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International Conference on Artificial Intelligence and Intellectual Property

KI als Herausforderung für internationale IP-Ämter

Die wachsende Bedeutung der künstlichen Intelligenz (KI) in alltäglichen Anwendungen und die integrale Rolle, die das geistige Eigentum (IP) bei ihrer Entwicklung spielt, sind von weltweitem Interesse. Um diese Themen zu vertiefen, veranstaltete das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) am 9. September 2024 ein virtuelles internationales Treffen.

Im Fokus standen die Fragen, wie KI die gängige Praxis zum Schutz des geistigen Eigentums herausfordert und wie die Ämter für geistiges Eigentum den Bedürfnissen von Erfindern im Umgang mit neuen Technologien Rechnung tragen können.

Ziel war ein Erfahrungsaustausch zwischen den teilnehmenden Ämtern, um Probleme und denkbare Lösungen zu identifizieren, ein vertieftes Verständnis für die Praxis anderer Patentämter entwickeln und die Prüfung zukünftiger KI basierter Patentanmeldungen fundiert durchführen zu können.

Neben der Leiterin des Amts für geistiges Eigentum der Vereinigten Staaten nahmen auch die Leiter und Vertreter der Ämter für geistiges Eigentum aus Deutschland, Frankreich, Japan, Kanada, dem Vereinigten Königreich und des Europäischen Patentamts teil. Präsidentin Eva Schewior informierte über den rechtlichen Rahmen, die Prüfungsrichtlinien und die gängige Praxis bei der Prüfung computerimplementierter Erfindungen am Deutschen Patent- und Markenamt.

Jedes Amt gab einen umfassenden Überblick über seine Praxis zur Beurteilung der Patentierbarkeit von KI-basierten Erfindungen, der Erfindereigenschaft und der Fragen im Zusammenhang mit dem Fachmann als Maßstab zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit. Des Weiteren wurden Themen wie die öffentliche Zugänglichkeit von KI-erzeugtem Stand der Technik und deren Offenlegung diskutiert. Die Diskussion soll fortgesetzt werden. Geplant ist daher eine Folgeveranstaltung beim USPTO in Washington D.C. Ende 2024.

Bilder: DPMA

Stand: 17.09.2024