weihnachtsgruß der Amtsleitung

• 250 zusätzliche Stellen, Kapazität der Patentprüfung wird um weitere 20 Prozent erhöht, neue Dienstleistungen werden angeboten

Mitteilung Nr. 6/18

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect) im Jahr 2019

Mitteilung Nr. 5/18

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2019

Mitteilung Nr. 4/18

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 22. Dezember 2018 bis einschließlich 1. Januar 2019

Mitteilung Nr. 3/18

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinien für das Einspruchsverfahren, Widerrufs- und Beschränkungsverfahren vor dem DPMA

Mitteilung Nr. 2/18

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung (Richtlinie Markenanmeldungen)

Mitteilung Nr. 1/18

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 13. Februar 2018

Stand: 24.10.2024