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Mitteilung Nr. 5/18

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2019

Vom 18. September 2018

Patente und Gebrauchsmuster werden im Jahr 2018 regulär letztmalig am 27. Dezember 2018 veröffentlicht, Marken und Designs am 28. Dezember 2018. Grundsätzlich sind Veröffentlichungen donnerstags (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise freitags (für Marken und Designs). Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen. Falls der Vortag ebenfalls ein Feiertag ist, wird um einen weiteren Tag auf den davorliegenden Arbeitstag vorgezogen.

Im Jahr 2019 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

• 19. April 2019 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 18. April 2019
• 30. Mai 2019 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 29. Mai 2019
• 20. Juni 2019 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 19. Juni 2019
• 15. August 2019 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 14. August 2019
• 3. Oktober 2019 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 2. Oktober 2019
• 1. November 2019 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 31. Oktober 2019
• 26. Dezember 2019 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 24. Dezember 2019

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

544 E 9 – 2.1.2

Stand: 07.11.2018