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Hinweis vom 1. Januar 2022

auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 13. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Die amtliche Warenliste zur 13. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wurde aktualisiert. Die überarbeitete Warenliste wurde im Dezember 2021 im Bundesanzeiger ( www.bundesanzeiger.de) bekannt gemacht. Die neue Fassung der Warenliste ist am 1. Januar 2022 in Kraft getreten.

Die deutsche Übersetzung der in der 13. Ausgabe der Locarno-Klassifikation enthaltenen Warenbegriffe ist Bestandteil der alphabetischen Warenliste, die vom Deutschen Patent- und Markenamt zusammen mit der Einteilung der Klassen und Unterklassen im Bundesanzeiger bekannt gemacht wird. Die aktuelle Bekanntmachung ist auch auf unserer Seite Klassifikationen/Designs verfügbar.

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet zur Recherche der vorhandenen Warenbegriffe eine Online-Suchmaschine an.

Bei der elektronischen Anmeldung von Designs mit DPMAdirektWeb ist die aktuelle Warenliste bei der Erzeugnisangabe hinterlegt. Auch bei Nutzung der Software DPMAdirekt steht die Warenliste in ihrer jeweils aktuellen Fassung zur Verfügung, sofern die Update-Funktion der Software genutzt wird.

Stand: 03.01.2022