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Weihnachtsgruß der Amtsleitung

250 zusätzliche Stellen, Kapazität der Patentprüfung wird um weitere 20 Prozent erhöht, neue Dienstleistungen werden angeboten

Zum Ende dieses Jahres kann das Deutsche Patent- und Markenamt mit großer Zuversicht in die Zukunft blicken. Der Bundestag hat ein klares Signal zur Stärkung des Innovationsstandortes Deutschland gesetzt. Insgesamt 250 zusätzliche Stellen für das DPMA, darunter mehr als 170 Stellen für die Patentprüfung, sind in den Haushalten 2018 und 2019 vorgesehen - eine historische Steigerung.

In den vergangenen Wochen haben wir bereits mehr als 250 Vorstellungsgespräche geführt. Rund 70 hochqualifizierte Fachleute aus den Ingenieur- und Naturwissenschaften haben wir bisher ausgewählt. Sie werden in den kommenden Monaten zu uns kommen. Weitere Ausschreibungen für offene Stellen folgen im Frühjahr 2019. Wir sind überzeugt, dass wir mit unseren sicheren, modernen und familienfreundlichen Arbeitsplatzmodellen weitere hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen können.

Die verbesserte Personalsituation des DPMA ist eine gute Nachricht für innovative Unternehmen in Deutschland. Das Weltwirtschaftsforum hat in seinem "Global Competitiveness Report 2018" die weltweite Spitzenposition unseres Landes in Bezug auf die Innovationsfähigkeit bestätigt. Demnach ist die Entwicklung und Kommerzialisierung neuer Ideen unter den 140 untersuchten Staaten in Deutschland am erfolgreichsten. Ein wichtiger Faktor ist dabei die Zahl der Patentanmeldungen.
Mit den neuen Stellen sind wir gut aufgestellt, um mittelfristig die Bearbeitungszeiten von Patentanmeldungen zu verkürzen und die Zahl der unbearbeiteten Anmeldungen zu reduzieren. Wir werden die international herausragende Qualität unserer Prüfung nicht gefährden, aber wir werden schneller werden. Unsere Innovatoren brauchen aber nicht nur einen schnellen, sondern auch einen dauerhaften und gültigen Schutz. Nur Patente, deren Gültigkeit auch in Gerichtsverfahren aufrechterhalten werden kann, bringen Wachstum und Wohlstand.

Wir werden weiterhin höchste Qualität bieten, nicht nur in der Patentprüfung, sondern auch in unseren anderen Bereichen. Am 14. Januar 2019 wird das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft treten - mit neuen Möglichkeiten für die Markenwelt. In den Markenabteilungen in München und Jena haben wir uns gründlich auf die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen vorbereitet, damit sich unsere Kunden auf kompetente Dienstleistungen verlassen können.

Auch unser digitales Dienstleistungsangebot werden wir weiter ausbauen. Seit einigen Monaten erhalten wir elektronische Rechnungen. Darüber hinaus bereiten wir die IT-Landschaft des DPMA auf einen weiteren Meilenstein in unserer E-Government-Strategie vor. Ab 2020 wollen wir auch Geschmacksmuster ausschließlich in elektronischen Akten bearbeiten - so wie wir es bei unseren anderen Schutzrechten schon seit vielen Jahren tun.

Neben den zukunftsweisenden technischen und fachlichen Projekten wird es im Jahr 2019 auch einen personellen Wechsel in unserer Führungsspitze geben: Herr Ulrich Deffaa wird als weiterer Vizepräsident in das DPMA eintreten.

Wir wünschen Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit zum Wohle des Innovationsstandortes Deutschland.

Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA

Stand: 17.12.2018