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Mitteilung Nr. 11/15

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2016

Vom 21. September 2015

Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs werden im Jahr 2015 regulär letztmalig am 31. Dezember 2015 veröffentlicht.

Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen donnerstags (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise freitags (für Marken und Designs).

Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen.

Im Jahr 2016 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

• 25. März 2016 (Marken und Designs) - Verschiebung auf den 24. März 2016
• 5. Mai 2016 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 4. Mai 2016
• 26. Mai 2016 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 25. Mai 2016

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

544 E 9 - 2.1.2

Stand: 24.10.2024